Niemand solle auf internationalen Gewässern Gebühren verlangen dürfen: Das forderte die US-Regierung noch vor wenigen Wochen mit Blick auf den Iran. Jetzt will US-Präsident Donald Trump selbst eine Abgabe von 20 Prozent auf Frachtgüter für die Durchfahrt der Strasse von Hormus einführen. Darf Trump das? Und kann er diese Maut überhaupt durchsetzen? Professor Klemens Fischer, Experte für internationale Beziehungen, Geopolitik und Völkerrecht, ordnet ein.
Klemens Fischer
Professor für Internationale Beziehungen und Geopolitik
SRF News: Donald Trump sorgt derzeit mit einer Forderung für Schlagzeilen: Er verlangt eine Abgabe für die Durchfahrt durch die Strasse von Hormus. Darf er das?
Klemens Fischer: Völkerrechtlich ist die Antwort ein klares Nein. Die Strasse von Hormus ist kein internationales Gewässer, sondern nationales Hoheitsgewässer des Iran und Omans. Wenn also jemand eine Gebühr erheben könnte, wären es diese zwei Staaten. Aber diese Gebühr müsste an eine Leistung geknüpft sein, wie beispielsweise Lotsendienste.
Kurzum: Trump dürfte laut Völkerrecht hier keine Gebühr verlangen.
Für wie realistisch halten Sie die Durchsetzung so einer US-Maut?
Ich sehe darin nicht mehr als eine Ankündigung. Denn eine Durchsetzung würde bedeuten, dass die USA mit ihrer Flotte die Strasse von Hormus auf Dauer sperren müssten.
Andernfalls kann man nicht verhindern, dass Tanker oder Frachtschiffe ein- und ausfahren. Zudem müssten die USA überhaupt erst ein System erfinden, um eine solche Gebühr durchzusetzen. Die einzige Möglichkeit wäre, die Schiffe bei der Durchfahrt zu stoppen. Das wäre kaum umsetzbar, ausser man setzt wirklich Waffengewalt ein.
Trotzdem: Wie würde ein Mautstellensystem grundsätzlich funktionieren?
Das zeigen andere Seestrassen wie der Panama- oder der Suezkanal. Dort gibt es internationale Agenturen, die Gebühren erheben. Das funktioniert, weil in beiden Fällen Gegenleistungen angeboten werden, wie zum Beispiel die nautische Sicherheit. Darum sind die Reedereien auch gewillt, diese Gebühren zu zahlen. Vergleichbar ist das mit einer Maut im Strassenverkehr. Etwa am Brenner in Österreich oder in der Schweiz mit der Autobahnvignette.
So oder so dürfte die Durchfahrt der Meerenge auf absehbare Zeit erschwert sein. Was wären denn Alternativen zu dieser Route?
Es gibt verschiedene Alternativrouten. Die arabischen Staaten bringen ihr Rohöl teils durch Pipelines quer über die Arabische Halbinsel ans Rote Meer. Dort wird es in Häfen wiederum in Schiffe verladen. Der Iran kann über das Kaspische Meer liefern. Allerdings können in beiden Fällen bei Weitem nicht dieselben Mengen transportiert werden wie durch die Strasse von Hormus.
Fakt ist: Die Vorkriegspreise werden wir nicht mehr erleben.
Man müsste also künftig weitere Pipelines bauen, um die Fördermengen zu erhöhen. Das würde aber enorme Kosten verursachen. Pipelines müssten über weite Distanzen, durch Wüsten und schwieriges Gelände gebaut und gesichert werden. Es gibt also Alternativen, aber die sind extrem kostenintensiv.
Heisst das: Die Strasse von Hormus bleibt ein Stück weit alternativlos?
Sie ist alternativlos, wenn man Erdöl, raffinierte Produkte, Düngemittel oder andere Rohstoffe zu vergleichbaren Preisen wie vor dem Krieg transportieren will. Künftig wird der Preis zwar steigen, wobei der Iran und Oman offenbar über nicht allzu hohe Gebühren nachdenken. Aber Fakt ist: Die Vorkriegspreise werden wir nicht mehr erleben.
Das Gespräch führte Vanessa Ledergerber.
