- Nach heftiger Kritik hat US-Präsident Donald Trump eingeräumt, dass Russland sich in die US-Wahl 2016 eingemischt habe.
- «Ich akzeptiere die Schlussfolgerung unserer Geheimdienste, dass eine Einmischung Russlands bei der Wahl 2016 stattgefunden hat», so Trump.
- Bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Montag hatte Trump noch gesagt, er glaube nicht an eine russische Einmischung in den US-Wahlkampf.
Angesichts der massiven Vorwürfe und eines verheerenden Presseechos sah sich der US-Präsident am Dienstag zu einer Klarstellung gezwungen. Während der Pressekonferenz ging allerdings just in dem Moment, als Trump sagte, er habe volles Vertrauen in die US-Geheimdienste das Licht aus.
Wahrscheinlich würden die Geheimdienste dahinterstecken, scherzte Trump – und fuhr mit seiner Klarstellung fort: Er habe sich bei der Medienkonferenz mit Putin am Vortag falsch ausgedrückt – und das genaue Gegenteil gemeint.
Mit Blick auf den Vorwurf, Russland habe sich in die US-Wahl eingemischt, hatte Trump beim Gipfel am Montag gesagt: «Ich sehe keinen Grund, warum es (Russland) wäre.» Am Dienstag stellte er klar, er habe nach einer Durchsicht der Abschrift seiner Aussagen gemerkt, dass er sich versprochen habe. «Der Satz hätte lauten sollen: ‹Ich sehe keinen Grund, warum es nicht Russland wäre›».
Beim Gipfel hatte Trump Putins Dementi allerdings noch als «extrem stark und kraftvoll» bezeichnet. Der US-Präsident hatte sich damit öffentlich gegen die Einschätzung seiner eigenen Geheimdienste und Ermittlungsbehörden gestellt, die eine russische Einmischung für erwiesen halten.
«Keinen Einfluss auf Ausgang der Wahl»
Trump sagte, die Einmischung habe keinen Einfluss auf den Ausgang der Präsidentenwahl gehabt, die er gewonnen hatte. Er betonte, es habe keine geheimen Absprachen bei der Wahl gegeben.
Und er versprach darauf, punkto Cyberattacken dieses Jahr eine feste Haltung einzunehmen. Die Regierung werde alles dafür unternehmen, dass sich eine Einmischung bei den Zwischenwahlen zum US-Kongress im November nicht wiederholen werde. Die US-Geheimdienste würden sein volles Vertrauen geniessen, so der US-Präsident weiter.
Reaktion auf starke Kritik
Trump sah sich zu einer Erklärung gezwungen, nachdem ihn politische Schwergewichte, Vertraute und sonst freundlich gesonnene Medien scharf angegriffen hatten. Öffentlich sprangen ihm nur Vizepräsident Mike Pence und der republikanische Senator Rand Paul bei. Pence nannte Trump nach dem umstrittenen Gipfeltreffen den «Anführer der freien Welt».
