- Der Deutsche Bundestag hat den SPD-Politiker Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Er tritt die Nachfolge von Angela Merkel (CDU) an, die sich nach vier Amtszeiten aus der aktiven Politik zurückzieht.
- Der 63-Jährige wurde danach im Bundestag vereidigt und führt somit nun ein Bündnis aus SPD, FDP und Grünen an.
- Am Dienstag hatten die Mitglieder der Ampel-Koalition ihren Koalitionsvertrag unterschrieben.
Der bisherige Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in geheimer Wahl 395 von 707 abgegebenen Stimmen erhalten – bei 303 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen. Seine Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen verfügt im Parlament über 416 Sitze. Es fehlten aber einige Abgeordnete wegen Krankheit. Für die Kanzlerwahl waren 369 Stimmen erforderlich, die Mehrheit der derzeit 736 Mitglieder des Bundestages.
Scholz nahm die Wahl an. Er wurde daraufhin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offiziell zum neuen deutschen Bundeskanzler ernannt. Zur Mittagszeit legte Olaf Scholz dann seinen Amtseid ab. Er schwor unter anderem, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Danach nahm Scholz auf der Regierungsbank auf dem Sessel für den Kanzler Platz.
Steinmeier: «Die Welt schaut auf unser Land»
Danach erhielten die 16 Ministerinnen und Minister im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. In seiner Rede betonte er die grosse Verantwortung der neuen Regierung, nicht nur für Deutschland, sondern auch global. «Die Welt schaut auf unser Land, die Erwartungen an Deutschland sind gross», sagt Steinmeier. Er spreche daher sicher für die grosse Mehrheit, wenn er der neuen Regierung «jeden Erfolg und eine glückliche Hand wünsche, zum Wohle unseres Landes».
«Die Menschen hoffen darauf, dass Sie Führung zeigen und – gemeinsam mit den Ländern – die notwendigen Massnahmen ergreifen», sagte das Staatsoberhaupt bei der Ernennung des künftigen Kabinetts. «In der akuten Notlage kommt es darauf an, nicht auf die Lautesten zu hören, sondern dafür zu sorgen, dass uns die Pandemie nicht ein weiteres Jahr fest im Griff hält und öffentliches Leben wieder selbstverständlich werden kann.»
Er appellierte zugleich an alle Bürgerinnen und Bürger: «Diese Krise fordert nicht nur Politik, sie fordert uns alle. Es kommt auf jeden von uns an.» Bei allem Streit, allen Zweifeln und allen Wunden, die die Pandemie geschlagen habe, gelte: «Wir wollen uns auch nach der Krise noch in die Augen schauen können.»
Bei der anschliessenden Vereidigung der ganzen Regierung im Bundestag leisteten neun der Ministerinnen und Minister den Gottesschwur – «Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe» – und sieben nicht. Kanzler Scholz griff den Gottesschwur nicht auf.
Auf der Gästetribüne des Bundestags sass auch die noch geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie erhielt nach der Begrüssung durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas langen Beifall.
Die jetzige alt Bundeskanzlerin übergab nun die Amtsgeschäfte an ihren Nachfolger. Sie gratulierte ihm zu dessen Wahl und neuem Amt. «Ich wünsche Ihnen eine glückliche Hand für das Land», sagt Merkel.
Regierungssprecher der neuen Bundesregierung wird der Journalist Steffen Hebestreit. Der bisherige Regierungssprecher Steffen Seibert schreibt auf Twitter, Hebestreit – bisher schon im Bundesfinanzministerium Sprecher von Olaf Scholz – sei sein designierter Nachfolger.
Social Login
Für die Registrierung benötigen wir zusätzliche Angaben zu Ihrer Person.
{* #socialRegistrationForm *} {* firstName *} {* lastName *} {* emailAddress *} {* displayName *} {* mobile *} {* addressCity *} {* /socialRegistrationForm *}