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Legende: Video Russland zurück in den Europarat? abspielen. Laufzeit 00:40 Minuten.
Aus Tagesschau vom 17.05.2019.
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Nach fünf Jahren Russland steht vor Rückkehr in den Europarat

  • Die 47 Mitgliedstaaten verständigten sich bei einem Aussenministertreffen in Helsinki auf einen Kompromiss.
  • Russland soll demnach in die Parlamentarische Versammlung des Europarats mit vollem Stimmrecht zurückkehren.
  • Gleichzeitig soll ein neues Sanktionssystem für Verstösse gegen die Grundsätze des Europarats geschaffen werden.

Als Reaktion auf die Annexion der Krim hatte die Parlamentarische Versammlung des Europarats Russland vor fünf Jahren das Stimmrecht und andere Rechte entzogen. Moskau hatte darauf mit einem Boykott der Versammlung und der Einstellung ihrer Beitragszahlungen reagiert, die zehn Prozent des Gesamtbudget ausmachen.

Aufgabe des Europarats

Der Europarat mit Sitz in Strassburg hat zur Aufgabe, über die Menschenrechte in seinen 47 Mitgliedstaaten zu wachen. Er agiert unabhängig von der EU.

Nach dem Wunsch der Aussenminister sollen nun bei der nächsten Sitzung Ende Juni wieder alle Mitgliedstaaten inklusive Russlands teilnehmen und den Nachfolger von Generalsekretär Thorbjorn Jagland wählen. Das bedeutet, dass vorher – wahrscheinlich in derselben Sitzung – Russland das Stimmrecht zurückerhalten würde. Es wäre das erste Mal, dass eine Sanktion gegen Russland wegen der Annexion der Krim rückgängig gemacht würde.

Ukraine übt Kritik

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas hatte sich vor der Sitzung in Helsinki für einen Verbleib Russlands im Europarat stark gemacht. «Russland gehört in den Europarat», sagte er. In Moskau wird der Kompromiss von Helsinki als Erfolg gewertet. Es gibt aber auch Gegner einer Einigung. Der ukrainische Aussenminister Pawel Klimkin sagte seine Teilnahme an dem Ministertreffen das erste Mal seit vielen Jahren ab. Die Ukraine ist wegen des Konflikts mit Russland strikt dagegen, dass das Land wieder als vollwertiges Mitglied in dem Staatenbund mitarbeitet.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von Stanic Drago (Putinversteher)
    Das Europarat Ukraine nicht sanktioniert ist mir ein Rätsel. Ein Land welche Sprachpolizei einführen will. Ein Land welche sich an Minsk Vertrag nicht haltet und eigene Bewölkerung bombardiert wird noch mit Waffen und Militär Instruktoren unterstüzt. Ein Land wo Nazi Flage werden immer öfter gezeigt und Nazi Verbände machen Fackel Umzüge wird wie ein Gleichberechtigte Partner behandelt. Russland soll nicht solchen Verein gehören und kein Rubel zahlen.
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  • Kommentar von Paul Schoenenberger (Beaumont)
    Russland gehoert zu Europa. Die damaligen Entscheide gegen Russland waren unüberlegt und falsch, nur durch Amerika gesteuert. Es brauchte eine gewaltige Menge Unkenntnis zu glauben dass Russland die Krim mit dem Hafen seiner Mittelmeerflotte aufgeben würde. Europa braucht Russland und Russland braucht Europa. Das 21. Jahrhundert verlangt neue Denkweisen. Das Problem Ukraine kann anders geloest werden als durch Opposition.
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    1. Antwort von m. mitulla (m.mitulla)
      Ja, ich teile Ihre Meinung, P..Schoenenberger. Es ist in Europas ureigenstem Interesse, in Frieden mit seinen Nachbarn zu leben. Den AMIS passt das natürlich gar nicht - zu gross ist die Angst vor einem Machtverlust, vor Konkurrenz. Frieden und Zusammenarbeit zwischen Russland und Europa würde beide genannten enorm stärken.
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  • Kommentar von Benjamin Knie (Beno)
    Das war alles nur Schein, dass die Russen aus dem Europarat geschmissen wurden. In Wirklichkeit waren sie dort inoffiziell vertreten. Propaganda die den Bürgern versucht wurde Glaubwürdig zu machen. Die Russen bedienten sich in der Ukraine und wo blieb der Krieg von handen der Amerikaner? Ich denke sie sind die Weltpolizei? Die Russen wüten auf dieser Welt und die Amerikaner schauen Tatenlos zu was läuft verkehrt? Ich kann es euch sagen die Weltregierung sind die Russen und deshalb Freipass.
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    1. Antwort von m. mitulla (m.mitulla)
      Ich finde "...und die Amerikaner schauen Tatenlos zu was läuft..." unkorrekt, wenn ich an die letzten Kriege denke: Afghanistan, Libyen, Irak, Syrien, Somalia, Sudan, Jemen, uvm. Bald folgt der Iran - der erste Flugzeugträger ist vor Ort. Es geht immer darum, Regierungen auszutauschen und sich gute Bedingungen für Öl inkl. dessen. Handelswege zu sichern. Die Russen haben das erkannt und lachen über die Europäer, die dank den Kriegen an den Rändern Europas die Flüchtlingsströme aufnehmen müssen.
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