Militär im Mittelmeer - Türkei und Griechenland einigen sich auf Deeskalation

• Die Türkei und Griechenland haben sich offenbar auf ein System geeinigt, wie sie militärische Zwischenfälle im östlichen Mittelmeer vermeiden wollen.
• Unter anderem soll eine «Hotline» eingerichtet werden, um Konflikte auf See und in der Luft zu vermeiden
• Das teilt die Nato mit. Beide Länder sind Mitglied der Allianz.

Pünktlich zum EU-Sondergipfel in Brüssel gibt es ein Signal der Entspannung im Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland. Nach der Einigung auf Sondierungsgespräche kommen nun auch gute Nachrichten von der Nato. Denn Griechenland und die Türkei haben sich offenbar auf einen Mechanismus zur Vermeidung militärischer Zwischenfälle im östlichen Mittelmeer geeinigt.

Bislang kein Kompromiss an EU-Sondergipfel

Im Streit mit der Türkei über Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer haben die EU-Staaten am Donnerstag stundenlang um eine gemeinsame Linie gerungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warb beim Sondergipfel in Brüssel um ein konstruktives Verhältnis zu dem Nato-Staat. Vor allem Zypern und Österreich forderten hingegen neue Sanktionen gegen die Türkei, die offiziell immer noch EU-Beitrittskandidat ist.

Ein Kompromiss konnte bislang nicht gefunden werden. Doch daran hängt auch eine zweite wichtige aussenpolitische Frage: die Verhängung von längst angekündigten Sanktionen gegen Akteure in Belarus wegen Wahlfälschung und Gewalt gegen die Opposition. Zypern hatte ein Veto eingelegt, um auch gegen die Türkei Strafmassnahmen durchzusetzen.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte, sie sei sicher, dass sich der Gipfel hinter Griechenland und Zypern stelle. An die Türkei richtete sie einen Appell: «Entweder steigen die Spannungen weiter, das wollen wir nicht. Oder es gibt eine Deeskalation und wir bewegen uns hin zu einer konstruktiven Beziehung. Das wollen wir.»

Unter anderem haben die beiden Länder eine Hotline vereinbart, um bei ihrem Gas-Streit im Mittelmeer ungewollte Zusammenstösse zu verhindern, teilt die Nato am Donnerstag nach mehrwöchigen Verhandlungen der beiden Alliierten in der Bündniszentrale in Brüssel mit.

Der Mechanismus kann zu einer diplomatischen Lösung des Konflikts beitragen.

Jens Stoltenberg Nato-Generalsekretär

«Ich begrüsse die Einrichtung eines Mechanismus zur Entschärfung von militärischen Konflikten, der durch das konstruktive Engagement Griechenlands und der Türkei erreicht wurde», kommentiert Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Der Mechanismus könne dazu beitragen, Raum für diplomatische Bemühungen zur Lösung des zugrundeliegenden Konflikts zu schaffen.

Hintergrund der Verhandlungen ist, dass sich der Streit zwischen der Türkei und Griechenland um Erdgas-Bohrungen stark zugespitzt hat. Beide Staaten erheben Ansprüche auf Seegebiete im östlichen Mittelmeer, in denen Öl- und Gasvorkommen vermutet werden. Beide Länder haben in der Region kürzlich Militärübungen abgehalten.

Griechenland bezichtigt die Türkei, vor griechischen Inseln illegal Erdgas-Vorkommen zu erkunden. Die Regierung in Ankara weist die Vorwürfe zurück und vertritt den Standpunkt, dass die Gewässer, in denen probeweise nach Erdgas gebohrt wird, zum türkischen Festlandsockel gehören.

Im Zuge der Militärmanöver im Seegebiet war es zuletzt sogar zu einer Kollision zwischen einem griechischen und einem türkischen Kriegsschiff gekommen. Die Türkei wirft Griechenland vor, für den Zusammenstoss verantwortlich zu sein.