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Legende: Audio Siegt Boris Johnson, würde das einen Seitenwechsel in der Regierung bedeuten abspielen. Laufzeit 01:30 Minuten.
Aus HeuteMorgen vom 23.07.2019.
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Showdown in London «Johnson ist kein Dummkopf»

Brexit-Hardliner Boris Johnson ist neuer Tory-Chef. Ex-Premier Tony Blair glaubt derweil nicht an dessen No-Deal-Brexit-Ansage.

Boris Johnson ist erwartungsgemäss der neue Tory-Parteichef und damit auch potentieller Nachfolger von Theresa May als Premierminister Grossbritanniens. Johnson hatte stets betont, notfalls auch ohne Deal mit der EU den Brexit umzusetzen. Ex-Premierminister Tony Blair äusserte kurz vor Jonsons Wahl in einem Interview mit mehreren europäischen Medien, darunter der deutsche «Spiegel» und die «IrishTimes», seine Zweifel daran.

«Das Vereinigte Königreich steht auf dem Spiel»

«Ohne Rückendeckung des Parlaments oder des britischen Volkes wird er das nicht wagen», erklärte der 66-jährige Labour-Politiker. Johnson müsse deshalb zurückrudern, sonst würde er sein Amt und das gesamte Vereinigte Königreich aufs Spiel setzen, von dem sich in der Folge Schotten und Nordiren lossagen könnten. Boris Johnson hatte angekündigt, das Vereinigte Königreich am 31. Oktober aus der EU zu führen – «komme, was wolle» – falls vorherige Neuverhandlungen für ein neues Abkommen nicht erfolgreich wären.

Johnson hatte erklärt, bei Neuverhandlungen den sogenannten Backstop aus dem Abkommen streichen lassen zu wollen. «Wenn ich er gewesen wäre, hätte ich etwas Spielraum gelassen, aber er war sehr explizit und hat immer wieder wiederholt, dass der Backstop gelöscht wird», sagte Blair.

Backstop als Übergangslösung

Der sogenannten Backstop ist die von der EU geforderten Garantie für eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland nach einem Brexit.

Die Klausel sieht vor, dass Vereinigte Königreich so lange als Ganzes in einer Zollunion mit der EU bleiben soll, bis eine andere Lösung gefunden ist. Nun soll das «rechtlich verbindliche Instrument» noch deutlicher machen, dass der Backstop höchstens eine Übergangslösung ist.

Zweite Brexit-Abstimmung oder Neuwahlen?

Blair – von 1997 bis 2007 Premierminister Grossbritanniens – glaubt deshalb nicht an erfolgreiche Neuverhandlungen mit der EU. Er meint: «Johnson ist kein Dummkopf, er wird sich der Realität stellen müssen». Johnson habe zwei Möglichkeiten: eine zweite Brexit-Abstimmung oder Neuwahlen. Letztere seien wegen der erstarkten Brexit-Partei von Nigel Farage aber ein Risiko für die konservativen Torys.

Wirklich sicher könne man sich bei Johnson aber bei nichts sein. «Viele sagen, keine Angst, er ändert seine Haltung sehr leicht – aber das spricht nicht wirklich für ihn, oder?»

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