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Legende: Video Bussen von bis zu einer Million Euro für Seenotretter abspielen. Laufzeit 03:24 Minuten.
Aus 10vor10 vom 05.08.2019.
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Seenotrettung im Mittelmeer Italien setzt auf rigorose Strafen

  • Der italienische Senat hat am Montagabend ein Gesetz verabschiedet, das empfindliche Strafen für Seenotretter vorsieht.
  • Wenn ein Kapitän eines Rettungsschiffs unerlaubt in italienische Hoheitsgewässer fährt, können künftig Strafen in Höhe von bis zu einer Million Euro verhängt werden.
  • Die Regierung hatte im Senat die Vertrauensfrage gestellt, um das Gesetz schneller verabschieden zu können.

Grundlage für die Gesetzesverschärfung ist eine Notverordnung, die das Kabinett im Juni verabschiedete und die schon vor der Abstimmung im Senat Strafen zwischen 10'000 und 50'000 Euro vorsah. Das Dekret sollte allerdings am 13. August ablaufen und musste darum in ein Gesetz umgewandelt werden. Die Abgeordnetenkammer hatte den Gesetzesentwurf schon gutgeheissen.

Das neue Sicherheitsgesetz sieht Strafen in Höhe bis zu einer Million Euro vor. Es ermöglicht den Behörden auch, Schiffe zu konfiszieren.

Kampf gegen private Seenotrettung

Im Kampf gegen illegale Migration hat es die italienische Regierung seit ihrem Antritt vor mehr als einem Jahr vor allem auf private Seenotretter abgesehen. Die Zahl der Hilfsorganisationen, die vor der libyschen Küste nach Migranten in Seenot suchten, nahm in der Folge immer weiter ab.

Die Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen sind derweil auf dem Weg in die Rettungszone im Mittelmeer vor der libyschen Küste. Das neue Schiff «Ocean Viking» hatte am Sonntagabend im französischen Hafen Marseille abgelegt und war am Montag westlich von Korsika und Sardinien unterwegs.

Nun wird mit der «Ocean Viking» voraussichtlich bis Ende der Woche das derzeit grösste Schiff der Seenotretter in den internationalen Gewässern vor Libyen eintreffen. Das Vorgängerschiff «Aquarius» von SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen hatte 2018 seinen Einsatz eingestellt.

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43 Kommentare

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  • Kommentar von A. Keller  (eyko)
    Hoch im Kurs steht die Idee, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge an Sammelstellen zu bringen. Die EU möchte hierzu die Intern. IOM und das UNHCR für Flüchtlinge möchte sie an Bord holen. Um Odysseen von Rettungsschiffen, die von der italienischen Regierung nicht an Land gelassen werden, zu verhindern, hat das UNHCR ein regionales Schema für vorhersehbare Regeln für die Anlandungen gefordert.Das Flüchtlingshilfswerk gibt sich zurückhaltend, dürfte der EU aber bald konkrete Pläne präsentieren.
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  • Kommentar von Falco Kirschbein  (GrafKrolock)
    Was die italienische Regierung und insbesondere Salvini gerne verschweigt: Italien müsste gemäß Dublin-Abkommen ein Mehrfaches an inzwischen weitergereisten Migranten aus Deutschland zurücknehmen als übers Mittelmeer kommen. Letztere eignen sich freilich besser als Kanonenfutter für die Propaganda.
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    1. Antwort von Werner Christmann  (chrischi1)
      Und was ihnen entgangen zu sein scheint ist, dass Dublin noch nie funktioniert hat. Die Konsequenzen daraus wurden jedoch nie gezogen.
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  • Kommentar von Walter Matzler  (wmatz)
    Ueber "Seenotrettung" im Mittelmeer kann man geteilter Meinung sein. Für mich ist das mehr ein Abholen von Migranten vor der lybischen Küste auf das sich die Schlepper längst eingestellt haben. Eine Lösung für die Probleme in Afrika ist es so oder so nicht. Selbst wenn man alle abholen würde, die in Lagern in Lybien auf ihre Chance warten, wären die Lager nach wenigen Wochen wieder gefüllt. Die bisherigen Erfahrungen zeigen nämlich, dass selbst die schrecklichsten Missstände nicht abhalten.
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