Grönland, Ukraine, Iran: In zentralen geopolitischen Fragen scheinen die USA und China den Ton anzugeben. Europas Einfluss auf der Weltbühne ist kleiner geworden. Marina Henke, Expertin für europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, erläutert, wie berechtigt dieser Eindruck ist.
SRF News: Täuscht der Eindruck, dass Europas Stimme immer unwichtiger wird?
Marina Henke: Ich glaube, man muss bei diesen verschiedenen Konflikten differenzieren. Denn Europas Einfluss, was den Ukrainekonflikt angeht, ist gross. Ohne Europa hätte Präsident Trump schon einen Deal mit den Russen gemacht. Amerika interessiert sich nicht mehr für die Ukraine und will eigentlich dieses Thema abhaken.
Ohne Europa hätte Präsident Trump schon einen Deal mit den Russen gemacht.
Dass Präsident Selenski immer noch im Spiel ist, dass es immer noch Verhandlungen gibt, dass es jetzt auch eine Form von Sicherheitsgarantien gibt und immer noch das Geld fliesst, ist schon ein Zeichen des europäischen Einflusses. Aber was Iran angeht, was Venezuela angeht, was Klimawandel angeht, da ist dieser Einfluss von Europa, von der Europäischen Union, in den letzten 20, 30 Jahren ganz schön kleiner geworden.
Diese schwindende Rolle auf der Weltbühne begleitet Europa also schon länger. Was hat sich jetzt mit Trumps Präsidentschaft geändert?
Die anderen Präsidenten Obama, Biden, auch Trump noch in seiner ersten Präsidentschaft, haben sich noch auf eine gewisse Weise an diese liberale Weltordnung, also dass es einfach gewisse Regeln gibt, «the rule of law», die internationale Rechtsprechung, gehalten. Und Trump hat damit jetzt vollends einfach aufgehört. Jetzt gilt sozusagen nur noch das Recht des Mächtigeren. Und da wird die Schwäche von Europa einfach viel klarer.
Die EU ist neben den USA und China eine der grossen drei Handelsmächte. Warum hat sie trotzdem so wenig Einfluss?
Der allererste Grund ist, dass das Bruttosozialprodukt, was die Welt angeht, also der prozentuale Anteil der EU über die letzten 20, 30 Jahre kleiner geworden ist. Dieser war so um die 20 Prozent in 2000 und mittlerweile ist er so vielleicht 14, knapp 15 Prozent.
Europa ist eben nur noch das fünfte Rad am Wagen.
Gleichzeitig haben wir natürlich das grosse Wachstum von China gesehen. China war noch in den 1990er-Jahren kein geopolitischer Akteur. Jetzt hat China ganz klar eine Stimme. Es gibt nun zwei Grossmächte in dieser Welt und das sind China und die USA. Europa ist da eben nur noch das fünfte Rad am Wagen.
Wie wird sich die Rolle der EU auf der Weltbühne in den nächsten zehn Jahren entwickeln?
Es hängt natürlich alles davon ab, wie sich Amerika entwickelt. Wenn dieses Maga-Phänomen unter Präsident Trump weiter an der Macht bleibt, dann muss Europa sich wirklich von Amerika distanzieren, beziehungsweise wird sich Amerika von Europa distanzieren. Dann muss Europa wirklich versuchen, andere Alliierte zu finden, ob das jetzt Indien ist oder Länder in Südamerika. Auf jeden Fall muss man dann anders über die Weltordnung denken. Aber wenn in Amerika die Begeisterung für diese Maga-Bewegung aufhört, was sein kann, dann kann man schon wieder darauf setzen, dass der nächste Präsident, egal ob er Demokrat ist oder Republikaner, versteht, dass der Westen, auch die Nato und die freie Welt, einen Wert für Amerika hat. Dann könnte man natürlich wieder ein bisschen in die alten Muster zurückfallen und gewisse Abhängigkeiten von Amerika dulden.
Das Gespräch führte Marc Allemann.