- Russland, die Türkei und Iran haben in einem Treffen um eine Lösung für Idlib gerungen.
- Die Staatschefs konnten sich jedoch nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen, um eine Eskalation in der Rebellenhochburg zu vermeiden.
Die Gespräche seien positiv verlaufen, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag bei einer Pressekonferenz mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und seinem iranischen Kollegen Hassan Rohani. Konkrete Lösungen für Idlib präsentierten die Staatschefs jedoch nicht. Damit bleibt auch unklar, wie eine neue Flüchtlingskrise verhindert werden könnte, sollten die Truppen von Syriens Präsident Bashar al-Assad ihre Offensive in Idlib fortsetzen.
Die Türkei unterstützt in Syrien verschiedene Rebellengruppen. Russland und Iran dagegen stehen auf der Seite des syrischen Präsidenten. Im sogenannten Astana-Prozess verhandeln die drei Staaten seit 2017 um eine Lösung im Bürgerkriegsland – bislang mit wenig Erfolg. Putin nannte dieses Format dennoch das «wirksamste Instrument», um den Konflikt in Syrien zu lösen.
Erdogan warnt vor Massenflucht
Die Region um die Stadt Idlib ist nach mehr als acht Jahren Bürgerkrieg das letzte grosse Rebellengebiet Syriens. Dominiert wird sie von der militanten islamistischen Al-Kaida-nahen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS).
Zuletzt hat das syrische Militär mit Unterstützung Russlands und Irans seine Angriffe auf die Enklave intensiviert. Erdogan fürchtet, dass dies eine neue Massenflucht in die Türkei auslösen könnte.
Die Türkei hat bereits mehr als 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen. Erdogan sagte, die Türkei könne einer «Tragödie an ihrer Grenze» nicht zusehen. «So eine schlimme Entwicklung wird sich nicht nur auf unser Land, sondern auch auf ganz Europa auswirken.»
Politische Lösung in Syrien?
Erdogan, Rohani und Putin betonten, dass sie an einer politischen Lösung für Syrien interessiert seien. Erdogan sagte, man könne «umgehend» mit der Einrichtung eines Verfassungsausschusses beginnen. Es wäre aber «nicht richtig», ein Datum zu nennen.
Auch Rohani sagte, er hoffe, dass die Debatte über die neue Verfassung schon bald beginnen können. «Das ist ein langwieriger Prozess, da die Interessen aller Syrer realisiert werden müssen», sagte er. Der Ausschuss zur Ausarbeitung einer Verfassung war bereits 2018 vereinbart worden. Die Gespräche über die Bildung hatten sich zuletzt in die Länge gezogen.
Syrien ist mittlerweile im neunten Jahr eines blutigen Bürgerkriegs. Mindestens 400'000 Menschen sind in diesem Konflikt schon getötet worden.
