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Shakehands zwischen Putin, Erdogan und Ruhani (unkomm.)
Aus News-Clip vom 17.09.2019.
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Konferenz zu Syrien Putin, Rohani und Erdogan beraten ohne Ergebnis

  • Russland, die Türkei und Iran haben in einem Treffen um eine Lösung für Idlib gerungen.
  • Die Staatschefs konnten sich jedoch nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen, um eine Eskalation in der Rebellenhochburg zu vermeiden.

Die Gespräche seien positiv verlaufen, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag bei einer Pressekonferenz mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und seinem iranischen Kollegen Hassan Rohani. Konkrete Lösungen für Idlib präsentierten die Staatschefs jedoch nicht. Damit bleibt auch unklar, wie eine neue Flüchtlingskrise verhindert werden könnte, sollten die Truppen von Syriens Präsident Bashar al-Assad ihre Offensive in Idlib fortsetzen.

Die Türkei unterstützt in Syrien verschiedene Rebellengruppen. Russland und Iran dagegen stehen auf der Seite des syrischen Präsidenten. Im sogenannten Astana-Prozess verhandeln die drei Staaten seit 2017 um eine Lösung im Bürgerkriegsland – bislang mit wenig Erfolg. Putin nannte dieses Format dennoch das «wirksamste Instrument», um den Konflikt in Syrien zu lösen.

Erdogan warnt vor Massenflucht

Die Region um die Stadt Idlib ist nach mehr als acht Jahren Bürgerkrieg das letzte grosse Rebellengebiet Syriens. Dominiert wird sie von der militanten islamistischen Al-Kaida-nahen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS).

Zuletzt hat das syrische Militär mit Unterstützung Russlands und Irans seine Angriffe auf die Enklave intensiviert. Erdogan fürchtet, dass dies eine neue Massenflucht in die Türkei auslösen könnte.

Karte von Syrien mit Idlib im Nordwesten
Legende: Idlib liegt an der Grenze zu der Türkei. SRF

Die Türkei hat bereits mehr als 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen. Erdogan sagte, die Türkei könne einer «Tragödie an ihrer Grenze» nicht zusehen. «So eine schlimme Entwicklung wird sich nicht nur auf unser Land, sondern auch auf ganz Europa auswirken.»

Dramatische humanitäre Lage

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  • Durch die Regierungsoffensive in Idlib wurden nach Angaben der UNO mehr als eine halbe Million Menschen vertrieben.
  • Hilfsorganisationen sprechen von einer dramatischen humanitären Lage.
  • Syrien und Russland argumentieren, sie bekämpften in dem Rebellengebiet «Terroristen».
  • Putin sicherte der syrischen Armee nun die Unterstützung seines Militärs bei lokal begrenzten Einsätzen gegen «Terroristen» zu und sagte, in Idlib hätten radikale Gruppen die Kontrolle übernommen.
  • Gleichzeitig sollten alle Beteiligten alles tun, damit die Bevölkerung keinen Schaden nehme, sagte der Kremlchef.

Politische Lösung in Syrien?

Erdogan, Rohani und Putin betonten, dass sie an einer politischen Lösung für Syrien interessiert seien. Erdogan sagte, man könne «umgehend» mit der Einrichtung eines Verfassungsausschusses beginnen. Es wäre aber «nicht richtig», ein Datum zu nennen.

Auch Rohani sagte, er hoffe, dass die Debatte über die neue Verfassung schon bald beginnen können. «Das ist ein langwieriger Prozess, da die Interessen aller Syrer realisiert werden müssen», sagte er. Der Ausschuss zur Ausarbeitung einer Verfassung war bereits 2018 vereinbart worden. Die Gespräche über die Bildung hatten sich zuletzt in die Länge gezogen.

Syrien ist mittlerweile im neunten Jahr eines blutigen Bürgerkriegs. Mindestens 400'000 Menschen sind in diesem Konflikt schon getötet worden.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von m. mitulla  (m.mitulla)
    Solange der "Wertewesten" den Terroristen über die Türkei weiterhin Waffen liefern und die "Assad-muss-we-Koalition" weiter Druck macht, wird keine Ruhe einkehren. Erdogan hat schon lange ein Auge auf das Gebiet geworfen und will unbedingt die Kurden los werden. Der Iran und Russland sind Verbündete Assads - und wollen Syrien nicht spalten und zerstückeln lassen, weil sie ihr Erdgas durch Syrien ans Mittelmeer transportieren wollen, was Onkel Sam nicht will. Die EU soll in Katar einkaufen...
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  • Kommentar von Drago Stanic  (drago stanic)
    Doch es gibt Ergebnisse. Erdogan hat sich nicht durchgesetzt Al Qaida in Idlib zu beschützen. Sie wird gezwungen sich westlich von Autobahn Damaskus-Aleppo zurückzuziehen und nordlich von Autobahn Aleppo- Latakia. Ob sie es freiwilig machen oder nicht werden wir in nächsten Tage sehen. Und in Idlib befindet sich HTS und das sind keine rebellen sonder Al Qaida.
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  • Kommentar von Hans Haller  (panasawan)
    In der Kolonialzeit wurde auch von aussen her bestimmt, wie es in einem Land zu und her gehen soll. Und heute wird bei Syrien offenbar wieder von aussen her bestimmt, wer da überhaupt das Sagen haben darf. - Wie nennt man das nun, "ideologischer Kolonialismus" oder schlicht und einfach Despotie? - Genau das ist es doch in Syrien, alle wollen etwas. Keiner aber interessiert das, was die Syrer wollen.
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    1. Antwort von Drago Stanic  (drago stanic)
      Sie irren sich. Erdogan und Freunde Syriens haben von aussen versucht Kalifat zu instalieren. Russland und Iran sind mitte drin und versuchen gewählte Regierung zu helfen was legitim ist.
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    2. Antwort von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
      Natürlich interessiert was die Syrer wollen, auch Beobachtern aus dem Ausland. Das Resultat aller Umfragen, auch von ausländischen, eher prowestlichen Instituten sagen dasselbe: Eine satte Mehrheit steht hinter Assad! Darunter sind auch diejenigen, welche für Assad sind, weil die Alternative Krieg und Chaos bedeutet. Bis zum Kriegsausbruch war Syrien ein blühendes Land. Dieses wurde von der "Assad-muss-weg"-Koalition planmässig und gewollt zerstört- gegen den Willen einer Mehrheit.
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