Es war wohl die am meisten beachtete Sitzung des UNO-Sicherheitsrats seit langer Zeit. Zum einen ging es um Massenvernichtungswaffen, vor allem um nukleare. Zum andern tagten nicht wie üblich Diplomaten, sondern die Staats- und Regierungschefs der Sicherheitsratsmitglieder selber. Dies unter dem Vorsitz von US-Präsident Donald Trump, der den Iran aufs Schärfste angriff.
Der Sitzung des UNO-Sicherheitsrats ging innerhalb der US-Regierung ein wochenlanges Tauziehen voraus. Trump wollte nämlich die Sondersitzung auf Regierungschefebene ganz auf sein Feindbild Iran konzentrieren. Doch dann hätte er – gemäss UNO-Gepflogenheiten – auch Vertreter Teherans als Gäste einladen müssen. Das heisst: Irans Präsident Hassan Rohani hätte ihm vor der Weltöffentlichkeit die Stirn bieten können.
Trump droht mit noch härteren Sanktionen gegen Iran
Das wollte die US-Diplomatie unbedingt verhindern, weshalb es an der Sondersitzung am Ende generell um Massenvernichtungswaffen ging. Das hinderte den US-Präsidenten aber nicht daran, den Iran noch weit schärfer anzugreifen als am Dienstag in der UNO-Generaldebatte.
Er werde nicht nur, wie angekündigt, die Sanktionen gegen Teheran im November verschärfen. Nein, danach soll es noch weitere Strafmassnahmen geben, härtere als je zuvor. Wer sich nicht daran halte, werde rigoros bestraft, drohte er.
Auch Russland und China im Visier
Donald Trump griff auch Russland wegen der Einmischung im Syrien-Krieg heftig an. Russlands Aussenminister Sergej Lawrow schaute mit versteinerter Miene zu. Weiter bekam China sein Fett weg: China – wie Trump zu aller Überraschung erklärte – versuche, sich in den Zwischenwahlkampf in den USA einzumischen. Verschwörungstheorie oder mehr? Vorläufig weiss man es nicht. Chinas Aussenminister Wang Yi zuckte bloss leicht mit den Schultern.
Lob verteilte Trump aber auch – und zwar ausgerechnet für Nordkoreas Diktator Kim Jong-Un. Ein Mann, den er inzwischen kenne und möge. Es war dann am französischen Präsidenten Emmanuel Macron daran zu erinnern, dass Nordkorea für die Welt noch immer eine atomare Bedrohung darstelle, der Iran hingegen vorläufig nicht.
Eklat bleibt aus
Deshalb sei es falsch, dass die USA dem Atomabkommen mit dem Iran den Rücken kehrten, so Macron. Es sei zumindest ein Schritt in die richtige Richtung. Vor allem aber: Die UNO-Vetomächte müssten in dieser Frage einig auftreten.
Doch einig sind sich diese derzeit offensichtlich nicht. Weder Macron noch andere europäische Vertreter, etwa die britische Premierministerin Theresa May, mochten den von Trump hingeworfenen Fehdehandschuh aufnehmen. Sie widersprachen zwar, aber eher lau. Man wolle am Iran-Atomabkommen festhalten, betonte May. «Es bleibt der beste Weg, Iran davon abzuhalten, eine Atomwaffe zu entwickeln.»
So zeigte sich heute im Sicherheitsrat: In der Iran-Frage sind die westlichen Alliierten zutiefst gespalten. Doch das Spektakel, den gross inszenierten Eklat, den viele Beobachter erwartet, manche wohl gar erhofft hatten, den mochten sie der Weltöffentlichkeit nicht bieten.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
