Zum Inhalt springen

Header

Video
Brexit wird erneut verschoben
Aus 10vor10 vom 28.10.2019.
abspielen
Inhalt

Schlappe für Johnson Parlament lehnt vorgezogene Neuwahlen ab

  • Das britische Unterhaus hat die Pläne für Neuwahlen von Premierminister Boris Johnson abgelehnt.
  • Johnson wollte damit am 12. Dezember eine Mehrheit im Parlament wiedererlangen und so den Brexit-Streit lösen.
  • Doch die britische Regierung will bereits am Dienstag einen weiteren Versuch für Neuwahlen unternehmen.

299 Abgeordnete votierten für die von Premierminister Boris Johnson gewünschte vorgezogene Wahl im Dezember. Damit verfehlte der Regierungschef klar die dafür nötige Zweidrittelmehrheit. Mindestens 434 Stimmen wären für eine solche Neuwahl erforderlich gewesen.

Video
Johnson: «Wir brauchen ein neues Parlament»
Aus News-Clip vom 28.10.2019.
abspielen

Plan B für Neuwahlen

Doch Johnson will es gleich noch einmal probieren, wie er nach Verkündung des Ergebnisses ankündigte. Noch am Montagabend will er einen Gesetzesentwurf vorlegen, der nur eine einfache Mehrheit benötigt.

«Dieses Parlament kann das Land nicht mehr länger in Geiselhaft nehmen», sagte Johnson. Er spekuliert dabei auf die Unterstützung der kleineren Oppositionsparteien. Die Liberaldemokraten und Schottlands Nationalpartei SNP hatten signalisiert, dass sie auf diesem Wege einer Wahl am 9. Dezember, also etwas früher als Johnson vorgeschlagen hatte, zustimmen würden.

Am Dienstag solls weitergehen

Notwendig ist dafür ein richtiges Gesetzgebungsverfahren mit mehreren Lesungen, das am Dienstag beginnen soll. Es scheint sehr fraglich, ob sich Liberaldemokraten und die SNP auf Johnsons Wunschtermin einlassen werden. Beide Parteien wollen den EU-Austritt eigentlich verhindern.

Zudem dürften sie weitere Bedingungen stellen, die sie dem Gesetzentwurf per Änderungsantrag anheften könnten. SNP-Fraktionschef Ian Blackford forderte am Montag, das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre zu senken. Junge Briten gelten als sehr viel proeuropäischer als ihre Eltern und Grosseltern.

EU gewährt weiteren Aufschub

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen
EU gewährt weiteren Aufschub

Wenige Stunden vor der Abstimmung über Neuwahlen am Montag hatte sich die Europäische Union auf eine flexible Brexit-Fristverlängerung («Flextension») um bis zu drei Monate geeinigt. Damit folgten die bleibenden 27 EU-Staaten einer Empfehlung von EU-Ratschef Donald Tusk. Demnach soll der EU-Austritt spätestens am 31. Januar erfolgen. Er ist aber auch eher möglich, wenn eine Ratifizierung des Austrittsabkommens vorher gelingt.

Die Entscheidung für die «Flextension» fiel bei einem Treffen der EU-Botschafter in Brüssel. Der Einigung zufolge sind weitere Verhandlungen über das Austrittsabkommen ausgeschlossen.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

22 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Rolf Bolliger  (jolanda)
    Ersatz der nachträglich entfernter Meinung: Bei diesem nicht mehr endenden englischen "Polit-Theater" geht es nur um die EU-Befürworter, die am liebsten nochmals eine Abstimmung über eine Rückgängigmachung des BREXIT wollen. Das spürt auch die EU-Bürokratie, darum stimmten sie jetzt schon 3 (!) Mal einer zeitlichen Verlegung (Verlängerung!) des Abkommens mit den Briten zu!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Monika Müller  (MoMü)
    brexit einfach erklärt:
    GB: wir wollen ein einhorn.
    EU: einhörner gibt es nicht ihr könnt ein pony haben.
    GB: wir haben abgestimmt, das pony wollen wir nicht
    EU: ein pony oder gar nichts - GB: wir haben abgestimmt, gar nichts wollen wir nicht.
    EU: ihr habt's noch nicht verstanden oder?
    GB: wir brauchen mehr zeit zum nachdenken.
    EU: über das pony, oder über das gar nichts?
    GB: wir wollen ein einhorn.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Viel einfacher gesagt: GB will den Foifer und das Weggli.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Markus Gasser  (Markus Gasser)
    Die Briten müssen zuerst alles Unvernünftige ausprobiert haben bevor sie vernünftig werden und sich vom Brexit verabschieden. Der Mensch verhält sich oft so.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen