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Trump bringt Nato-Gipfel an den Rand des Scheiterns
Aus Tagesschau vom 12.07.2018.
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Trumps Rede nach Krisensitzung «Die USA fühlen sich der Nato verpflichtet»

Zum Abschluss des Nato-Gipfels tritt US-Präsident Donald Trump in Brüssel vor die Medien. Er schlägt versöhnliche Töne an.

Über die Beziehung zwischen den USA und der Nato: US-Präsident Donald Trump hat zugesichert, dass die Vereinigten Staaten weiter zum Militärbündnis stehen. Die USA seien der Allianz «sehr stark verpflichtet». Die Nato sei heute stärker als noch vor dem Gipfel vor zwei Tagen.

Krisensitzung am letzten Tag

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Vor Trumps Pressekonferenz trafen sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel zu einer Krisensitzung. Über Trumps genaue Wortwahl gibt es unterschiedliche Angaben. Klar ist aber, dass er bei den Wehrausgaben erheblichen Druck auf die Bündnispartner ausgeübt habe. Besonders mit Deutschland, Spanien und Belgien sei er hart ins Gericht gegangen, teilten Augenzeugen der Nachrichtenagentur Reuters mit.

Zwischenzeitlich hatte es Berichte gegeben, dass Trump mit einem Austritt der USA aus der Nato gedroht habe. Dies wurde unter anderem von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite dementiert.

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«Wir haben gewaltige Fortschritte gemacht»
Aus News-Clip vom 12.07.2018.
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Über die Verteidigungsausgaben: Gleichzeitig zeigt sich Trump nicht zufrieden mit den Verteidigungsausgaben der europäischen Partner. Die USA zahlten viel zu viel für die Nato, die Europa «mehr nütze» als den Vereinigten Staaten. Die Partnerländer hätten sich aber verpflichtet, nun mehr als zwei Prozent ihrer jeweiligen Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben, so Trump. Es habe einen «gewaltigen Fortschritt» in dieser Frage gegeben.

Macron wehrt sich

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bestreitet unterdessen Trumps Aussage, dass die Bündnispartner nun mehr für ihre Militärs ausgeben möchten als die angestrebten zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Am vorherigen Tag sei eine Mitteilung veröffentlicht worden. Diese «bestätigt das Ziel von zwei Prozent bis 2024. Das ist alles.»

Über Russland: Wladimir Putin werde laut Trump sehen, dass die Nato «sehr geschlossen» ist. Putin sei sein Konkurrent, nicht sein Feind oder sein Freund. Gleichzeitig hoffe Trump, dass sich mit Putin ein freundschaftliches Verhältnis entwickeln könne. Das kommende Treffen mit Putin dürfte laut Trump «das einfachste» seiner Europa-Reise werden.

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«Wir werden uns einig werden mit Russland»
Aus News-Clip vom 12.07.2018.
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Russland dürfe keine Gefährdung für Europa darstellen, deshalb gebe es die Nato. Nicht festlegen wollte sich Trump darüber, ob die USA die russische Annexion der Krim anerkennen. Die Annexion sei während der Präsidentschaft seines Vorgängers Barack Obama geschehen, er hätte sie «nicht zugelassen.»

Über Iran: Die iranische Republik behandle die USA unterdessen mit viel mehr Respekt. Trump zeigt sich offen gegenüber Verhandlungen mit Iran: «Falls Iran einen Deal möchte, dann machen wir einen Deal.»

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