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Konflikt in der Ostukraine Macron, Merkel und Selenski fordern Truppenabzug

Nach einem Ostukraine-Krisengespräch mit Frankreich und Deutschland hofft Präsident Selenski auf ein Treffen mit Putin.

In Paris hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski zu einem Krisengespräch über die Ostukraine eingeladen – gemeinsam mit Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel war über eine Videoverbindung zugeschaltet.

Merkel forderte dabei Russland auf, seine Truppen entlang der ukrainischen Grenze abzuziehen. Nur so könne eine Deeskalation der Lage erreicht werden. Frankreich schloss sich dieser Forderung an und verlangte, dass Russland wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren müsse.

Video
Aus dem Archiv: Eskaliert der Krieg in der Ukraine?
Aus 10 vor 10 vom 13.04.2021.
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Seit knapp sieben Jahren werden Teile der Gebiete Luhansk und Donezk entlang der russischen Grenze in der Ostukraine von Moskau-treuen Separatisten kontrolliert. Mehr als 13’000 Menschen wurden nach Schätzungen der UNO seitdem getötet. Die jüngsten Truppenaufmärsche auf russischem und ukrainischem Gebiet haben international die Sorge über eine mögliche Eskalation des Konflikts ausgelöst.

Selenski hofft auf Treffen mit Putin

Der ukrainische Präsident Selenski sagte nach der Videoschaltung an einer Medienkonferenz mit Macron, dass er auf ein Gipfeltreffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin hoffe:

«Ich finde, dass wir uns der nächsten Sitzung dem ‹Normandie-Format› nähern. Ich meine, dass sie möglich ist.» Das ‹Normandie-Format› bezieht sich auf ein früheres Treffen von Frankreich, Deutschland, Russland und der Ukraine in der Normandie anlässlich des 70. Jahrestag der Alliierten-Landung im Zweiten Weltkriegs.

Ein solches Vierer-Gipfeltreffen in Berlin mit Macron und Merkel sollte eigentlich bereits vor einem Jahr stattfinden, aber einen neuen Termin gibt es immer noch nicht. Für kommenden Montag ist Selenski zufolge ein neues Gespräch auf Beraterebene geplant, bei dem Deutschland und Frankreich vermitteln.

Forderungen auch an die Ukraine

Merkel und Macron beteuerten in der Videokonferenz ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit der Ukraine. Aber der Élysée-Palast stellt gemeinsam mit Merkel auch Forderungen an den ukrainischen Präsidenten: Der 2015 vereinbarte Friedensplan für den Donbass müsse auf beiden Seiten vollständig umgesetzt werden.

Erst vor zwei Wochen hatten Merkel und Macron gemeinsam mit Putin telefoniert – ohne Selenski. Danach hatte Putin Besorgnis geäussert über die «von der Ukraine provozierte Eskalation der bewaffneten Konfrontation».

Manöver im Schwarzen Meer

Inzwischen hat Russland geplant, im Schwarzen Meer ein Militärmanöver durchzuführen und will dafür bestimmte Seegebiete absperren. Von der bis zum 31. Oktober geplanten Sperrung sei die Schifffahrt durch die Meerenge von Kertsch an der Halbinsel Krim aber nicht betroffen. Das meldete die russische Staatsagentur Ria Nowosti unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium.

Aus der EU, der Ukraine sowie von der Nato kam dennoch Kritik. Das ukrainische Aussenministerium warf Russland vor, zu einer «verstärkten Eskalation im Meer» überzugehen.

Echo der Zeit, 16.02.2021, 18:00 Uhr;

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15 Kommentare

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  • Kommentar von Peter König  (Vignareale)
    Ja wie sind die Meinungen doch über Russland und Amerika verschieden.
    Bereits in den Kommentaren sind die
    Meinungen sehr verschiedene und bieten direkte Möglichkeiten für verbalen Meinungsstreit, aber oft auch
    Handgreiflichkeiten aber nur in Gedanken mit der Faust im Sack
  • Kommentar von Fritz Meier  (FriMe)
    Der Kreml hat in den letzten Wochen die Propaganda-Keule, d.h. seit Ende März 2021, als massiv mehr RF-Truppen Richtung UA-Grenze formiert wurden, gegen die Ukraine intensiviert. Und kann als Teil des hybriden Kriegs gegen die UA betrachtet werden. In der RF hat das gemäss durchgeführten Umfragen bereits erste Auswirkungen: Die Umfragen ergaben, dass im Februar 55% der Russen gegenüber der Ukraine positiv eingestellt waren und 31% negativ. Im März waren es 50% bzw. 35%.
  • Kommentar von Alexander Markert  (garantiert-trollfrei)
    Was ich an dieser ganzen Russland-Ukraine Diskussion faszinierend finde ist, dass es nur Pro oder Contra Kommentare gibt. Kommentatoren die versuchen, die Vorgänge neutral zu beurteilen, fehlen entweder vollkommen, oder kommen nicht durch. Diese Tatsache halte ich in einer Demokratie für besorgiserregender als das Thema selbst, da bei jedem Thema mehrere Betracthungsweisen gibt. Eine Schwarz-Weiss Einschätzung ist in einer Demokratie per se immer schädlich.
    1. Antwort von Werner Wüthrich  (ruishi)
      Sie haben Recht. Die Möglichkeit, Kommentare abzugeben, verleitet dazu, wie bei einem Ping-Pong-Spiel, kurz und prägnant zu reagieren. Dabei bleibt das abwägende Beurteilen beider Seiten auf der Strecke.
      Aber wie sollen wir einfache und unzureichend informierte Bürger dazu in der Lage sein, wenn nicht einmal die Politiker beider Seiten ein gutes Beispiel geben können?
    2. Antwort von Alexander Markert  (garantiert-trollfrei)
      @Wüthrich Stimme Ihnen vollkommen zu. Und dann kommt noch die Binsenweisheit dazu, das ungleich viel mehr Leser Englisch können als Russisch. Da reine Propagandakanäle wie RT für eine ausgewogene Berichterstattung vollkommen ausfallen, ist man als Westler dazu gezwungen direkt auf die russischen Quellen zuzugreifen, was dank einem Übersetzungs-Addon auf meinem Android Handy sehr gut funktioniert, so lange man nicht erwartet, dass man es auch auf Deutsch haben kann (Phänomen "Doppelübersetzung")