Macron will Lösung - Lecornu soll letzten Versuch für Gespräche unternehmen

• In Frankreich hat Präsident Emanuel Macron den zurückgetretenen Premierminister Sébastien Lecornu beauftragt, bis am Mittwochabend einen letzten Anlauf zu unternehmen und mit den anderen Parteien Gespräche zu führen.
• Das Ziel sei, einen Weg zur Stabilisierung des Landes zu finden, hiess es dazu aus dem Elysée-Palast in Paris.
• Lecornu hatte seinen Rücktritt am Morgen überraschend bekanntgegeben, nach knapp einem Monat im Amt.

Lecornu, der nach seinem Rücktritt noch die laufenden Regierungsgeschäfte verantwortet, nahm Macrons Auftrag an. Er werde dem Präsidenten bis Mittwochabend berichten, ob er Erfolg habe oder nicht. Dann könne der Präsident angemessene Schlüsse daraus ziehen.

Es blieb zunächst unklar, was genau Lecornus aktueller Auftrag ist. Laut der französischen Verfassung darf Macron Lecornu erneut als Ministerpräsident ernennen.

Le Maire will mit Rückzug Politkrise entschärfen

Frankreichs ehemaliger Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire verzichtet auf seine Ernennung zum Verteidigungsminister, um damit einen Ausweg aus der politischen Krise in Paris zu ermöglichen. Er habe Präsident Emmanuel Macron angeboten, sich unverzüglich aus der Regierung zurückzuziehen, und der Präsident habe seinen Vorschlag angenommen, schrieb Le Maire am Nachmittag auf X. «Ich hoffe, dass diese Entscheidung die Wiederaufnahme der Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung ermöglicht, die Frankreich braucht.»

Le Maire war von 2017 bis 2024 Wirtschafts- und Finanzminister und setzte sich insbesondere während der Corona-Epidemie und der Energiekrise für einen Kurs ein, der Wirtschaft und Bevölkerung vor harten Belastungen schützte. Allerdings stieg Frankreichs Staatsverschuldung während seiner Amtszeit um 1000 Milliarden Euro an. Auch deshalb stiess seine erneute Ernennung in ein Ministeramt auf viel Kritik, nicht nur bei den Konservativen.

Lecornu war der fünfte Regierungschef in weniger als zwei Jahren. Nach knapp einem Monat im Amt und kaum 14 Stunden nach der Bekanntgabe seines Kabinetts trat er am Montag überraschend zurück.

Nach Vorstellung seines Teams drohten nicht nur Gegner, sondern auch Verbündete umgehend damit, die Regierung zu stürzen.

«Man kann nicht Ministerpräsident sein, wenn die Bedingungen nicht stimmen», sagte Lecornu in einer kurzen Rede nach seinem Rücktritt. Das Ego von Oppositionspolitikern habe Kompromisse verhindert. Sie hätten stur an ihren Wahlprogrammen festgehalten. Mitglieder seiner Minderheitsregierung wiederum hätten sich auf ihre eigenen Präsident­schafts­ambitionen konzentriert.

Nach dem überraschenden Rücktritt von Ministerpräsident Lecornu setzt Frankreichs Präsident Macron vorerst weiter auf den 39-Jährigen.

REUTERS/Stephane Mahe

Frankreich steckt bereits seit geraumer Zeit in einer tiefen politischen Krise. Keine Fraktion im zersplitterten Parlament verfügt über eine Mehrheit.