Mitte Mai findet der Eurovision Song Contest in Wien statt. Doch rund um den Anlass regt sich in Österreich Protest gegen die Teilnahme Israels. Über 1000 Kunstschaffende rufen in einem offenen Brief zum Boykott des ESC auf, zudem sind eine Grossdemonstration und weitere Aktionen angekündigt.
Das österreichische Innenministerium reagiert bisher gelassen und sagte, die bisherigen Protestveranstaltungen gegen den ESC seien alle ohne Zwischenfälle verlaufen. Und die Wiener Polizei gewährleiste die Sicherheit des Song Contests genauso wie die Sicherheit von Versammlungen, sagte der Wiener Vizepolizeidirektor. Sollte es notwendig werden, würde die Wiener Polizei «rechtskonform und verhältnismässig» einschreiten.
Für die angekündigte Kundgebung rechnen die Veranstalter mit rund 3000 Teilnehmenden. Grundsätzlich gilt Wien als demonstrantenfreundlich. Kundgebungen werden meist bewilligt. Und doch: Theoretisch könnte die Stadt Wien die Demonstration noch verbieten.
Aber das würde laut SRF-Österreichkorrespondent Peter Balzli Potenzial für eine Eskalation schaffen: «Dann würde die Stadtregierung sicher kritisiert, dass sie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit unverhältnismässig einschränke.» Gleichzeitig stelle die Demonstration die Polizei vor grosse Herausforderungen.
Die Proteste dürften den Anlass auch organisatorisch belasten; ein grosser Teil der Polizei wird bereits in die Sicherung des ESC eingebunden sein. Zusätzlich könnten hunderte eingesetzte Polizistinnen und Polizisten bei Demonstrationen die Lage weiter verkomplizieren. «Und eigentlich sollte das Ganze ja eine grosse Party werden und nicht ein gigantischer Polizeieinsatz», so Balzli.
Proteste als Stimmungsdämpfer
Auch die Stimmung könnte leiden: «Die Fans möchten singen, tanzen und feiern. Und wenn dann tausende Protestierende dem Wettbewerb lautstark vorwerfen, ‹Israels Völkermord zu beschönigen›, könnte einigen das Feiern vergehen», sagt Peter Balzli.
Zwar hat man am ESC in Basel gesehen, dass der Anlass auch trotz Protesten geordnet ablaufen kann – vorausgesetzt, «die Protestierenden halten sich an Regeln und Gesetze», so Balzli. Andernfalls drohe eine Eskalation, wie sie etwa bei einer Palästina-Demonstration in Bern im vergangenen Herbst zu beobachten war.