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Vor symbolträchtigem Tag: G7 beschliessen Sanktionen
Aus HeuteMorgen vom 09.05.2022.
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Krieg in der Ukraine G7 für Ölembargo – aber nicht ab sofort

Nun ziehen auch die G7 nach. Die Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industrienationen haben beschlossen, Ölimporte aus Russland zu stoppen. Allerdings nicht sofort.

Viel mehr als die G7-Staaten USA, Kanada, Japan, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Italien bereits bisher vorhatten, beschlossen sie auch während ihrer gestrigen Videoschalte nicht. Nämlich im Wesentlichen den Verzicht auf Ölimporte aus Russland.

Man wolle damit Moskaus wirtschaftliche Hauptschlagader kappen, heisst es im Communiqué zum Beschluss. Doch von einem Sofortstopp ist keine Rede. Vielmehr sollen die Importe, auf die nicht zuletzt Japan und Deutschland noch immer angewiesen sind, allmählich auslaufen.

Beschluss vor allem symbolisch

Insofern hat das virtuelle Spitzentreffen, an dem als Gast auch der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski teilnahm, vor allem symbolische Bedeutung. Diktator Wladimir Putins Handeln bringe «Schande über Russland und die russischen Opfer bei der Niederschlagung von Nazideutschland», so formulierten es die G7.

Emmanuel Macron an langem Tisch mit TV am anderen Ende
Legende: Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nahm per Videoschalte am G7-Treffen teil. Keystone

Russland müsse von sämtlichen ukrainischen Territorien abziehen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, derzeit Vorsitzender der Gruppe der wichtigsten demokratischen Wirtschaftsmächte, betonte: «Einen russischen Diktatfrieden soll es nicht geben. Den werden die Ukrainerinnen und Ukrainer nicht akzeptieren. Und wir auch nicht.» Und er gibt sich überzeugt: «Putin wird diesen Krieg nicht gewinnen.»

USA gehen mit ihren Sanktionen weiter

Als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine sind auch die unangekündigten Besuche von US-Präsidentengattin Jill Biden und des kanadischen Premiers Justin Trudeau in der Ukraine zu werten. Die Amerikaner gehen mit eigenen neuen Sanktionsbeschlüssen jedoch deutlich über jene der G7-Staaten hinaus. Sie verbieten US-Firmen Werbung auf den wichtigsten russischen Fernsehkanälen.

Jill Biden vor Air Force One winkiend
Legende: Jill Biden, die First Lady der USA, besuchte am Sonntag überraschend die Ukraine. Keystone

Es gibt zusätzliche Sanktionen gegen das Bankensystem. Treuhandfirmen dürfen nicht mehr für russische Firmen tätig sein und bei den Handelssanktionen wird der Katalog ausgeweitet.

So wollen die USA etwa keine Motoren, Boiler, Bulldozer oder Holzprodukte mehr nach Russland liefern. Der britische Premierminister Boris Johnson wiederum forderte auf dem virtuellen Gipfeltreffen mehr Druck auf jene Regierungen, die Putin weiter unterstützen.

«Russlands Einsamkeit im Hass und im Bösen»

Box aufklappen Box zuklappen
Legende: Keystone

Die Ankündigungen der G7-Staaten und der USA kommen unmittelbar vor den Feierlichkeiten zum Tag des Sieges nach dem Zweiten Weltkrieg am 9. Mai in Moskau.

Anlässlich dessen hat sich auch der ukrainische Präsident geäussert. In einer Videoansprache sagte Wolodimir Selenski, dass westliche Politikerinnen und Politiker die Ukraine besuchen würden, zeige, dass die Ukraine ein vollwertiger Teil der freien Welt und eines vereinten Europas sei. Das sei ein offensichtlicher Kontrast zu Russlands Einsamkeit im Hass und im Bösen, der heute in Moskau zu sehen sein werde, sagte Selenski.

Er äusserte sich auch zu einem russischen Angriff auf eine Schule im Osten der Ukraine. Er bestätigte, dass dort am Sonntag 60 Personen getötet worden seien. Die Menschen hätten im Schulhaus Schutz vor Angriffen gesucht.

HeuteMorgen, 09.05.2022, 06:00 Uhr

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