Joe Biden in Brüssel - Zerbrochenes Geschirr kitten: Annäherung nach der Ära Trump

• US-Präsident Joe Biden und die EU-Spitzen haben ihr Gipfeltreffen in Brüssel begonnen.
• EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen empfingen Biden im Europagebäude.
• Topthema ist die Beilegung von Handelsstreitigkeiten.

Grundsätzlich geht es Biden und der EU darum, nach den vielen Konflikten mit dem früheren amerikanischen Präsidenten Donald Trump neue Einigkeit zu demonstrieren. Biden sagte bei der Ankunft, das Verhältnis zur EU und zur Nato sei den Vereinigten Staaten sehr wichtig. «Wir haben ein sehr gutes Gefühl dabei.» EU-Ratspräsident Charles Michel sagte, Amerika sei wieder auf der Weltbühne.

Bei Themen wie dem Klimaschutz oder dem Kampf gegen die Pandemie zeigen beide Seiten neue Übereinstimmung. Beim Gipfel soll es zudem um die wirtschaftliche Erholung und die geopolitische Lage gehen. Aus EU-Kreisen hiess es vorab, der Gipfel werde zwar nicht alle Probleme ausräumen, aber: «Die Diplomatie ist zurück.»

EU und USA legen Boeing/Airbus-Streit auf Eis

Die EU und die USA haben einen Kompromiss im Streit über Strafzölle wegen Subventionen für Airbus und Boeing erzielt und damit einen ihrer schwierigsten Handelskonflikte entschärft. Dies bestätigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Rande des EU-USA-Gipfels in Brüssel. Einzelheiten zum Kompromiss nannte sie noch nicht. Nach Angaben aus EU-Kreisen sollen die gegenseitigen Strafzölle für fünf Jahre ausgesetzt werden.

«Dieses Treffen begann mit einem Durchbruch bei Flugzeugherstellern», erklärte von der Leyen schriftlich. «Das öffnet wirklich ein neues Kapitel in unseren Beziehungen, weil wir bei Flugzeugen von Klagen zur Kooperation übergehen – nach 17 Jahren Streitigkeiten.» Beide Seiten hatten sich vor dem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation WTO wegen der jeweiligen Subventionen für die eigenen Konzerne verklagt.

Trump hatte die EU immer wieder verbal attackiert und Strafzölle verhängt, auf die Brüssel dann mit Gegenmassnahmen reagierte. Biden hingegen lobte schon am Wochenende: «Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass die Europäische Union eine unglaublich starke und lebendige Einheit ist.»

Biden will Beziehungen kitten

Biden ist seit vergangener Woche auf Europatour. Beim G7- und Nato-Gipfel sowie nun beim Treffen mit den EU-Spitzen will er die von Trump strapazierten Beziehungen mit den Verbündeten kitten und sich Unterstützung in der strategischen Rivalität mit China und Russland holen. Am Mittwoch trifft Biden dann den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf.