- Der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Antrittsbesuch in Frankreich den Willen zur Zusammenarbeit betont.
- Der Besuch in Paris zwei Tage nach seiner Amtsübernahme war der erste für Scholz. Präsident Emmanuel Macron empfing ihn im Élyséepalast.
- Anschliessend wollte Scholz sich bei der EU und der Nato in Brüssel vorstellen.
«Es geht darum, wie wir Europa stark machen können, die europäische Souveränität in all den Dimensionen, die dazu gehören. Da geht es um ökonomische Fragen, um Sicherheitsfragen und Fragen der Aussenpolitik», sagte Scholz beim Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Wir haben den Willen manifestiert, zusammenzuarbeiten.
Auch Macron ist um ein gutes Verhältnis zu Scholz beziehungsweise zu Deutschland bemüht. Der französische Staatschef betonte, die enge Kooperation beider Länder solle wie schon mit Ex-Kanzlerin Angela Merkel weitergehen. «Wir haben den Willen manifestiert, zusammenzuarbeiten.»
Dass nach dem Regierungswechsel in Berlin die deutsch-französische Achse weiterhin Bestand hat, ist für Frankreich im Hinblick auf die vielfältigen europäischen Projekte äusserst wichtig. Denn gleich Anfang Januar übernimmt Frankreich turnusgemäss den EU-Ratsvorsitz.
Ein solides Fundament gelegt
Bei der Begegnung sei ein solides Fundament für die Zusammenarbeit beider Länder, auch mit Blick auf Europa und internationale Themen, gelegt worden, sagte Macron im Anschluss an das Treffen. Derselben Meinung ist auch Scholz. «Wichtig ist, dass wir gleichgerichtet agieren, dass wir miteinander zusammenarbeiten.» Weiter sagte er: «Deshalb war das nicht nur ein freundschaftlicher Besuch, sondern einer, der schon gleich ganz konkret all die Themenfelder angesprochen hat, um die es gehen wird in der nächsten Zeit.»
Schon vor dem Treffen hatte Macron übrigens die deutsch-französische Zusammenarbeit beschworen. Auf Twitter verkündete er: «Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer.»
Scholz und Macron wollen an einem Strang ziehen
Dass sie an einem Strang ziehen wollen, auch wenn der Blickwinkel nicht immer identisch ist, zeigten Scholz und Macron bereits ein erstes Mal nach der Begegnung, als sie zu Investitionen zur Überwindung der Corona-Krise und Haushaltsdisziplin befragt wurden. Während Macron für eine Lockerung der strikten Maastricht-Kriterien für Zukunftsinvestitionen warb, meinte Scholz, es sei möglich, beides gleichzeitig zu erreichen, man werde zu gemeinsamen Konzepten kommen.
Es geht nicht nur um Macht, es geht auch um Prinzipien, die für alle miteinander verbindlich sind.
Im Ukraine-Konflikt appellierte Scholz an Russland, die Unverletzlichkeit der Grenzen zu akzeptieren. «Es geht nicht nur um Macht, es geht auch um Prinzipien, die für alle miteinander verbindlich sind.» Macron warnte vor einer Eskalation. Wichtig sei die Stabilität der Ukraine.
Bei der Frage eines möglichen diplomatischen Boykotts der Olympischen Winterspiele in Peking wegen Menschenrechtsverletzungen in China sprachen Scholz und Macron von der Notwendigkeit eines abgestimmten Vorgehens. Eine Entscheidung sei noch nicht getroffen, so Scholz. Macron verwies lediglich auf seine Äusserungen vom Vortag. Er hatte da deutlich gemacht, dass er einen diplomatischen Boykott für nicht hilfreich hält.
Vorstellungsrunde in Brüssel
Der Antrittsbesuch in Paris zwei Tage nach seiner Amtsübernahme war die erste Reise für Scholz. Nachdem Scholz am Mittag von Macron im Elyséepalast empfangen wurde, ging die Reise weiter nach Brüssel. Denn dort stellt sich Scholz bei der Europäischen Union und bei der Nato vor.
