Einen Durchbruch gab es in der ersten Verhandlungsrunde in Genf nicht. Doch damit hatte auch niemand gerechnet. Immerhin scheint man sich ein klein wenig angenähert zu haben. Schon das ist nicht unerheblich vor dem Hintergrund der militärischen Drohkulisse vor Ort: Seit Wochen versammeln die USA einen Flottenverband vor der Küste des Irans. Und am Montag begann Teheran seinerseits – natürlich nicht zufällig pünktlich vor den Genfer Verhandlungen – mit Militärmanövern im Persischen Golf.
Heute liess das Mullah-Regime sogar die für den Ölhandel enorm wichtige Strasse von Hormus einige Stunden lang sperren. Derweil goss Irans geistlicher Führer Ali Chamenei Öl ins Feuer: Flugzeugträger seien stark, sagte er, aber es gebe auch starke Waffen, um sie zu versenken. Oder: Auch ein kleines Land könne einem grösseren eine schallende Ohrfeige versetzen.
Nach den rund dreistündigen Verhandlungen in Genf ist nun das Risiko einer militärischen Auseinandersetzung nicht gebannt, aber etwas weiter weggerückt.
«Konstruktiv» hier, «aufgeräumt» dort
Allerdings: Konkrete Fortschritte muss man mit der Lupe suchen. Irans Aussenminister Abbas Araghtschi sagte, die Verhandlungen seien konstruktiv gewesen. Man habe sich in Genf auf einige Grundprinzipien verständigt. Die Idee scheint zu sein:
Beide Seiten entwerfen nun einen Abkommensentwurf. Dann tauscht man sich aus und schaut, was zusammenpasst und was nicht. Und dann gibt es eine weitere Verhandlungsrunde. Auch Omans Aussenminister Badr al-Busaidi, der als Briefträger oder Vermittler amtierte, spricht von guten Fortschritten, schränkt aber ein, dass noch viel zu tun bleibe.
Gewichtige Differenzen bleiben
Die beiden US-Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner haben sich nicht geäussert. Beobachter, die dabei waren, wollen aber wahrgenommen haben, dass die beiden Amerikaner nach den Iran-Gesprächen durchaus aufgeräumter Stimmung gewesen seien. Offenbar lief es also auch aus US-Sicht nicht ganz schlecht.
Dennoch deutet nichts darauf hin, dass man die grossen Differenzen überwunden hat. Der Iran scheint zwar bereit, sein Atomprogramm herunterzufahren, wenn im Gegenzug die Sanktionen aufgehoben werden. Die iranische Delegation liess aber nicht erkennen, dass sie bei anderen Streitfragen einlenken will.
Bundesrat Ignazio Cassis hat seinen iranischen Amtskollegen Abbas Araghtschi in Genf aufgefordert, die Zivilbevölkerung zu schützen. Bei ihrem Treffen am Dienstagnachmittag betonte er, wie wichtig es sei, die Grundfreiheiten zu achten. Die beiden Minister haben unterschiedliche Sichtweisen anerkannt hinsichtlich der zahlreichen Opfer und Verhaftungen nach der jüngsten Niederschlagung der Proteste im Iran, wie der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in den sozialen Netzwerken sagte.
Cassis begrüsste die indirekten Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, die am Dienstag in Genf unter Vermittlung Omans stattfanden. Er freut sich über die Möglichkeit einer neuen Gesprächsrunde zwischen Washington und Teheran – auch wenn noch keine genauen Angaben zu einem nächsten Treffen der Verantwortlichen beider Staaten gemacht wurden. (sda)
Konkret: völliger Verzicht auf Uran-Anreicherung, Verzicht auf die Unterstützung regionaler Milizen sowie Begrenzung des iranischen Raketenprogramms. Doch genau über diese Punkte wollen die USA unbedingt verhandeln. Denn sie machen aus ihrer Sicht die Gefährlichkeit des Irans für die ganze Region und nicht zuletzt für Israel aus.
Kann das Regime seine Macht konsolidieren?
Dazu kommt: Die USA wollen ein schnelles und umfassendes Ende des iranischen Atomprogramms. Für das Regime in Teheran wäre schon ein neuerlicher Zeitgewinn ein Erfolg. Denn so könnte die angeschlagene Führung in Teheran ihre Macht wieder konsolidieren.
Genau deswegen sieht die iranische Opposition die Genfer Verhandlungen äusserst negativ. Denn sie verschafften dem Regime Luft und halten die USA davon ab, direkt, also militärisch, für einen Regimewechsel zu sorgen.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
