Worum geht es? In Deutschland gibt es eine neue Sammelbewegung mit dem Namen «Aufstehen». Nun ist sie vorgestellt worden.
Wer hat die Gruppe gegründet? Initiatorin ist Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag. Die Partei «Die Linke», der Wagenknecht angehört, ist aus der früheren DDR-Staatspartei SED und westdeutschen linken Gruppen hervorgegangen.
Warum wurde die Gruppe gegründet? Wagenknecht nennt «eine handfeste Krise der Demokratie» in Deutschland als Hauptgrund. «Die Ereignisse in Chemnitz haben gezeigt, dass es so nicht weitergehen kann.» Das Klima werde rauer, aggressiver und «der Zusammenhalt geht verloren». Wenn nicht gegengesteuert werde, «dann wird dieses Land in fünf oder zehn Jahren nicht wiederzuerkennen sein», warnte die Politikerin. Dies liege vor allem daran, dass nicht alle Menschen vom wirtschaftlichen Wohlstand des Landes profitierten. Die Wut, die sich aufstaue, bilde dann den Nährboden für Hass und Gewalt.
Was lautet das Programm? Im Gründungsaufruf wird unter anderem eine Umverteilung der Vermögen gefordert. Reiche und Konzerne sollten zugunsten der unteren und mittleren Einkommen stärker zur Kasse gebeten werden. Pflegeeinrichtungen und Spitäler sollen besser ausgestattet, bezahlbare Mieten unterstützt und mehr Lehrer eingestellt werden. Laut Wagenknecht ist es allerdings kein endgültiges Programm. Es solle durch eine im Internet geführte Debatte der Mitglieder entwickelt werden.
Was ist das politische Ziel? Wagenknecht will mit der Bewegung linke Wähler erreichen, die sich von den klassischen Parteien abgewendet haben. Zudem sollen linke Kräfte gebündelt werden, um damit mittelfristig die Weichen für eine linksgerichtete Bundesregierung zu stellen.
Wer ist dabei? Die Bewegung habe mehr als 80 Initiatoren, darunter Politiker von Linkspartei, Grünen und SPD, viele Schriftsteller, Künstler und Professoren. Laut Wagenknecht haben sich zudem seit Anfang August 101’741 Menschen online angemeldet.
Wie sind die Reaktionen? Die Linken-Fraktionsvorsitzende stösst mit ihrem Vorhaben in der eigenen Partei auf Widerstand. Auch die Spitzen von SPD und Grünen sehen die neue Sammlungsbewegung skeptisch.
Wie lautet die Kritik? Viele Linke werfen Wagenknecht vor, mit Forderungen nach einer Begrenzung der Zuwanderung Themen der AfD zu bedienen. Diese Kritik wird auch von SPD und Grünen geteilt. Befürchtet wird, dass die politische Linke durch die neue Bewegung zusätzlich gespalten werden könnte.
