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Kontroverse um Rettungsschiffe 65 Migranten auf der «Alan Kurdi» dürfen in Malta an Land

  • 65 Migranten auf dem vom deutschen Rettungsschiff «Alan Kurdi» sind auf ein maltesisches Patrouillenboot umgestiegen und am Sonntagabend auf der Insel gelandet, teilte Maltas Armee mit.
  • Die 65 Menschen sollen umgehend auf andere europäische Länder verteilt werden, wie die Regierung in Valletta zuvor nach Gesprächen mit der EU-Kommission und Deutschland bekanntgegeben hatte.
  • Deutschland werde bis zu 40 Personen aufnehmen, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer.

  • Italienische und maltesische Behörden hatten dem Rettungsschiff «Alan Kurdi» zuerst untersagt, im Hafen von Lampedusa respektive Malta anzulegen.

Video
Aus dem Archiv: Neuer Konflikt um Bootsflüchtlinge
Aus Tagesschau vom 06.07.2019.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 28 Sekunden.

Das Rettungsschiff der Hilfsorganisation Sea-Eye hatte nach eigenen Angaben am Freitag 65 Menschen von einem Schlauchboot im Mittelmeer gerettet und lag anschliessend in internationalen Gewässern vor der italienischen Insel Lampedusa.

Ein Angebot der libyschen Küstenwache, den Hafen der Stadt Sawija als «sicheren Zufluchtsort» anzulaufen, lehnte Sea-Eye ab. Im Bürgerkriegsland würden Flüchtlinge interniert und den Menschen drohten Misshandlung.

Italien verweigerte Einfahrt

Die «Alan Kurdi» – benannt nach dem dreijährigen syrischen Flüchtlingsjungen, dessen Leiche im Spätsommer 2015 an einem Strand in der Türkei angespühlt wurde – wollte zunächst im Hafen der italienischen Insel Lampedusa einlaufen.

Die italienische Regierung untersagte dem Schiff aber das Anlegen. Am Samstagmorgen hatte Sea-Eye auf Twitter mitgeteilt, die italienische Finanzpolizei sei «persönlich vorbeigekommen», um ein Dekret des Innenministers Matteo Salvini zu überbringen: «Der Hafen ist zu.»

Gespräche mit EU-Kommission

Die «Alan Kurdi» nahm daraufhin Kurs auf Malta. Doch auch die Regierung in Valetta untersagte das Anlegen. Die Entscheidung, die 65 Migranten an Land zu bringen, sei nach «Gesprächen mit der EU-Kommission und der deutschen Regierung» gefallen, erklärte der maltesische Regierungschef Joseph Muscat.

Deutschland wird nun bis zu 40 der jüngst im Mittelmeer geretteten Migranten aufnehmen. Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärte am Sonntagabend, dies habe er im «Geiste der europäischen Solidarität» angeboten.

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105 Kommentare

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  • Kommentar von Beppie Hermann  (Eine rechte Grüne)
    Und nochmals: Verteilschlüssel ist keine Lösung, zumal diese Migranten über Anreise+Destination selber bestimmen. AFR sollte sich mE auch selbst bemühen, sich aus seiner Opferrolle befreien. SRF 15.6.2015: "Man wird dem «schwarzen Kontinent» nicht gerecht, wenn man ihn nur mit Armut, Elend+Perspektivlosigkeit in Verbindung bringt. Seit Jahren erlebt Afrika einen gewaltigen Wirtschaftsaufschwung mit einer florierenden Mittelschicht..." Hinderlich dabei sind Bevölkerungsexplosion, Korruption uvam.
  • Kommentar von Beppie Hermann  (Eine rechte Grüne)
    Jeder Person, die auf See in Lebensgefahr angetroffen wird, ist Hilfe zu leisten. Wann Seenot vorliegt, sei rechtlich nicht genau definiert (Tagesschau De 1.7.19). Gerettete sollen an den nächstgelegenen, sicheren Ort gebracht werden. Schon kulturell gesehen, wäre TUN mE die bessere Lösung gewesen. Küstenstaaten seien durch ihr Hoheitsrecht aber nicht automatisch verpflichtet, diese an Land zu lassen, auch Italien nicht. Eine Versorgung der Leute an Bord sei darum rechtlich auch möglich.
    1. Antwort von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
      Die Frage stellt sich natürlich, ob es zumut- und verantwortbar wäre die Flüchtlinge beispielsweise nach Tunesien oder Ägypten zu bringen. Die Sicherheitslage in diesen beiden Staaten dürfte mindestens eine Anlandung unter der Beachtung der ERMK Non Refoulement Regelung ermöglichen, zumindest wäre das zu prüfen. Die von Migrationsideologen betrieben Strategie trägt das Scheitern in sich, weil die betroffenen Staaten im Süden der EU diese nie mittragen werden, da sie die Kosten tragen müssten!
    2. Antwort von Hanspeter Müller  (HPMüller)
      @ lang: Schon die Rückführung nach Ungarn und Italien ist gemäss EGMR nur nach Einzelfallprüfung und nur für Menschen ohne spezielle Bedürfnisse möglich. Zudem ist Aegypten viel weiter weg.
  • Kommentar von Bernhard Meyer  (Bernhard Meyer)
    Das anlegen in einem Deutschen Hafen ist nicht die Lösung des Problems. Sie kommen dann dank der Personenfreizügigkeit in die Schweiz