Höhnisches Gelächter schlug der britischen Premierministerin Theresa May entgegen, als sie beteuerte, sie habe der bisher 24 Stunden währenden Debatte über das Scheidungsabkommen mit der EU aufmerksam zugehört. Deshalb verschiebe sie den Rest der auf 40 Stunden angesetzten Diskussion und damit auch die Schlussabstimmung am Dienstag.
Drohende Niederlage verschoben
Dabei pfeifen es die Vögel schon seit Wochen von den Dächern: Die Vereinbarung der britischen Regierung mit Brüssel findet keine Mehrheit im Unterhaus. Eine Kanterniederlage drohte, rund ein Drittel ihrer eigenen Fraktion wollte gegen sie stimmen.
Der wichtigste – wenn auch nicht der einzige – Stein des Anstosses ist der sogenannte «Backstop», die Regelung, die eine sichtbare Grenze auf der Insel Irland verhindern soll. Der Umstand, dass Nordirland anders behandelt wird als Grossbritannien und die Tatsache, dass die Bindung an die Regeln der Zollunion für das gesamte Königreich kein formales Ende hat, erzürnt manche.
Allein, die Europäische Union und die Republik Irland beharren eisern darauf, dass das Scheidungsabkommen, in dem der «Backstop» rechtsgültig verankert ist, nicht neu aufgeschnürt werden wird. Punktum. Deshalb stellt sich die ernsthafte Frage: Cui bono? – Wem nützt diese Verschiebung? Die Wortmeldungen im Unterhaus zeigen, dass die Positionen festgefroren sind. Kosmetische Änderungen und etwas Balsam aus Brüssel werden keine Mehrheit im Unterhaus bringen.
Konzeptlos Richtung Brexit
Ein populärer englischer Kinderreim besagt: Oh, the Grand Old Duke of York, he had 10 000 men, He marched them up to the top of the hill, and he marched them down again. Der Feldherr führte seine Truppe auf den Berg – und wieder runter.
Seit Wochen besteht Theresa May darauf, diese Abstimmung sei unverrückbar. Seit Wochen versichert sie, das Scheidungsbkommen sei in Stein gemeisselt. Nun ist alles wieder anders, die Truppe marschiert wieder runter.
Das britische Pfund ging auf Tauchstation nach Mays Kehrtwende. Der vertragslose Zustand droht erneut, obwohl das Unterhaus sich wenigstens auf dessen Verhinderung einigen sollte. Aber so lange Mays Vereinbarung mit Brüssel auf dem Tisch bleibt, verzögert sich die Suche nach einer gangbaren Alternative: Neuwahlen? Mays Sturz? Oder doch die Rückkehr zum Stimmvolk in einem zweiten Referendum. Das britische Staatsschiff schlingert in sehr tückischen Strudeln.
