Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Inhalt

Höhere Urananreicherung Das Atomabkommen mit dem Iran stirbt in Raten

Das Ultimatum ist abgelaufen - nun hat der Iran hat seine Ankündigung wahr gemacht: Teheran kündigte an, Uran auf höhere Werte anzureichern, als es das Atomabkommen erlaubt. Es ist innerhalb weniger Tage bereits die zweite Vertragsverletzung.

Die iranische Führung gelangte offenkundig zum Schluss, dass es sich nicht mehr lohnt, am Atomabkommen von 2015 festzuhalten. Dies nachdem es von den Amerikanern bereits vor einem Jahr aufgekündigt wurde. Und der gewaltige US-Druck verhindert, dass sich die Europäer weiter daran halten, obschon sie das möchten.

Missachtungen Schritt für Schritt

Der Sanktionsdruck auf den Iran nahm enorm zu. Zumal die europäischen Regierungen ihre Unternehmen nicht zwingen können, weiterhin Handel zu treiben mit dem Iran. Die meisten geben das Iran-Geschäft preis, weil sie fürchten, sonst das Geschäft mit den USA zu verlieren. Diesen Mechanismus in einer freien Marktwirtschaft ignorieren die Machthaber in Teheran.

Trotz und Stolz wiederum führen dazu, dass sie nun selber die Verpflichtungen aus dem Abkommen missachten. Schritt für Schritt. Der erste erfolgte vor wenigen Tagen, als sie wieder mehr niedrig angereichertes Uran besassen, als die vertragliche 300-Kilo-Obergrenze vorsieht.

Der zweite Schritt fand jetzt statt, indem sie Uran wieder auf Werte anreichern wollen, die über dem Grad von knapp vier Prozent liegen, die der Atomvertrag festlegt. Der nächste Schritt soll in zwei Monaten folgen.

Nicht mehr Macht durch Atomwaffen

Der Iran fährt also sein Atomprogramm wieder hoch. Er schlägt also erneut jenen Weg ein, an dessen Ende der Bau einer Atombombe stehen könnte.

Dass es soweit kommt, steht jedoch keineswegs fest. Solange jene in Teheran, die in der Atomfrage bestimmen – und das ist nicht Präsident Hassan Rohani, sondern der geistliche Führer Ali Chamenei -, nüchtern urteilen, werden sie keinen Befehl zum Atombombenbau geben.

Nuklearwaffen brächten dem Iran nicht mehr strategisches Gewicht, nicht mehr Macht, weder regional noch international. Es würde im Gegenteil die Risiken für den Iran erhöhen. Jene, dass andere Regionalmächte ebenfalls Atombomben bauten, etwa Saudi-Arabien. Und jene von Militärschlägen, etwa durch Israel.

Sanktionen könnten folgen

Auf der anderen Seite sieht sich das Regime offenkundig unter Druck. Es glaubt, sich Nichtstun nicht länger erlauben zu können. Und hält sich deshalb nicht länger an ein Abkommen, dem Washington den Rücken gekehrt hat – und das die anderen Vertragspartner Frankreich, Grossbritannien, Deutschland, China und Russland offenkundig ohne die USA nicht retten können. Teheran spielt daher mit den Muskeln.

Das mag innenpolitisch bei manchen populär sein. Aber aussenpolitisch erreicht der Iran damit nichts.

Zwar wollen die Europäer, wie sie erneut beteuern, am Abkommen festhalten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron führte deshalb ein langes Telefongespräch mit seinem Amtskollegen Rohani. Doch wenn der Iran nicht sehr rasch seine Verletzungen des Abkommens rückgängig macht, dann überlebt dieses nicht. Und dann dürften auch die Europäer unter dem wachsenden Druck der USA wieder Sanktionen gegen den Iran verhängen.

Man wäre also zurück auf Feld eins. Auf dem Feld vor dem Abschluss des Abkommens. Allerdings mit zusätzlicher Verbitterung, zusätzlichem Misstrauen und zusätzlicher Frustration auf allen Seiten.

Fredy Gsteiger

Fredy Gsteiger

Diplomatischer Korrespondent, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Der diplomatische Korrespondent ist stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St. Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» sowie Chefredaktor der «Weltwoche».

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

24 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Hans König  (Hans König)
    Dieses Abkommen ist schon vor der Unterzeichnung gestorben, da die Iraner nie ernsthaft daran gedacht haben, das Atomprogramm aufzugeben. Die Verhandlungen wurden nur zum Vertuschen und um Zeit zu gewinnen geführt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Nicolas Dudle  (Nicolas Dudle)
    @Fredy Gsteiger: Sonst ein Fan Ihrer Analysen, bin ich hier schon mit dem Titel nicht einverstanden. Das Abkommen ist mit dem Ausstieg der USA und ihrem Druck auf die anderen westlichen Vertragspartner sofort gestorben, der Iran und die westlichen Vertragspartner versuchten es in Raten zu retten. So wie ich die bisherige Berichterstattung beurteile, haben Sie diesmal das Pferd am Schwanz aufgezäumt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Nicolas Dudle  (Nicolas Dudle)
    So schafft man sich Feinde und die eigene Legitimation. Den Start der Spiralbewegung haben m.E. einmal mehr die USA ausgelöst. Das Schema ist durchschaubar: Zeichnet sich ein knappes Präsidentenwahlergebnis ab, dann müssen sofort aussenpolitische Ereignisse her, die den Regierenden die Unterstützung zurückbringen. Die Basis dafür ist mit dem Verhalten dem Iran gegenüber fast schon vollständig gelegt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen