Eigentlich wollte Donald Trump an Bord der Air Force One über Venezuela sprechen und nicht über Grönland. Doch dann bekräftigte der US-Präsident, was er in den vergangenen Monaten immer wieder gesagt hatte: «Wir brauchen Grönland aus Gründen der nationalen Sicherheit.»
Grönland ist ein autonomer Teil des Königreichs Dänemark. Und die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erwiderte umgehend: Sollten die USA ein anderes Nato-Mitglied angreifen, dann wäre es vorbei mit der Nato und der Nachkriegsordnung.
Venezuela und die neue Weltordnung
Mit der Nato haben die USA bisher nicht offiziell gebrochen. Doch wie steht es generell um die Weltordnung, auf die sich die Staatengemeinschaft nach dem Zweiten Weltkrieg geeinigt hat – um die Ordnung der internationalen Regeln und Verträge, des Völkerrechts und der UN-Charta? Ein Blick auf die US-Militäraktion in Venezuela gibt Aufschluss.
Was wir im Moment erleben, ist das Umkrempeln der Weltordnung – den Übergang von einer Phase, in der einigermassen Ordnung herrschte, zu einer Phase des Chaos.
Der Fall Venezuela ist besonders, auch in der langen und blutigen Geschichte der US-Interventionen in Südamerika und anderswo auf der Welt. Fredy Gsteiger, diplomatischer Korrespondent bei Radio SRF, beobachtet: In Lateinamerika, aber auch im Irak hätten sich die USA bisher als eine Weltmacht verstanden, die Recht und Ordnung sichere. Stichwort «Weltpolizei».
Das sei jetzt anders: «Trump und seine Getreuen haben ein völlig anderes Rollenverständnis. Darin sind nur noch Eigeninteressen erkennbar.» Die USA hätten nicht einmal versucht, den Angriff auf Venezuela völkerrechtlich zu legitimieren, zumindest nicht halbwegs überzeugend. In letzter Konsequenz heisst das: «Was wir im Moment erleben, ist das Umkrempeln der Weltordnung – man könnte auch sagen, der Übergang von einer Phase, in der einigermassen Ordnung herrschte, zu einer Phase des Chaos.»
Wie ernst muss man Trump nehmen?
Nun ist Grönland nicht Venezuela. Vor der Gefangennahme des venezolanischen Diktators Nicolás Maduro hatten die USA im Pazifik grosse Marineverbände zusammengezogen. Das ist im Zusammenhang mit Grönland nicht der Fall.
Ist nicht Donald Trump gerade jener Politiker unserer Zeit, der immer wieder genau das macht, was er ankündigt?
Doch das heisst nicht, dass Trump nur leere Drohungen von sich gibt. Der Politikwissenschaftler Christoph Frei von der Hochschule St. Gallen hat sich mehrere Jahrzehnte lang mit der US-Aussenpolitik beschäftigt. Er plädiert dafür, Trump ernst zu nehmen – auch wenn der US-Präsident teilweise mehr ankündige, als er am Ende umsetze.
Nicht nur in Venezuela, auch in der Zollpolitik oder im Zwölftagekrieg gegen den Iran hätte die US-Regierung Fakten geschaffen. Frei fragt deshalb etwas überspitzt: «Ist nicht Donald Trump gerade jener Politiker unserer Zeit, der immer wieder genau das macht, was er ankündigt?»
Im Fall von Grönland spielt sich die Drohkulisse bisher auf rhetorischer Ebene ab. Für Christoph Frei wäre es aber fatal zu denken, Trump sei es nicht ernst: «Ich denke, dass Trump als derjenige Präsident in die Geschichte eingehen will, der im 21. Jahrhundert Grönland an die USA anbindet.»
Kaum Gründe für Optimismus
Gründe für Optimismus sehen Fredy Gsteiger und Christoph Frei derzeit kaum. Zu gering seien die Möglichkeiten für die Europäer, die USA unter Druck zu setzen, zu gross die Angst, Trump vor den Kopf zu stossen. Laut Gsteiger bleibe deshalb vor allem die Hoffnung, dass sich die USA von sich aus gegen eine Grönland-Annexion entscheiden.