In Genf finden heute unter der Vermittlung Omans Gespräche zwischen den USA und Iran statt. Es geht um das iranische Atomprogramm und um die Sanktionen gegen Iran. Die USA wollen verhindern, dass Iran Atombomben baut. Ob vom Regime Irans Zugeständnisse zu erwarten sind, schätzt der diplomatische Korrespondent von SRF, Fredy Gsteiger, ein.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
Welche Konzessionen kann man vom iranischen Regime erwarten?
Nach den bisherigen Aussagen aus Teheran sind erstaunlich wenig Zugeständnisse zu erwarten, vor allem, wenn man bedenkt, dass das iranische Regime auch innenpolitisch sehr unter Druck ist. Aber es steigt mit einer harten Linie in die Genfer Verhandlungen. Die iranische Regierung scheint zwar bereit, ihre Bestände an hoch angereichertem Uran zu verringern, allenfalls gar darauf zu verzichten. Aber Iran zieht eine ganze Reihe von roten Linien. So will man keineswegs darauf verzichten, grundsätzlich in Zukunft Uran anreichern zu dürfen. Man will nicht über eine Begrenzung des Raketenprogramms und der Raketenarsenale sprechen. Und man will auch mit den USA nicht darüber sprechen, ob man die Unterstützung für regionale Milizen wie die Hisbollah im Libanon oder die Huthis im Jemen einstellt. Das wären alles Forderungen, über die die USA zwingend mit Iran sprechen wollen.
Beeinflusst das die Gespräche, dass die USA ihre Truppen verstärkt haben und Iran Militärübungen abhält?
Es sind Drohgebärden beiderseits. Die USA haben inzwischen eine Flugzeugträgerflotte, angeführt vom Flugzeugträger Abraham Lincoln, in der Region. Ein zweiter Flugzeugträger – Gerald Ford – ist unterwegs in Richtung Iran. Und seit gestern hat Iran Manöver in der Strasse von Hormuz begonnen. Dazu muss man wissen: Die Strasse von Hormuz ist ein neuralgischer Punkt für die Ölexporte aus den Golfstaaten. Wenn sie unterbrochen wird, dann gibt es auf den internationalen Ölmärkten ein grosses Problem. Die Ölpreise könnten explodieren. Iran will mit diesen Manövern zum Auftakt der Gespräche in Genf signalisieren: Ihr seid uns militärisch zwar überlegen, aber wir können uns dennoch wehren. Iran könnte die Strasse von Hormuz sperren oder mit den USA verbündete arabische Golfstaaten – Katar, Kuwait oder Bahrain – oder dortige US-Militäranlagen angreifen.
Was bringt es, wenn der Oman vermittelt?
Oman hat das Vertrauen beider Seiten. Das Land befindet sich im Grunde im westlichen Lager, hat aber stets gute Beziehungen zu allen regionalen Akteuren gepflegt, inklusive Iran. Dass Oman überhaupt als Briefträger zwischen beiden Seiten agieren muss, hängt damit zusammen, dass die iranische Führung nach wie vor keine direkten Gespräche mit den USA will. Das widerspräche der ideologischen Lesart der Führung in Teheran, da diese seit Jahrzehnten die USA als den grossen Satan bezeichnet.
Wie wahrscheinlich ist eine Annäherung jetzt?
Im Moment eher unwahrscheinlich. Iran müsste sich dafür deutlich bewegen. Ich glaube kaum, dass die USA bereit sind, so viele rote Linien von Teheraner Seite zu akzeptieren. Auf der anderen Seite stellt sich die Frage, ob US-Präsident Donald Trump nötigenfalls auch militärische Operationen riskieren will, um den Druck zu erhöhen. Möglicherweise gäbe es gar einen Krieg, weil man weiss, dass das iranische Regime mit Luftschlägen allein nicht auszuschalten ist. Es brauchte vermutlich auch den Einsatz von Bodentruppen. Und das ist für die USA auch ein Risiko. Es könnte Tote geben und das in einem Wahljahr. In den USA finden im November Zwischenwahlen statt.
