«I don't need exit strategies.» Das sagte US-Präsident Donald Trump 2019, während seiner ersten Amtszeit, als ihn ein Reporter auf ein mögliches Kriegsszenario im Iran ansprach.
Sieben Jahre später befindet sich Trump tatsächlich im Krieg mit dem Iran. Doch nun hat er angekündigt, dass dieser Krieg bald zu Ende sein könnte. Nicht diese Woche, aber «sehr bald», wie er es am Montag bei einer Medienkonferenz ausdrückte. Die USA seien ihrem Zeitplan weit voraus. Eine genauere Exit-Strategie war auch am Montag nicht auszumachen.
Ist der Krieg bald zu Ende?
Auffällig an Trumps Andeutung war ihr Zeitpunkt: Der Ölpreis war zuvor stark gestiegen, zwischenzeitlich auf über 100 US-Dollar pro Barrel, und auch die Finanzmärkte gingen am Montagmorgen auf Talfahrt. Nach Trumps Ankündigung beruhigte sich die Wirtschaftslage etwas.
Trump ist zu gewaltigen Überraschungen in der Lage, wenn es um sein politisches Überleben geht.
Ist der Krieg also bald zu Ende? Roland Popp, Nahost-Experte an der Militärakademie der ETH Zürich, hält das für unwahrscheinlich. «Ich denke mal, wir haben es hier mit einer dieser typischen Aussagen von Donald Trump zu tun, deren Halbwertszeit nicht sonderlich gross ist.» Es liege zwar auf der Hand, dass Trump innenpolitisch unter Druck geraten sei. Den Krieg jetzt unvermittelt abzubrechen, wäre für die USA aber schwer.
Der Iran ist weit entfernt von einer Kapitulation
Den Iran sieht Roland Popp zweifelsohne geschwächt. Ein Regimewechsel stehe aber nicht bevor. Im Gegenteil: Der Iran habe einige überraschende Erfolge zu verbuchen, er habe zum Beispiel einige wichtige Radarsysteme zur Luftverteidigung ausschalten können.
Dem fügt Popp eine grundsätzliche Bemerkung hinzu: «Auch der Feind hat im Krieg ein Stimmrecht.» Der Krieg müsse also nicht zu Ende sein, nur weil sich die USA zurückziehen. Der Iran könnte seine Angriffe auch in diesem Fall fortsetzen. Erst vor wenigen Tagen wurde Modschtaba Chamenei, Sohn des verstorbenen Ajatollah Ali Chamenei, zum neuen Obersten Führer ernannt. Er gilt als noch radikaler als sein Vater.
Sollte das Regime den Krieg überstehen, wäre das ein grosser symbolischer Sieg für die Mullahs. Das macht die Situation für die USA und Israel durchaus heikel: «Im Grunde steht man in Washington und Tel Aviv gegenwärtig vor einem Scherbenhaufen.»
«Declare victory and leave»
Es ist für die USA momentan nicht einfach, diesen Krieg als Erfolg zu verkaufen. Genau das versucht der US-Präsident in den letzten Tagen aber mit Nachdruck. Laut Trump haben die US-Streitkräfte den Krieg de facto schon gewonnen. Er betont zum Beispiel, dass die iranische Luftwaffe fast komplett zerstört sei. Doch schon vor dem Krieg habe der Iran kaum über eine Luftwaffe verfügt, so Roland Popp.
Der Sicherheitsexperte macht hier eine typische Trump-Rhetorik aus: «Declare victory and leave» – den Sieg ausrufen und dann verschwinden. Der US-Präsident träume offenbar noch immer von einer Situation wie in Venezuela.
Ob Trump also nun militärische Erfolge hervorhebt, um den Krieg bald abzubrechen? Grundsätzlich sei dem US-Präsidenten alles zuzutrauen, so Popp: «Trump ist zu gewaltigen Überraschungen in der Lage, wenn es um sein politisches Überleben geht.» Dass der Krieg so schnell zu Ende geht, wie Trump es angekündigt hat, glaubt der Sicherheitsexperte aber nicht. Zu viel stehe für die USA im Nahen Osten auf dem Spiel.