In Armenien finden nächsten Sommer Parlamentswahlen statt. Das kleine Land sorgt sich derweil vor Einflussnahme aus dem Ausland. Die Regierung unter Ministerpräsident Nikol Paschinjan bittet die EU um Unterstützung, um «hybride Bedrohungen aus dem Ausland» zu verhindern. Russland gilt als Hauptakteur hinter solchen Kampagnen. Russlandkorrespondent Calum MacKenzie schätzt ein, was es mit diesen Bedrohungen auf sich hat.
Calum MacKenzie
Russland-Korrespondent
Was versteht man unter «hybriden Bedrohungen»?
Hybride Bedrohung oder Kriegsführung umfasst Desinformationskampagnen, Cyberangriffe, Sabotageakte oder politische Attentate. Diese Aktionen bleiben inoffiziell und bestreitbar. Im Fall von Armenien geht es vor allem um Desinformationskampagnen, die die Wahlen nächstes Jahr im Sinne von Russland beeinflussen sollen.
Warum sind die Befürchtungen Armeniens berechtigt?
Medien und die Monitoring-Organisation Newsguard zeigen, dass die Desinformationskampagne seit diesem Sommer hochgefahren wird. Es werden Social-Media-Accounts und Webseiten genutzt, die mit Russland verbandelt sind. Dieses Netzwerk war zuvor schon in Moldau und Deutschland aktiv. Dahinter steht laut internationalen Recherchen die Präsidialverwaltung des Kremls unter Sergej Kirijenko.
Wie läuft eine solche Desinformationskampagne ab?
Falschinformationen erscheinen auf scheinbaren Newsseiten, die jedoch gar keine sind. Diese wurden meist erst kürzlich erstellt und verbreiten KI-generierte Inhalte und Videos. Artikel werden manchmal unter dem Namen echter Journalistinnen und Journalisten veröffentlicht, die gar nicht beteiligt sind. Ziel ist es, den Eindruck seriöser Berichterstattung zu erwecken.
Welche Falschinformationen werden verbreitet?
Ein Beispiel ist, dass Ministerpräsident Nikol Paschinjan westlichen Pharmafirmen erlaubt habe, Experimente an Armenierinnen und Armeniern durchzuführen. Das ist frei erfunden. Andere Geschichten haben einen Kern der Wahrheit. So sollen beispielsweise Paschinjan und seine Frau korrupt sein - tatsächlich wurden in Armenien fragwürdige Staatsaufträge vergeben. Aber in den Fake-Artikeln werden übertriebene, erfundene Korruptionsgeschichten verbreitet. Die russische Propaganda greift also auch echte Themen auf, verdreht die Tatsachen aber so, dass sie nicht mehr der Realität entsprechen.
Warum mischt sich Russland bei Armenien ein?
Armenien und Russland waren lange Verbündete. Doch Russland hat Armenien nicht unterstützt, als Aserbaidschan vor zwei Jahren das umstrittene Gebiet Berg-Karabach eingenommen und die dortigen Armenierinnen und Armenier vertrieben hat. Paschinjans demokratische und reformorientierte Regierung ist nun auf die EU zugegangen, weil Russland kein verlässlicher Partner ist. Russland versucht nun, seinen Einfluss auf Armenien mit unlauteren Mitteln zurückzugewinnen. Es reagiert mit Desinformation und der Förderung prorussischer Politiker.
Warum nennt Armenien Russland nicht direkt als Bedrohung?
Armenien ist wirtschaftlich noch immer sehr vom russischen Markt abhängig. Russland hat viele Druckmittel zur Hand, beispielsweise temporäre Grenzschliessungen für armenische Lastwagen wie vor einigen Monaten. Damals verfaulten Früchte und Gemüse und waren deshalb nichts mehr wert. Armenien scheut sich davor, Russland allzu sehr zu verärgern. Gleichzeitig sieht Nikol Paschinjan keine andere Möglichkeit, als sich von Russland loszulösen, weil Russland nicht zu trauen ist.
