Zum Inhalt springen

Header

Video
Viktor Orban trifft Salvini und Morawiecki
Aus Tagesschau vom 01.04.2021.
abspielen
Inhalt

Neue rechte Gross-Fraktion Die politisch rechten Kräfte in der EU formieren sich neu

Der ungarische Fidesz, die polnische PiS und die italienische Lega planen eine neue Rechts-Fraktion im EU-Parlament.

Die politischen rechten Kräfte in Europa formieren sich neu. Federführend ist dabei Viktor Orban, der Ministerpräsident Ungarns. Nachdem seine Partei Fidesz sich von der grössten Fraktion im Europäischen Parlament, der konservativen EVP-Fraktion, getrennt hat, suchen die 12 Fidesz-Abgeordneten nun eine neue Heimat. Dafür wollen sie eine gemeinsame Fraktion der rechten Parteien aufbauen.

Orban hat dafür in Budapest politische Verbündete empfangen: Polens Ministerpräsidenten Matteusz Morawiecki und den Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini.

Morawiecki, Orban und Salvini an der gemeinsamen Medienkonferenz
Legende: Polens Ministerpräsident Matteusz Morawiecki (L) und der Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini (R) folgten der Einladung von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Keystone

Die drei Politiker kündigten nach dem Treffen an, sich gemeinsam für eine «europäische Renaissance» einzusetzen. «Viele Millionen europäischer Bürger sehen sich ohne entsprechende und wirksame politische Vertretung in Europa», erklärte Orban.

Für diesen Zweck wollen die drei Parteien gemeinsame Programme entwerfen. Es gehe vor allem um Werten wie Familie, individuelle Würde und Christentum, sagte Morawiecki.

Pläne seit der Europawahl 2019

Über einen Zusammenschluss der rechten Parteien im Europäischen Parlament wurde bereits bei den Europawahlen 2019 nachgedacht. Die Profile der verschiedenen Parteien sind allerdings bei gesellschaftlichen oder aussenpolitischen Fragen sehr unterschiedlich. Nach den Europawahlen haben sich dann zwei Fraktionen mit einem rechten Profil gebildet:

  • Zum einen die europakritische Fraktion «Identität und Demokratie» mit 74 Mitgliedern. Darin ist die italienische Lega von Matteo Salvini die stärkste Kraft, zusammen mit dem französischen Rassemblement National von Marine Le Pen oder der deutschen AfD.
  • Zum anderen gibt es die Mitte-rechts-Fraktion «Europäische Konservative und Reformer» mit 62 Mitgliedern. Hier ist die polnische PiS-Partei die stärkste Kraft.

Für eine neue Rechts-Fraktion müssten diese beiden Gruppen zusammengelegt werden. Dabei ist offen, ob die Parteien ihre Differenzen überwinden können.

Kleines politisches Erdbeben im EU-Parlament

Viktor Orban möchte die Chance für eine neue Grossfraktion im Europäischen Parlament nutzen. Die PiS-Partei aus Polen könnte ihm dabei Unterstützung bieten.

Es gibt zwar insbesondere in Bezug auf Russland unterschiedliche Positionen, aber die Gemeinsamkeiten seien grösser, sagt SRF-Osteuropa-Korrespondent Peter Balzli.

Video
Einschätzung von Osteuropa-Korrespondent Peter Balzli
Aus Tagesschau vom 01.04.2021.
abspielen

Die polnische Regierungspartei PiS und die ungarische Fidesz hätten viel gemeinsam. Vor allem ihr Bekenntnis zum Nationalismus und die Ablehnung einer liberalen Gesellschaft, sagt Peter Balzli: «Gelingt es den beiden Parteien jetzt im Europaparlament, zusammen mit der italienischen Lega, eine neue Superfraktion zu bilden, könnten sie dort auf einen Schlag die zweitstärkste Kraft werden. Es wäre ein kleines politisches Erdbeben, das den Einfluss der rechten Parteien in Europa stärken würde.»

Tagesschau, 01.04.2021, 19:30 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

38 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Ueli von Känel  (uvk)
    Es wird hier sehr kontrovers diskutiert, das ist auch legitim. Es freut mich, dass gesunde Kritik gegenüber der demokratiegefährdenden Politik der drei oben genannten Politiker laut wird. Was mich befremdet ist, dass mir und anderen, die diese Poltikgrössen kritisch sehen, mangelnde Bildung vorgeworfen wird. Aber es ist doch ein Grundwissen, dass dort, wo demokratische Spielregeln immer gröber verletzt werden, es nicht mehr ums eigene Volk geht, sondern nur noch um jene, die den drei gehorchen.
    1. Antwort von Martin Haber  (Martinowitsch)
      Sehr geehrter Herr Känel, ich habe in meinen Kommentaren Ihnen und anderen weder mangelnde Bildung unterstellt, noch habe ich, wie zuvor von Ihnen behauptet, geschrieben, Sie seien in der Sekundarstufe sitzengeblieben. Ich würde mir dies niemals gestatten. Meine Beiträge sind einzig und alleine zu verstehen als Aufruf zur Differenzierung, zur Sorgfalt und zur Distanz. Auch und insbesondere zur Distanz gegenüber der eigenen Ansicht. Die Welt ist nicht so einfach, wie sie oft scheinen mag.
    2. Antwort von Ueli von Känel  (uvk)
      Herr Haber: Ich danke Ihnen für Ihre freundliche Richtigstellung. Diese nehme ich gerne entgegen. Sicher ist eine differenzierte Sichtweise wichtig. Allerdings ist der Spielraum dafür z.B. bei Orban eher klein.
    3. Antwort von thorsten Koopmann  (Koopmann)
      Herr haber kein Problem! Alle anderen haben SIe richtig verstanden! Das Problem liege hier wohl daran, dass nicht alle unterschiedliche Meinungen dulden
  • Kommentar von Martin Haber  (Martinowitsch)
    Die Menschen in den osteuropäischen Staaten mussten ihre Freiheit mit Blut erkämpfen, dies auch in der jüngsten Vergangenheit. Ihre Skepsis gegenüber Bevormundung und Fremdbestimmung findet darin ihre Wurzel und stellt eine mächtige Quelle ihrer - man darf es ja kaum aussprechen - nationalen Identität dar. Dies nicht zu berücksichtigen ist im minderschweren Fall das Ergebnis einer nicht vorhandenen historischen Bildung. Über den schwereren Fall, soll sich jeder seine eigenen Gedanken machen...
    1. Antwort von Ueli von Känel  (uvk)
      Herr Haber: Sie sagen, dass Menschen in osteuropäischen Staaten ihre Freiheit mit Blut erkämpfen mussten. Das mag stimmen. Aber es geht um jetzt und um die Zukunft: Da kann doch nicht behauptet werden, dass, wenn einer wie Orban, an der Judikativen, an einem der Grundpfeiler der Demokratie sägt, die Freiheit des Volkes fördert. Das sehen wir schon in Polen. Jene, die nicht Freude sind von Orban, laufen Gefahr, von ihm und seinen Schergen unterdrückt zu werden. Finden Sie das so toll?
    2. Antwort von thorsten Koopmann  (Koopmann)
      Finden sie das toll Uvk , wenn Sie behaupten was nicht stimmt!?
  • Kommentar von Walter Schär  (Fakten)
    Orbán ist die Spinne im Netz, er kann es gut mit der FPÖ, diese wiederum pflegt engen Kontakt zu Marine Le Pen – und so weiter. Alle gemeinsam wittern sie die Chance, den Kurs der EU gemeinsam ändern zu können. Da es im Herbst in Deutschland, im Frühjahr 2022 auch in Ungarn und Frankreich große Wahlen gibt, bietet sich eine günstige Profilierungschance. Das EU-Parlament wäre die Bühne.