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Spanien führt Grundeinkommen ein
Aus Echo der Zeit vom 29.05.2020.
abspielen. Laufzeit 03:55 Minuten.
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Massnahme gegen Armut Grundeinkommen in Spanien – eine andere Art Sozialhilfe

Wenn Spanien im Zuge der Coronakrise ein Grundeinkommen einführt, lässt das aufhorchen. Doch bedingungslos ist es nicht.

460 bis 1000 Euro pro Monat für die ärmsten der spanischen Bevölkerung, für insgesamt rund 850'000 Familien: Das ist viel Geld, das sind viele Menschen. Und vor allem mache es einen grossen Unterschied im Leben jener, die es ab nächster Woche erhalten sollen, sagt Pablo Simón, ein spanischer Politologe, Professor an der Universität Carlos III in Madrid. Doch wenn man von Grundeinkommen spricht, dann schwingt immer ein Hauch Revolution mit.

Pablo Simón, ein spanischer Politologe, Professor an der Universität Carlos III in Madrid.
Legende: Im Grunde seien die Zahlungen eine gute Idee, aber es stellten sich Fragen, sagt Pablo Simón. SRF/Melanie Pfändler

Oder je nach politischer Gesinnung eine Bedrohung, ein nicht einschätzbares Risiko. Denn ein Grundeinkommen stellt eine Volkswirtschaft auf den Kopf.

Es zwingt eine Gesellschaft dazu, über den Wert von Arbeit nachzudenken, über Verantwortung, die eigene und die kollektive. Doch das tut diese Massnahme nicht – oder höchstens ein bisschen. «Es ist ein grosses, ein teures Projekt, das schon», sagt Simón. Aber es sei nicht einmal ganz neu.

Drei Milliarden Euro pro Jahr

Im Baskenland, in der Region Madrid existierten bereits solche «lebensnotwendigen Mindesteinkommen»; so lässt sich der spanische Begriff ungefähr übersetzen. Neu ist die Einführung auf nationaler Ebene, die deutlich grössere Anzahl der Bezügerinnen und Bezüger, und die Höhe Kosten, die dadurch entstehen – drei Milliarden Euro pro Jahr.

Und dieses Grundeinkommen ist eben nicht bedingungslos: «Diese Massnahme bedeutet nicht, dass jetzt einfach an alle Geld verteilt wird. Es handelt sich um Direktzahlungen, ganz spezifisch für jenen Teil der Bevölkerung, der unter der Armutsschwelle lebt, also eine Art standardisierte Sozialhilfe.» Im Grundsatz keine schlechte Sache, sagt Politologe Simon.

Nur gebe es leider eine ganze Reihe von offenen Fragen.

  1. Inwiefern werden diese Gelder die Unterstützungszahlungen der regionalen Behörden ersetzen oder ergänzen? Oder auf das Schweizer System übertragen: Wer ist wofür verantwortlich, der Bund oder die Kantone? Wie gut wird die Zusammenarbeit funktionieren?
  2. Wie soll das Spanien finanzieren – besonders in dieser historischen Krise?
  3. Wer entscheidet, wer für diese Zahlungen infrage kommt? Sind die Kriterien eindeutig? Oder lassen Sie Spielraum für Interpretationen?

Das werde eine grosse Herausforderung, besonders weil die spanische Verwaltung nicht gerade bekannt ist für ihre Effizienz, sagt Simón.

Dass der Staat Wege finden müsse, den Schwächsten unter die Arme zu greifen, jenen, die schon vor Ausbruch des Virus ums Überleben kämpften, das sei unausweichlich und das einzig Richtige, was man tun könne in dieser Krise, sagt Simón. Die Frage ist nur, ob das Geld auch wirklich zu jenen gelangen wird, die es dringend brauchen. Und wenn ja, ob schnell genug.

Mehr dazu in der Sendung International

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Möchten Sie mehr darüber wissen, wie Spanien mit dem Coronavirus umgeht und wie es das Land verändert hat? Elf Wochen lang, von Mitte März bis Ende Mai, hat SRF-Auslandredaktorin Melanie Pfändler Material gesammelt und Gespräche geführt. Sie kommt zum Schluss: «Spanien ist nicht mehr dasselbe Land.» Ihre Reportage hören Sie in der Sendung International am Samstag um 9 Uhr auf Radio SRF 2 Kultur und um 11.30 Uhr auf Radio SRF 4 News sowie am Pfingstmontag um 18.30 Uhr auf Radio SRF 1 und SRF 4 News – oder als Podcast bereits am Freitagabend unter srf.ch/audio.

Echo der Zeit, 29.05.2020, 18 Uhr

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10 Kommentare

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  • Kommentar von Lorenzo Morreale  (S. Lorenzo Morreale)
    Dies ist ein Not-Grundeinkommen. Ein erster, wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Das Geld für ein lebenlanges Bedingungsloses Grundeinkomen hingegen, könnte man locker beieinander kriegen, mittels 1. Einer Finanztransaktionsteuer, 2. einer freien Gewinnbeteilgung, in dem man Grosskonzerne wie Amazon besteuert, 3. Unsere Daten, werden von Grosskonzerne wiederverwendet und verkauft. Wir erhalten dafür KEIN Geld. Die Finanzierung ist nicht die Hürde - unsere Mentalität ist sie.
    1. Antwort von Edi Steinlin  (Chäsli)
      Wenn es so einfach wäre ?
  • Kommentar von Daniele Röthenmund  (Daniele Röthenmund)
    Wieso fehlt in dem Artkel das mit der Finanzierung? Den dazu hat sich ja Inglesia von Podemos auch geäußert. Man will das Geld bei den Reichen holen. Steuern erhöhen und die MWST um einen Punkt erhöhen. Leider versucht man in Spanien alles wieder mit Geld zu lösen, statt Gesunde Wirtschaftsstrukturen aufzubauen. Und ein weiter Problem ist auch das Spanien keine Einheit ist, Was geschieht wenn die reicheren Provinzen sich von den Ärmeren absondern wollen, sieht man an Katalonien.
  • Kommentar von Urs Dupont  (udupont)
    Bisher haben die 850'000 ärmsten Familien wohl genau gleich viel Geld erhalten, nur unter dem Namen "Sozialhilfe". Die neue Bezeichnung "Grundeinkommen" hilft weder diesen Ärmsten noch den übrigen Einwohnern Spaniens. Im Gegenteil, im Allgemeinen wird die Sozialhilfe nicht um den vollen Betrag gekürzt, wenn jemand arbeiten geht und ein kleines zusätzliches Einkommen erzielt. Gemäss Definition des Grundeinkommens hingegen schon, was ungerecht und demotivierend wirkt. Was soll das also?
    1. Antwort von Sancho Brochella  (warum?)
      Woher wissen Sie das alles so genau schon über Spanien? Ich würde die Quelle auch gerne kennen um nachzulesen.
    2. Antwort von Daniele Röthenmund  (Daniele Röthenmund)
      Nein @Dupont so ist es eben nicht. In Spanien gibt es nicht eine Sozialhilfe wie in der Schweiz. Da gibt es sehr viele Menschen die haben kein Einkommen. Darum Leben oft 2, 3 oder sogar 4 Generationen im gleichen Haushalt. Da vielleicht einer oder 2 was nach Hause bringt. Solche Geld Verteilung haben in Spanien System und sind meistens dazu da Stimmen für die nächste Wahl abzusichern. Geld oder eine Beamtenstellung das ist die Währung für Stimmen.