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Winkelzüge um Parlaments-Verkleinerung in Rom
Aus Echo der Zeit vom 12.01.2020.
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Reform in Rom Wird das italienische Parlament verkleinert?

Bald wird Italiens Stimmvolk entscheiden, ob das Parlament von rund 1000 auf 600 Mitglieder reduziert wird. Der Regierung aus Cinque Stelle und Sozialdemokraten steht also ein Test an der Urne bevor.

Italienische Parlamentarier haben es gut: Fürstlicher Lohn, üppige Spesen, viele Privilegien – bis hin zu den barbieri del parlamento, den Coiffeuren, die sich im Innern des Parlamentsgebäudes exklusiv um die Bärte und Haare der Parlamentarierinnen und Parlamentarier kümmern. Bella figura über alles.

Das weckt Neid. Auch deswegen ist das Ansehen der italienischen Parlamentarier nicht besonders gross. Darum hatte das Movimento Cinque Stelle, die Protestbewegung, stets die Abschaffung dieser Privilegien und auch die Verkleinerung des Parlaments gefordert. Weniger gutgepolsterte Sessel, weniger Poltrone. In Italien ein populäres Anliegen.

Hinterbänkler wagen den Aufstand

So populär, dass bei der Abstimmung selbst die Parlamentarier ihrer Selbstbeschneidung mit eindrücklicher Mehrheit zustimmten – denn nach dieser Parlamentsabstimmung begann sich auf den Hinterbänken etwas zu regen. Viele Hinterbänkler befürchten, in einem deutlich kleineren Parlament keinen Sitz mehr zu ergattern.

Um die Verkleinerung des Parlaments zumindest zu verzögern, begannen sie Unterschriften zu sammeln. Wenn nämlich genügend Abgeordneten es fordern, wird ein Gesetz dem Volk vorgelegt. Genau das hat nun eine ausreichende Zahl von Hinterbänklern verlangt. Das Volk wird also über die Verkleinerung des italienischen Parlaments entscheiden.

Salvini könnte Referendum missbrauchen

Eine klare Sache. Könnte man meinen. Doch in Italien sind Referenden unberechenbar. Vordergründig wird das Volk zwar über ein kleineres Parlament abstimmen.

Doch die Opposition und vor allem Lega-Chef Matteo Salvini könnten versucht sein, diese Abstimmung in ein Referendum über die Regierung aus Cinque Stelle und Sozialdemokraten umzufunktionieren. Eine solche Abstimmung würde die kriselnde Regierung mit grosser Wahrscheinlichkeit verlieren.

Das vom Komiker Beppe Grillo gegründete Movimento Cinque Stelle ist im Kampf gegen Privilegien der Parlamentarierinnen und Parlamentarier gross geworden. Es muss diese Abstimmung klar und deutlich gewinnen. Nur so können die Cinque Stelle ihre Glaubwürdigkeit bewahren.

Das heisst: an den italienischen Wahlurnen steht bald ein Kräftemessen zwischen Regierung und Opposition an.

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