Das Problem mit dem Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran war von Anbeginn, dass es zwar als Einigung verkauft wurde, die Konfliktparteien sich jedoch nie tatsächlich einig waren.
Sowohl die iranische als auch die amerikanische Führung standen unter Druck, den Krieg zu beenden. Das Regime in Teheran sitzt wohl weniger solid im Sattel, als es vorgibt. Das Land steht wirtschaftlich am Abgrund. In den USA war der Krieg gegen den Iran stets unpopulär – was für Präsident Donald Trumps Republikaner eine schwere Hypothek ist vor den Zwischenwahlen. Zudem gelang es Trump trotz penetranter Selbstbeweihräucherung nicht, das Rahmenabkommen mit dem Iran als Erfolg für die USA schönzureden.
Ein Rahmenabkommen offen für widersprüchliche Interpretationen
Sind autoritäre Führer arg in Bedrängnis, reagieren sie oft aggressiv. Genau das erlebt man aktuell. Der Konflikt flammt wieder auf. Nicht nur militärisch. Auch verbal: Der Iran warnt, die Strasse von Hormus werde nie wieder so frei befahrbar sein wie vor dem Krieg. Trump droht, womöglich müsse man nun die Sache zu Ende bringen, also den Krieg fortführen, damit am Ende die Islamische Republik Iran nicht mehr existiere.
Verwundern sollte das niemanden. Denn das vor gut zehn Tagen unterzeichnete Rahmenabkommen hat offenkundig gewaltige Mängel. Nicht bloss, weil es Schlüsselthemen wie die iranische Unterstützung für nahöstliche Terrormilizen oder Teherans Raketenprogramm ausklammert. Oder indem es beim zentralen Streitobjekt, dem iranischen Atomprogramm, keinerlei Übereinstimmung enthält.
Nein, auch, indem es selbst bei dem, was es zu regeln vorgibt, unklar bleibt und völlig widersprüchliche Interpretationen zulässt. Etwa im fünften von insgesamt vierzehn Punkten, der die Strasse von Hormus betrifft: Für die USA ist sie künftig wieder kostenlos und frei befahrbar. Laut iranischer Lesart ist sie genau das nicht. Der Iran will sie kontrollieren. Wegen dieses Gegensatzes ist die Situation jetzt wieder eskaliert.
Freie Passage durch Strasse von Hormus bleibt Illusion
Wie grundlegend die Differenzen sind, zeigte sich auch am harzigen Beginn der Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran auf dem Bürgenstock. Zwar vermeldeten die Vermittler Pakistan und Qatar «ermutigende Fortschritte». Doch bis heute vermag niemand zu sagen, worin diese bestehen sollen. Der Verhandlungsprozess läuft zwar offiziell weiter, ist indes bereits hoch gefährdet.
Es bleiben daher folgende Erkenntnisse. Erstens: Die Positionen beider Widersacher sind vorläufig unvereinbar. In fast allen entscheidenden Punkten ist nicht mal eine Annäherung ersichtlich. Zweitens: Die iranische und die US-Führung sind zu neuerlichen Aggressionen bereit. Und drittens die bitterste Einsicht für den Rest der Welt: Eine völlig freie, sichere Passage durch die Strasse von Hormus gemäss dem Uno-Seerecht bleibt auf absehbare Zeit eine Illusion.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
