Die abrupte Kehrtwende von Donald Trump im Krieg um die Strasse von Hormus ist kein Zufall. Zwei Tage dauerte «Project Freedom», bis der US-Präsident erkannte: Der Militäreinsatz, mit dem die USA die sichere Passage von Schiffen durch die Strasse von Hormus erzwingen wollten, ging nach hinten los.
Das Gegenteil erreicht
Zum einen schafften es die Amerikaner nicht, den Griff der Iraner auf die Energieströme zu lockern. Im Gegenteil: Mit ihrem Angriff auf eine emiratische Pipeline erweiterten die Iraner gar ihre Kontrolle über die Strasse von Hormus. Und mit jeder Rakete, die abgefeuert wurde, stieg die Gefahr, dass die fragile Waffenruhe zusammenbrechen würde und die USA erneut militärisch eskalieren müssten.
Das will Trump zu diesem Zeitpunkt offensichtlich vermeiden.
Trump hofft auf Ausweg
In Washington zirkuliert seit dem frühen Mittwochmorgen die Hoffnung auf ein «one-page memorandum», das den Krieg beenden könnte. Ein «Deal», der auf einer Seite Platz hat, wäre allerdings alles andere als ein Abkommen, sondern höchstens eine Absichtserklärung mit vielen Fragezeichen. Doch es scheint, als sei dies gerade Trumps grosse Hoffnung, wenn er auf seinem eigenen Social-Media-Kanal Truth Social mit grossen Anfangsbuchstaben von einem «Grossen Fortschritt» schreibt, der in Richtung eines «Kompletten und Endgültigen Abkommens» erzielt worden sei.
Die 14 Punkte, die gemäss der Nachrichtenseite «Axios» in dem Papier stehen sollen, beinhalten nicht viel Neues. Sollten sich die beiden Parteien auf das Papier einigen, würde der Krieg für beendet erklärt werden. Eine 30‑tägige Verhandlungsrunde in Islamabad oder Genf würde folgen. Sowohl der iranische als auch der amerikanische Zugriff auf die Strasse von Hormus würden schrittweise gelockert werden. Gleichzeitig muss festgehalten werden: «Axios» berichtete schon mehrmals, die USA und der Iran seien nahe an einem «Deal» – eingetroffen ist er bislang nicht.
Nuklearabkommen 2.0
Trotzdem: Das zu erreichende Abkommen beinhaltet gemäss diesen Berichten ein vorübergehendes Aussetzen der iranischen Urananreicherung und später eine tiefere, nicht waffenfähige Anreicherung. Im Gegenzug würden US-Sanktionen gelockert und eingefrorene Vermögenswerte freigegeben. Es ist kein Zufall, dass dies viele Beobachterinnen und Beobachter an das von Präsident Obama ausgehandelte und von Präsident Trump später für nichtig erklärte erste Nuklearabkommen erinnert.
Trump will Kriegsende – ohne schwach zu wirken
Das Problem von Donald Trump ist: Der Iran verweigert ihm ein einfaches Kriegsende. Entweder akzeptiert der US-Präsident ein Abkommen, das eher den Vorstellungen Teherans entspricht als den erklärten Kriegszielen der USA. Oder er muss militärisch eskalieren und tatsächlich einen Regimewechsel in Teheran erzwingen. Alles dazwischen bedeutet die Beibehaltung des gegenwärtigen Zustands. Deshalb ist es harte Realität, dass ein solches Abkommen für die Trump-Regierung momentan die bestmögliche Lösung darstellen dürfte.
Pascal Weber
USA-Korrespondent
