Stimmen aus dem Iran - Irans «Filternet»: Misstrauen nach Ende der Internetsperre

Nach 88 Tagen hebt der Iran die längste Internetsperre auf. Die Lockerung offenbart Skepsis und Risse im Machtgefüge.

Plötzlich war es wieder da, das Internet. Nach einer 88-tägigen Sperre kündigte Irans Regierung vor zwei Wochen deren Ende an. Die Freude war gross, wie eine Studentin aus Teheran auf Instagram schrieb: Es fühle sich an wie ein Ausbruch aus dem Gefängnis.

Doch die anfängliche Euphorie weicht der Ernüchterung. Viele stellen fest, dass sich weniger verändert hat als erhofft: Denn die Internetsperre wurde gelockert – nicht vollständig aufgehoben.

Endlich funktioniert im Iran das Internet wieder – doch die Skepsis bleibt.

Keystone/VAHID SALEMI

«Das Internet ist wieder wie vor dem Krieg», erklärt eine Ärztin aus Teheran per Sprachnachricht. Plattformen wie Instagram, Whatsapp oder Telegram seien schon damals zensiert gewesen. Man habe einen privaten Netzwerk-Zugang, einen sogenannten VPN, benötigt, um darauf zuzugreifen. Das sei jetzt einfach wieder so.

Ein umstrittener Entscheid im Machtgefüge

Grafiken des iranischen Internetverkehrs bestätigen diese Einschätzung. Die Nutzung liegt heute auf einem ähnlichen Niveau wie vor dem 28. Februar, dem Tag, an dem der Iran von den USA und Israel angegriffen wurde. Dieses Niveau war aber bereits nur halb so hoch wie noch zu Jahresbeginn – vor den landesweiten Protesten gegen den Wertzerfall der Währung, die eine erste Zensurwelle nach sich zogen.

Zensur in Etappen und mit Ausnahmen

Die 88-tägige Internetsperre war eine Reaktion auf die Angriffe der USA und Israels auf den Iran am 28. Februar. Sie gilt als eine der längsten landesweiten Internetsperren, die in der jüngeren Geschichte dokumentiert wurden. Bereits zuvor war der Internetzugang stark eingeschränkt worden: Nach Protesten gegen den Wertzerfall der Landeswährung zu Jahresbeginn hatte die Regierung eine erste Zensurwelle eingeleitet.

Während der fast dreimonatigen Blockade war der Zugang zum globalen Internet für die meisten Menschen gekappt. Stattdessen war oft nur das «National Information Network» verfügbar – ein staatlich kontrolliertes Intranet, das ausschliesslich den Zugriff auf iranische, von den Behörden genehmigte Webseiten erlaubt. Umgehungen über teure und unzuverlässige VPN-Verbindungen waren für viele keine Option. Ausgewählte Unternehmen konnten mit behördlicher Genehmigung einen speziellen Zugang namens «Internet Pro» erwerben, um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern.

Die aktuelle Lockerung hebt die Blockade vom Februar zwar auf, kehrt aber lediglich zum bereits stark zensierten Zustand von davor zurück.

Um die Sperre zu beenden, rief Präsident Massud Peseschkian eigens einen Verwaltungsausschuss für Cybersicherheit ins Leben. Der Entscheid zur Lockerung fiel innert weniger Tage und war im iranischen Machtgefüge höchst umstritten. Hardliner der Revolutionsgarden stellten die Befugnisse des Ausschusses infrage. Erst als Peseschkian laut iranischen Medien im Exil mit seinem Rücktritt drohte, kam die Lockerung zustande – ein klares Zeichen für den Machtkampf zwischen der politischen und der militärischen Führung.

Misstrauen und wirtschaftliche Erschöpfung

Viele Iranerinnen und Iraner trauen den wiedergewonnenen Freiheiten nicht. «Ich hege ein tiefes Misstrauen», sagt ein Künstler aus dem Norden des Landes. Die Regierung könne die Verbindung jederzeit wieder kappen. In Online-Foren kursiert der Ausdruck «Filternet», der die Angst beschreibt, dass der Staat den Datenverkehr nun noch genauer überwacht.

Die Menschen sind in den letzten Monaten um Jahre gealtert.

Alte Frau aus der Stadt Arak

Was man in den wieder zugänglichen Kanälen hört, ist vor allem ein Gefühl der Erschöpfung angesichts der explodierenden Preise. «Egal, was man kaufen will, gestern hat es noch die Hälfte gekostet», klagt eine ältere Frau aus der Stadt Arak. «Niemand begleicht seine Schulden, es werden nur leere Versprechungen gemacht.» Was sie am meisten störe, sei die fehlende Einsicht der Regierung: «Niemand hat gesagt: ‹Entschuldigung, wir haben einen Fehler gemacht.›»

An ein Wiederaufflammen des direkten Krieges mit Angriffen auf zivile Ziele glauben die wenigsten im Iran. Jedoch gehe die wirtschaftliche und psychologische Kriegsführung gegen sie weiter. Die wohl sichtbarsten Folgen des stillen Krieges zeigten sich in den Gesichtern der Menschen, erzählt die Frau weiter. Es falle ihr immer schwerer, das Alter der Menschen an ihren Gesichtern zu erkennen. «Die Menschen sind in den letzten Monaten um Jahre gealtert.» Das sei zutiefst traurig.