- In Armenien ist die Waffenruhe, die Russland, Armenien und Aserbaidschan für die Region Berg-Karabach geschlossen haben, schwer umstritten. Viele Menschen demonstrieren dagegen.
- Die armenische Opposition fordert den Rücktritt des armenischen Regierungschefs Nikol Paschinjan und will das Abkommen kippen.
- Der russische Präsident Wladimir Putin warnt die Opposition eindringlich vor diesem Schritt.
«Das wäre Selbstmord», sagte Putin im russischen Staatsfernsehen auf die Ankündigung der armenischen Opposition, die Vereinbarung zu brechen.
Putin verteidigte das Abkommen, das den Einsatz von rund 2000 russischen Friedenssoldaten in Berg-Karabach vorsieht. Es sei damit gelungen, die Kampfhandlungen zu beenden. Die russischen Soldaten stellten sicher, dass Geflüchtete nun aus Armenien nach Berg-Karabach zurückkehren könnten.
Zugleich betonte Putin, dass das Abkommen den Status von Berg-Karabach offen lasse. Er widersprach damit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev, der gesagt hatte, dass Karabach zu seinem Land gehöre.
Auch Armenien forderte eine Klärung der Frage. Ein solcher künftiger Status könnte etwa ein Autonomiegebiet mit weitreichenden Rechten einer Selbstbestimmung sein. Klären soll die Frage die Minsker Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Keine türkischen Soldaten in Armenien
Putin sagte auch, dass es in Karabach keine türkischen Soldaten geben werde. Es sei ihm gelungen, die Türkei davon zu überzeugen, dass sie ihre Soldaten nur auf aserbaidschanischem Gebiet zur Kontrolle der Waffenruhe einsetze, nicht aber in Karabach, weil das Armenien als «Provokation» auffassen würde. Russen und Türken wollen gemeinsam in einem Kontrollzentrum in Aserbaidschan die Waffenruhe überwachen.
Das türkische Parlament hat der Entsendung von Soldaten nach Aserbaidschan zur Überwachung der Waffenruhe in der Südkaukasus-Region Berg-Karabach zugestimmt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.
