Einmal im Jahr läutet UNO-Generalsekretär António Guterres im Garten des UNO-Hauptsitzes die grosse Friedensglocke. Es gibt darauf jeweils freundlichen Applaus von den versammelten UNO-Botschaftern. Dann kehren sie zurück in die Sitzungssäle und streiten weiter - etwas plakativ ausgedrückt.
Dennoch oder gerade deswegen erachten fast alle am UNO-Sitz eine Sicherheitsratsdebatte zur Förderung nachhaltigen Friedens als notwendig. Konkrete Erwartungen oder gar grosse Hoffnungen verknüpfen aber die wenigsten damit. Mit einem griffigen Ergebnis ist nicht zu rechnen.
Vernünftigerweise dämpfte deshalb Aussenminister Ignazio Cassis, der die Sitzung leitete, von vornherein allfällige überhöhte Erwartungen. Zwar besitze man mit der UNO-Charta ein weiterhin taugliches Regelwerk. Bloss würden dessen Regeln eben immer häufiger missachtet. Besonders dramatisch beim Überfall auf die Ukraine, als ausgerechnet die UNO-Vetomacht Russland sie krass verletzte.
Neue Agenda für den Frieden
Für Cassis geht es daher zunächst darum, wieder ein Minimum an Vertrauen herzustellen. Ausserdem und keineswegs nebensächlich soll die von der Schweiz einberufene Sitzung zur «neuen Agenda für Frieden» beitragen, die UNO-Generalsekretär António Guterres im Juni vorstellen will. Was diese neue Agenda beinhalten soll, liegt nämlich vorläufig noch im Dunkeln. Inputs müssten willkommen sein, ja sind zwingend nötig.
Unbestritten ist: Die UNO leistet enorm viel in aktuellen Konfliktsituationen: Sie liefert humanitäre Hilfe. Sie kümmert sich um Flüchtlinge. Sie führt Blauhelmoperationen durch. Sie macht Druck auf die afghanischen Taliban, vermittelt Gefangenenaustausche in der Ukraine und ermöglicht den Export ukrainischen Getreides. Bloss beim Kerngeschäft, Frieden zu schaffen, versagt sie. Weder in der Ukraine noch etwa in Myanmar oder aktuell im Sudan vermag sie bisher einen Frieden zu erwirken.
Es gilt also grundsätzlich zu überdenken und allenfalls neu zu definieren, welche Rolle die UNO heute spielen kann und soll. Dazu braucht es mehr gegenseitiges Verständnis, gerade zwischen den grossen Mächten.
Frieden muss nachhaltig sein
Und: Für nachhaltigen Frieden reicht es nicht, die Kanonen zum Schweigen zu bringen. Es genügt auch nicht, bloss allgemein und akademisch über Frieden zu diskutieren. Denn im Grundsatz bekennen sich alle dazu. Doch sobald es konkret wird, öffnen sich tiefe Gräben.
Dazu kommt: Für einen nachhaltigen Frieden braucht es auch wirtschaftliche Entwicklung, muss der Klimawandel begrenzt werden und müssen die Kriegstreiber Strafen gewärtigen. Ist derlei nicht gewährleistet, brechen Konflikte gleich wieder aus, kaum ist die Tinte unter einem Friedensabkommen trocken.
Die Schweiz nimmt sich also ein grosses Thema vor.
Schon einiges wäre erreicht, wenn in der UNO wieder sachlich über Friedenssuche diskutiert werden könnte. Und damit eine Grundlage entstünde, auf der sich wenigstens einige der aktuellen blutigen Konflikte beilegen liessen.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
