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Austin über Taiwan (Englisch)
Aus News-Clip vom 03.06.2023.
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Rede des Pentagon-Chefs US-Verteidigungsminister warnt China vor Angriff auf Taiwan

  • US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China vor einem militärischen Vorgehen gegen Taiwan gewarnt.
  • Ein solcher Konflikt hätte massive Auswirkungen auf die Weltwirtschaft, sagte der Pentagon-Chef beim Sicherheitsgipfel in Singapur.
  • Peking weist die Anschuldigungen von sich und unterstellt den USA selbstbezogene Motive.

«Ein Konflikt in der Taiwanstrasse wäre verheerend», sagte Austin beim Shangri-La-Dialog. Eine derartige Eskalation hätte Auswirkungen auf die Weltwirtschaft «in einer Weise, die wir uns nicht vorstellen können», warnte Austin.

Chinas neuer Verteidigungsminister Li Shangfu hatte in Singapur kurz vor der Sicherheitskonferenz erneut mit einer Eroberung Taiwans gedroht. China müsse vereint werden, teilte er mit. China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik. Die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik hat aber seit mehr als sieben Jahrzehnten eine eigenständige Regierung.

Verteidigungsminister Lloyd Austin in Singapur.
Legende: Laut eigenen Angaben um den Frieden in der Region Taiwan besorgt: Verteidigungsminister Lloyd Austin in Singapur. Reuters/CAROLINE CHIA

Die USA lehnten eine «einseitige Veränderung des Status quo» ab, betonte Austin. Aus seiner Sicht sei ein Konflikt aber «weder unmittelbar bevorstehend noch unausweichlich». Die USA seien entschlossen, den Frieden und die Sicherheit in der für den weltweiten Schiffsverkehr so wichtigen Taiwanstrasse zu bewahren.

Der Pentagon-Chef zeigte sich besorgt über den Mangel an Kommunikation zwischen den beiden Grossmächten China und USA, deren Beziehungen auf einen Tiefpunkt gefallen sind. Besonders für Militärs und Verteidigungspolitiker seien offene Kommunikationsverbindungen wichtig, sagte Austin. «Der richtige Zeitpunkt für Gespräche ist jetzt.»

Der neue chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu in Singapur
Legende: Der neue chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu (links) hatte am Freitag in Singapur die Vereinigung Chinas zur Pflicht erhoben und Taiwan mit einer Eroberung gedroht. Reuters/CAROLINE CHIA

Mit Blick auf eine kurze Begegnung im Vorbeigehen am Vorabend mit Li Shangfu sagte Austin: «Ein herzliches Händeschütteln beim Abendessen ist kein Ersatz für eine sachliche Auseinandersetzung.» Die chinesische Seite hatte seinen Wunsch nach einem Gespräch mit dem General in Singapur schon vor der Konferenz abgelehnt.

Peking sieht sich falsch beschuldigt

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In seiner Reaktion auf Austins Rede hat China dem US-Verteidigungsminister «falsche Anschuldigungen» vorgeworfen. Jing Jianfeng, Sprecher der chinesischen Delegation am asiatischen Sicherheitsforum Shangri-La-Dialog, sagte, die Indopazifik-Strategie der USA setze nur die amerikanische Vorherrschaftspolitik fort.

Die USA provozierten eine Konfrontation der Blöcke, liess nach Angaben chinesischer Staatsmedien der Generalleutnant verlauten. Aus Eigennutz missachteten die USA den Wunsch der Staaten in der Region nach Stabilität und setzten andere Länder unter Druck. Auch weiteten die USA ihre Truppenstationierungen aus, hielten regelmässig gezielte Manöver ab, provozierten und untergrüben Frieden und Stabilität.

Audio
Auftakt des Asien-Sicherheitsgipfels in Singapur
aus SRF 4 News aktuell vom 02.06.2023. Bild: Keystone/EPA/HOW HWEE YOUNG
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SRF 4 News, '3.06.2023, 10 Uhr;

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