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Nach Mitglieder-Ausschluss Russland setzt seine Mission bei der Nato aus

  • Wie Russlands Aussenminister bei einer Pressekonferenz mitteilte, werde Russland seine Mission bei der Nato aussetzen.
  • Sergej Lawrow erklärte, der Schritt sei eine Reaktion auf den Ausschluss von acht Mitgliedern der russischen Mission bei der Militärallianz durch die Nato in der vergangenen Woche.
  • Die Nato hatte behauptet, dass die acht Mitglieder heimlich als Geheimdienstmitarbeiter arbeiteten und hatte die Zahl der Moskauer Mitarbeiter halbiert, die in ihrem Hauptquartier arbeiten durften.
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Archiv: Nato-Mitglieder bekennen sich zum Bündnis
Aus Tagesschau vom 14.06.2021.
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Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten stellt Russland ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der Nato in Brüssel ein. Auch die Arbeit des Nato-Informationsbüros in Moskau werde beendet, teilte Aussenminister Lawrow vor Medien mit. Zudem dürfe die Nato-Militärmission in Moskau nicht weiterarbeiten. Zum 1. November werde ihren Mitarbeitern die Akkreditierungen entzogen.

«Die Nato ist weder an einem gleichberechtigten Dialog noch an einer Zusammenarbeit interessiert», sagte Lawrow. In dringenden Fällen könne sich das Militärbündnis an den russischen Botschafter in Belgien wenden.

Das Militärbündnis hat vor gut zehn Tagen acht russischen Diplomaten ihre Akkreditierung entzogen, weil sie als Mitglieder der russischen Vertretung bei der Nato auch für den Geheimdienst gearbeitet haben sollen. Beschlossen wurde zudem, die Maximalgrösse der russischen Mission zu reduzieren. Statt 20 dürften künftig nur noch zehn Personen akkreditiert sein. Moskau kündigte daraufhin Gegenmassnahmen an.

Nato machte keine genaueren Angaben

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte nach der Entscheidung offengelassen, ob die russischen Beamten bei der Nato klassische Spionage betrieben oder lediglich nicht als Geheimdienstmitarbeiter deklariert waren. Die Entscheidung zum Entzug der Akkreditierung beruhe auf eigenen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, und zu solchen äussere man sich nicht, erklärte ein Nato-Sprecher.

Vom Kreml kam damals deutlich Kritik. Der Schritt widerspreche den Äusserungen der Nato-Vertreter über eine gewünschte Verbesserung der Beziehungen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. «Diese Handlungen erlauben es uns natürlich nicht, uns Illusionen zu machen hinsichtlich einer möglichen Normalisierung der Beziehungen und einer Wiederaufnahme des Dialogs mit der Nato.»

SRF 4 News, 18.10.2021, 15 Uhr;

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