Zum Inhalt springen
Inhalt

Nach der Wahl in Schweden Wie verändern Flüchtlinge und Migranten die Politik in Europa?

Die sogenannte Flüchtlingskrise hat das parteipolitische Bild in Europa deutlich verändert.

Schweden hat gewählt. Die rechtsnationalen Schweden-Demokraten, die mit ausländerkritischen Parolen – mit Einwanderungsstopp und EU-Austritt um die Gunst der Wähler buhlt, kommt auf 18 Prozent. Dies bestätigt, was in anderen Ländern der EU zu beobachten ist. Traditionelle Parteiensysteme tragen nicht mehr wie bis anhin. Die Bündnisse funktionieren nicht mehr wie bis anhin. Die sogenannte Flüchtlingskrise verändert das partei-politische Bild in Europa deutlich.

Der Grenzzaun in Ungarn

Legende: Video Peter Balzli, SRF-Korrespondent Osteuropa abspielen. Laufzeit 00:27 Minuten.
Aus News-Clip vom 10.09.2018.

«Kein anderer europäischer Regierungschef hat so früh und so konsequent auf das Thema Flüchtlinge gesetzt, wie Viktor Orban», berichtet unser SRF-Korrespondent aus Osteuropa, Peter Balzli. Der Grenzzaun in Ungarn wurde zum Symbol für die Flüchtlingsströme nach Europa. «Man kann dies moralisch verurteilen, doch seine Rechnung ist voll und ganz aufgegangen. Bei den letzten Wahlen holte er einen Erdrutschsieg. Zwar sind das ungarische Gesundheitswesen und das Erziehungswesen in einem desolaten Zustand, doch den Wählern scheint das weitgehend egal zu sein, solange ihnen Viktor Orban die Flüchtlinge vom Hals hält. »

Deutschland und seine national-konservative Alternative

Legende: Video Adrian Arnold, SRF-Korrespondent Berlin abspielen. Laufzeit 00:07 Minuten.
Aus News-Clip vom 10.09.2018.

Auch die AfD in Deutschland profitierte von der Angst vor den Migranten und Flüchtlingen. Für Adrian Arnold, SRF-Korrespondent in Berlin sei Deutschland zurzeit weit davon entfernt sachlich und zielführend den dringend notwendigen Integrationsprozess voran zu treiben.

«Matteo Salvini setzt Prioritäten»

Legende: Video Philipp Zahn, SRF-Korrespondent Rom abspielen. Laufzeit 00:25 Minuten.
Aus News-Clip vom 10.09.2018.

Im März dieses Jahres gewann in Italien die Rechtsallianz, die meisten Sitze in der Abgeordnetenkammer. Treibende Kraft ist die rechts-nationale Lega. Parteichef und inzwischen Innenminister von Italien ist Matteo Salvini. Für unser Italien Korrespondent Philipp Zahn setzt Salvini ganz klar die Prioritäten. «Erst einmal Italiens Küsten vor Migranten und Flüchtlingen schützen. Das gefällt immer mehr Italienern. Die geben deshalb der neuen Regierung in Rom bei den anderen Wahlversprechen erst einmal Aufschub. Ein Grundeinkommen für sozial Schwache, geringere Steuern oder mehr Rente – all das bleibt bisher auf der Strecke.»

Das jüngste Beispiel - Schweden

Legende: Video Karina Rierola, SRF Sonderkorrespondentin in Stockholm abspielen. Laufzeit 00:31 Minuten.
Aus News-Clip vom 10.09.2018.

Das Thema Migration und Flüchtlinge verhalf nun auch der rechts-aussen Partei den Schweden-Demokraten Stimmen zu holen. Für Schweden war 2015 ein Schlüsseljahr, so Karina Rierola, SRF-Sonderkorrespondentin in Stockholm. «Kein Land europaweit nahm so viele Flüchtlinge auf pro Einwohner. Das nutzten die Schweden-Demokraten gnadenlos dazu aus um das Thema Flüchtlinge und Asyl zu setzen.»

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

43 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Josephk Ernstk (Joseph ernst)
    Eine unkontrollierte Einwanderungspolitik ist gefährlich und destruktiv. Politiker und nicht Politiker die das immer noch nicht wahrhaben wollen, werden von der heutigen politischen Entwicklung in Europa eines besseren belehrt ! Der viel kritisierte Victor Orban war weitsichtig !
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Eva Werle (Eva Werle)
    Die Flüchtlinge haben den Rechtsruck in Europa nicht zu verantworten. Sie zeigen uns nur, wie egoistisch und selbstbezogen Menschen sind. Sobald es darum geht, mit Bedürftigen zu teilen, kommt das Schlechteste in ihnen zum Vorschein: Hass, Neid und Gier. Ganz gleich, ob es um Kranke, Arme oder Geflüchtete geht. Da hört die Menschlichkeit auf. Aber für soziale Gerechtigkeit an anderer Stelle, wo es sinnvoll und richtig wäre, da kämpft er nicht. Nach oben buckeln, nach unten treten.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Kerzenmacher Boris (zombie1969)
    Solange M. Salvini keine Nachahmer findet und man keine Fehler in der Flüchtlingspolitik eingestehen wil, folgen auch keine Taten und deshalb wird das Sterben im Mittelmeer weiter gehen. Immerhin gibt es tragische Meldungen nicht mehr aus Australien.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Konrad Schläpfer (Koni)
      Es müsste viel mehr Salvinis , Orbans und Kurz geben. Diese Leute haben nicht das sterben im Mittelmeer zu verantworten, sondern die Hilfsorganisationen die den Leuten die falsche Hoffnung machen, dass sie nach Europa gerettet werden und dann ins gelobte Land kommen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen