Immer wieder kam es in den vergangenen Tagen zu gegenseitigen Angriffen am Golf zwischen dem Iran und den USA sowie deren Verbündeten. Beide Seiten machen sich gegenseitig für den Bruch der vereinbarten Waffenruhe verantwortlich. Warum trotz der Absichtserklärung zu Gesprächen keine Ruhe einkehrt, erläutert Fredy Gsteiger, SRF-Korrespondent für internationale Beziehungen.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
Warum greifen die USA den Iran trotz Abkommen an?
Beide Seiten interpretieren die Vereinbarung über den Waffenstillstand, das «Rahmenabkommen», völlig unterschiedlich. Das wiederum hängt damit zusammen, dass das im Juni hastig gezimmerte Abkommen entscheidende Fragen offenlässt – gerade was die Strasse von Hormus angeht. Es sollte damals schnell gehen, darum hat man sich nicht die Zeit genommen, wichtige Punkte im gegenseitigen Einvernehmen zu klären. Diese Schwächen des Abkommens waren vom ersten Moment an klar erkennbar.
Ist das Abkommen überhaupt noch von Bedeutung?
Offiziell ja, aber seine Bedeutung nimmt von Tag zu Tag ab. Inzwischen sind fast alle Schlüsselpassagen der Vereinbarung verletzt worden: Es gibt keine freie Durchfahrt durch die Strasse von Hormus, die USA haben iranische Vermögen im Ausland nicht freigegeben, die Öl-Sanktionen gegen den Iran wurden nicht aufgehoben. Und auch die gegenseitige Verpflichtung, über das iranische Atomprogramm zu verhandeln, gilt nicht mehr wirklich. Das Rahmenabkommen ist also kaum noch das Papier wert, auf dem es steht.
Was bedeutet das?
De facto hat der Krieg zwischen den USA und dem Iran wieder begonnen, wenngleich vorläufig mit begrenzter Intensität. Ehrlicherweise muss man gestehen: Der Krieg hat nie wirklich geendet. Eigentlich hätten beide Seiten ein Interesse, den Krieg zu beenden: Der Iran liegt ökonomisch am Boden, in den USA ist der Krieg äusserst unpopulär. Allerdings hat die nüchterne Betrachtung und Interessenabwägung in diesem Konflikt auf beiden Seiten derzeit nicht die Oberhand.
Wie geht es weiter mit den Verhandlungen?
Zurzeit bemühen sich die Unterhändler aus Katar und Pakistan am intensivsten um eine Waffenruhe und eine Rückkehr zum Rahmenabkommen. Doch die massgeblichen Kräfte des iranischen Regimes scheinen nicht bereit zu sein, irgendwo nachzugeben. Teheran will vor allem an der Kontrolle der Strasse von Hormus festhalten. Dafür ist das Regime offenbar bereit, einen hohen Preis zu bezahlen – weitere Angriffe der USA und keine Aufhebung der Sanktionen. Die US-Regierung ihrerseits ist nicht bereit, eine Kontrolle von Hormus durch den Iran zuzulassen. Hier befindet sich Washington im Einklang mit dem geltenden Völkerrecht. Die Wahrscheinlichkeit ist also gross, dass über das iranische Atomprogramm keine Einigung erzielt werden kann und die Strasse von Hormus kaum je wieder frei befahrbar wird.
