Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Audio «Kein Plan»: Martin Alioth zum Misstrauensvotum abspielen. Laufzeit 02:36 Minuten.
02:36 min, aus SRF 4 News aktuell vom 12.12.2018.
Inhalt

Misstrauensvotum gegen May Die neun Leben der Theresa May

Heute Mittwochabend kämpft die britische Premierministerin nicht nur um ihr Amt als konservative Parteichefin und als Premierministerin sondern auch um ihr (einziges) politisches Vermächtnis: einen komplexen, aber letztlich «weichen» und geordneten Brexit.

Mindestens 48 der 316 konservativen Unterhausabgeordneten haben ein Misstrauensvotum angezettelt, oder besser, eine Palastrevolution. Um 22 Uhr, Schweizer Zeit, schliessen die Urnen, kurz danach werden wir wissen, ob May – einmal mehr – durchschlüpft. Sollte sie das Manöver überleben, wäre sie für ein Jahr vor einem weiteren Coup gefeit.

Sabotage um jeden Preis

Die Rädelsführer dieser politisch verantwortungslosen Abstimmung, die 106 Tage vor dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU stattfindet, sind die eisernen Brexit-Befürworter. Ihr Sprecher, Jacob Rees-Mogg, will das Scheidungsabkommen Mays mit der EU um jeden Preis sabotieren. Allein, seine Gefolgsleute und der Einzelkämpfer Boris Johnson stellen eine Minderheit in der Tory-Fraktion dar.

Rees-Mogg hatte schon vor wenigen Wochen versucht, die Premierministerin zu stürzen, und war dabei kläglich gescheitert, weil die 48 nötigen Briefe ausblieben. Allein, in den letzten Tagen ist Theresa May sichtlich geschwächt worden. Sie hat peinliche Abstimmungen im Unterhaus und damit die Kontrolle über das Geschehen verloren. Deshalb musste sie am Montag die Schlussabstimmung über das Scheidungsabkommen verschieben, weil sie hochkant verloren hätte.

Gestern reiste Frau May diagonal durch Europa, um Nachbesserungen zu erbetteln. Ohne sichtbaren Erfolg. Ihre heutige Pilgerreise nach Dublin hat sie inzwischen abgesagt. Sollte sie heute Abend das Scherbengericht überleben, würde sie es vermutlich erst im Januar erneut versuchen, die Zustimmung des Unterhauses zu erlangen. Ihre Erfolgsaussichten bleiben gering.

Bürgerkrieg innerhalb der Konservativen

Sollte May heute verlieren oder zurücktreten, dann bliebe sie als geschäftsführende Premierministerin im Amt. Die Tory-Fraktion würde dann zwei Kandidaten für ihre Nachfolge auswählen. Aus diesen beiden würde die sehr konservative und euroskeptische Parteibasis einen Nachfolger wählen.

Ob ein derartiger Prozess vor dem 21. Januar, wenn alternative Brexit-Pläne vors Unterhaus gebracht werden müssen, abgeschlossen werden kann, ist fraglich. Wie Theresa May heute selbst andeutete: dann müssten die Briten in Brüssel um eine Fristverlängerung bitten oder ihre Austrittserklärung zurückziehen.

Der Brexit bleibt, was er schon immer war: ein gnadenloser Bürgerkrieg innerhalb der Konservativen Partei, die ob dieses heillosen Zwists in absehbarer Zeit zerbrechen wird.

Martin Alioth

Martin Alioth

Grossbritannien- und Irland-Korrespondent, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Der Grossbritannien- und Irland-Korrespondent von Radio SRF lebt seit 1984 in Irland. Er hat in Basel und Salzburg Geschichte und Wirtschaft studiert.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

9 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Christa Wüstner (Saleve2)
    Müsst es nicht heissen, die sieben Leben.......von Theresa May?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Dani Keller (¯\_(ツ)_/¯ ____)
    Das Wort Bürgerkrieg für interne Parteikonflikte ist unpassend. Herr Alioth möchte wohl einen echten Bürgerkrieg heraufbeschwören als eine Art Überdramatisierung.
    Wenns für einen EU Austritt wirklich fast einen Bürgerkrieg braucht, dann spricht das eher dafür, dass die EU nur noch Zwist sät.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Markus Baumann (pierrotlunaire)
    Egal, wie der Brexit herauskommt, Frau May hat meine volle Bewunderung. Ich stelle mir einfach mal vor, wie und mit welchen Menschen sie ihre Zeit vebringen muss, um das Amt zu erfüllen, das sie übernommen hat. Ich weiss nicht, wie viele ihrer Kritiker die Nerven und die Ruhe hätten, diesen Brexit-Kahn, der von allen Seiten von Intriganten aller Arten beschossen wird, die Themse rauf zu fahren und an einer Mole zu vertäuen. Eine Parforce-Leistung der besonderen Art.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen