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EU-Beitritts-Kandidatin: So reagieren die Menschen in der Ukraine
Aus SRF 4 News vom 24.06.2022. Bild: Keystone
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Überblick EU-Kandidatenstatus Diese Länder wollen in die EU

Die Ukraine wurde im Eiltempo zur frischgebackenen EU-Beitrittskandidatin. Andere warten seit 17 Jahren. Der Überblick.

Albanien

Offizieller Kandidat seit 2014

Die Bemühungen des Landes für einen EU-Beitritt reichen in das Jahr 2003 zurück. Sechs Jahre später reichte die Republik offiziell seinen Mitgliedsantrag ein – nach Durchsetzung der von der EU geforderten Justiz- und Verwaltungsreformen. Seit 2014 ist Albanien nun offizieller Beitrittskandidat. Im März 2020 wurde vom Europäischen Rat der Start von Beitrittsverhandlungen beschlossen. Die konkrete Aufnahme von Gesprächen wurde jedoch im November 2020 von den Niederlanden blockiert, u.a. mit der Forderung nach einem Verfassungsgericht.

Moldawien

Offizieller Kandidat seit 2022

Am 3. März 2022 reichte Moldawien ein EU-Beitrittsgesuch ein. Das Nachbarland der Ukraine hat sich also kurz nach Beginn des Kriegs um die Mitgliedschaft beworben. Lange sah es für das Land nicht danach aus, sich der EU nähern zu können. Am 23. Juni erteilte der Europäische Rat der Republik gemeinsam mit der Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten.

Montenegro

Offizieller Kandidat seit 2016

Die Beitrittsverhandlungen mit der EU begannen 2012, vier Jahre nach Stellung des Mitgliedsantrags. Das Land hat innenpolitische Probleme. Seit 2016 sind erst drei von insgesamt 33 Verhandlungskapiteln mit der EU vorläufig abgeschlossen. Gefordert werden vor allem auch Fortschritte in Sachen Meinungs- und Pressefreiheit. 

Nordmazedonien

Offizieller Kandidat seit 2005

Der Antrag Nordmazedoniens für einen EU-Beitritt stammt aus 2004. Erst 15 Jahre später kamen die Beitrittsverhandlungen ins Rollen. Der Grund: Ein Namensstreit mit Nachbar und EU-Mitglied Griechenland, der erst 2018 mit der Änderung des Ländernamens beigelegt werden konnte. Auch Bulgarien blockierte bisher mit einem Veto die Verhandlungen. Am Freitag hat das bulgarische Parlament sich jedoch für eine Aufhebung des Vetos ausgesprochen und die Regierung beauftragt, den Vorschlag der EU-Ratspräsidentschaft zur Beilegung des Streits zwischen den Nachbarländern anzunehmen.

Serbien

Offizieller Kandidat seit 2012

Knapp zwei Jahre musste Serbien, nachdem es sich 2009 für die EU beworben hatte, auf eine Reaktion aus Brüssel warten. Die EU-Kommission knüpfte und knüpft die Aufnahme von Verhandlungen an eine entscheidende Bedingung: Serbien müsse alle bisherigen Vereinbarungen mit dem sich abgespaltenen Nachbarn Kosovo umsetzen und weiter in Verhandlung bleiben. Seit 2011 führen die beiden Balkanstaaten einen von der EU moderierten Dialog. 2013 begannen die formellen Beitrittsverhandlungen. Ein Ergebnis ist bislang nicht in Sicht. Skeptisch sehen einige EU-Länder auch die engen Beziehungen zu Russland. Belgrad trägt die von der EU gegen Moskau verhängten Sanktionen aktuell nicht mit.

Türkei

Offizielle Kandidatin seit 1999

Der Antrag des Landes zu einem EU-Beitritt stammt aus dem Jahr 1987. Die Gespräche wurden 2005 aufgenommen, haben aber seit jeher einen schweren Stand. Zu gross die Bedenken vieler EU-Länder, unter anderem wegen Menschenrechtsfragen. Von insgesamt 35 Verhandlungskapiteln wurde bislang nur eines, das Kapitel «Wissenschaft und Forschung» vorläufig geschlossen. Die Beitrittsoption wurde 2017 als nicht mehr realistisch bewertet. Durch die seither erfolgten innen- und aussenpolitischen Entwicklungen in der Türkei erscheint ein Beitritt aktuell weiter entfernt denn je.

Ukraine

Offizielle Kandidatin seit 2022

Wenn es um die Frage eines möglichen EU-Beitritts ging, wurde die Ukraine immer wieder vertröstet. Russlands Krieg hat unerwartet Tempo in die Annäherung Kiews an die EU gebracht. Seit dem 23. Juni ist das Land nun offiziell Beitrittskandidat.

Bosnien und Herzegowina

Potenzieller Kandidat seit 2016

Die Annäherung Bosniens an die EU harzt. Die von der EU-Kommission geforderten Schlüsselbedingungen (u.a. Reformen bei Justiz und Verwaltung) können bislang praktisch nicht erfüllt werden. Dazu kommen weitere Hürden: Seit einiger Zeit gibt es Abspaltungsbestrebungen in der serbischen Teilrepublik Bosniens, der Republika Srpska.

Georgien

Potenzieller Kandidat seit 2022

Am 3. März 2022 reichte Georgien ein EU-Beitrittsgesuch ein. Die Entscheidung dazu wurde wohl durch den Angriff Russlands auf die Ukraine beschleunigt. Denn: Im Vorjahr war noch ein Beitrittsgesuch für 2024 angestrebt worden. Im Gegensatz zu Moldawien, welches ebenfalls im Zuge des russischen Angriffskriegs Antrag stellte, wurde entschieden, das Land noch nicht offiziell zum EU-Kandidaten zu ernennen. Georgien soll zunächst Reformen erfüllen, ehe es so weit ist, auch wenn Fortschritte ausgemacht wurden.

Kosovo

Potenzieller Kandidat seit 2012

Seit zehn Jahren wartet der Kosovo auf den Kandidatenstatus. Die EU bemüht sich im Land um die Schaffung eines funktionierenden Verwaltungs-, Justiz-, Polizei- und Zollwesens. Entscheidend ist allerdings die weiterhin problematische Beziehung zu Serbien. Nach Angaben von Regierungschef Albin Kurti will der Kosovo Ende des Jahres einen offiziellen Mitgliedsantrag einreichen. Allerdings: Fünf EU-Länder (unter anderem Spanien und Griechenland) erkennen den Kosovo nicht als unabhängigen Staat an. Dies wäre Grundvoraussetzung.

Heute Morgen vom 24.06.2022;

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