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Legende: Audio SRF-Korrespondentin Jacobi zum Nielsen-Rücktritt abspielen. Laufzeit 02:08 Minuten.
Aus HeuteMorgen vom 08.04.2019.
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Trump gibt Abgang bekannt US-Ministerin für innere Sicherheit räumt ihren Sessel

  • Überraschend gibt es den nächsten Wechsel in der Regierungsmannschaft von US-Präsident Donald Trump.
  • Sicherheitsministerin Kirstjen Nielsen verlässt ihren Posten. Das kündigte Trump am Sonntag auf Twitter an.
  • Der Republikaner hatte der Ministerin Berichten zufolge auch vorgeworfen, der Lage an der Grenze zu Mexiko nicht Herr zu werden.

Ein Grund für den überraschenden Abgang der Ministerin wurde zunächst nicht offiziell genannt. Er akzeptiere den Rücktritt der 46-Jährigen, twitterte US-Präsident Donald Trump.

Trump zur Nachfolge von Nielsen

Kommissarische Nachfolge

Der Präsident dankte Nielsen für ihre Arbeit und kündigte an, dass das Amt kommissarisch von Kevin McAleenan geführt werden soll. Er ist bislang Vorsitzender der Grenzschutzbehörden CBP.

Familientrennungen sorgten für Schlagzeilen

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  • Kirstjen Nielsen hatte das Ministeramt seit Dezember 2017 inne.
  • Sie war auf John Kelly gefolgt, den Trump zu seinem Stabschef gemacht hatte. Kelly hatte seinen Posten im Weissen Haus zum Jahreswechsel verlassen; er und Nielsen sind Vertraute.
  • Für Schlagzeilen hatte Nielsen im vergangenen Sommer mit der Trennung von Familien an der Grenze zu Mexiko gesorgt. Im Rahmen dieser sogenannten Null-Toleranz-Politik gegenüber Einwanderern, die die Grenze illegal übertreten, trennte die Regierung mehr als 2700 Kinder von ihren Eltern.
  • Nielsen verteidigte dies als notwendige Massnahme, da es Schlupflöcher in den Einwanderungsgesetzen gebe, an denen nur der Kongress etwas ändern könne.
  • Nach massiver Kritik vollzog Trump eine Kehrtwende und ordnete per Dekret ein Ende der umstrittenen Praxis an. Seither werden Eltern und Kinder gemeinsam festgehalten.

Das Ministerium für innere Sicherheit ist unter anderem für die Sicherheit an den US-Grenzen und Flughäfen, die Einwanderungspolitik sowie Einsätze in Katastrophenfällen verantwortlich.

Mangelhafte Kooperation in der Regierung?

Nielsen habe nach ihrer Reise an die Grenze zu Mexiko in der vergangenen Woche mit Trump sprechen wollen, teilten zwei anonyme Quellen der Nachrichtenagentur AP mit. Demnach war sie frustriert ob den Schwierigkeiten, andere Abteilungen zu einer Zusammenarbeit zu bewegen. Hintergrund ist die wachsende Anzahl an Migrantenfamilien, die über die Grenze kommen.

In ihrem Rücktrittsgesuch an Trump schrieb Nielsen, dass sie hoffe, dass der nächste Sicherheitsminister die Unterstützung des Kongresses und der Gerichte dabei habe, die Gesetze zu ändern. Diese hätten es bislang erschwert, die Grenze vollständig zu sichern.

Nielsen veröffentlicht Rücktrittsschreiben

Der Präsident hat den Kampf gegen die illegale Einwanderung aus Mexiko zu einem seiner Hauptanliegen gemacht. Seine Pläne für den Bau einer Mauer an der Grenze zum südlichen Nachbarn sorgen seit Monaten für heftigen politischen Streit.

Vor einigen Monaten hatte es Spekulationen gegeben, Trump sei unzufrieden mit der Arbeit von Nielsen. Der Republikaner hatte ihr Berichten zufolge vorgeworfen, der Lage an der Grenze nicht Herr zu werden. Trump, dessen wichtigstes Wahlkampfversprechen es war, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu errichten, hat bei seiner Einwanderungspolitik mehrere Niederlagen einstecken müssen.

Nielsens Abgang erst der Anfang?

Der Sender CBS News berichtet unter Berufung auf Regierungskreise, Nielsens Abgang sei Teil eines personellen Umbaus im Ministerium, der auf Trumps Berater Stephen Miller zurückgehe.

Miller gilt als Hardliner in der Einwanderungspolitik und als einer der Architekten von Trumps Kurs.

Legende: Video Aus dem Archiv: Bilder aus der Amtszeit von Ministerin Nielsen abspielen. Laufzeit 00:50 Minuten.
Aus News-Clip vom 08.04.2019.
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