Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine versuchte der Westen, den Aggressor zu isolieren. Doch mit seinem Amtsantritt vor einem Jahr sorgte US-Präsident Donald Trump für einen Strategiewechsel. Er spricht und verhandelt mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Und aus Frankreich ist zu hören, auch Präsident Emmanuel Macron wolle bald Putin anrufen.
Treffen ohne Resultate
Vor diesem Hintergrund reiste Bundesrat Ignazio Cassis heute nach Moskau. Nicht als Schweizer Aussenminister, sondern als Vorsitzender der OSZE für das Jahr 2026. Vier Stunden lang unterhielt sich Cassis mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow. Resultate brachte das Treffen keine. Aus Schweizer Sicht war es dennoch nicht völlig unnütz.
Die OSZE ist neben den Vereinten Nationen die einzige Organisation, der sämtliche europäische Staaten angehören, also auch Russland und die Ukraine. Ihre Kernaufgabe ist es, in Europa für Sicherheit und Zusammenarbeit zu sorgen.
Die OSZE wäre eigentlich die logische Wahl, um im Ukraine-Krieg die Friedensbemühungen voranzutreiben und eine Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine zu überwachen.
Russland blockt OSZE-Rolle ab
Doch daran schien Lawrow im Gespräch mit Cassis wenig Interesse zu zeigen. Weder gab es vor laufender Kamera einen Händedruck noch im Anschluss eine gemeinsame Medienkonferenz. Die westlichen Mitgliedstaaten, sagte Lawrow, würden die OSZE ohnehin «als anti-russisches Instrument» missbrauchen.
Lawrow wollte mit Cassis lieber über die sogenannte Eurasische Sicherheitsarchitektur sprechen. Dabei handelt es sich um ein Konzept Putins, das den Einfluss Russlands in Europa vergrössern und jenen der Nato verringern soll.
Ironischerweise stellt sich Russland damit gegen ein Grundprinzip der OSZE, dem es einst selbst zugestimmt hatte: dass nämlich jeder europäische Staat frei über den Beitritt zu Militärbündnissen entscheiden können soll – also auch zur Nato, die viele osteuropäische Staaten als Existenzsicherung sehen.
In der Sache hat Cassis’ Moskau-Reise nichts gebracht. Konkrete Zusagen Moskaus für eine Rolle der OSZE blieben aus.
Sichtbarkeit für die Schweiz
Für das Ansehen der Schweizer Diplomatie war die Reise dennoch nicht wertlos. Zumal der Schweizer OSZE-Vorsitzende seinen Besuch im Zuge des besagten Strategiewechsels angetreten hat. Die Schweiz, so die Botschaft, will bei den Dialogversuchen mit Russland nicht abseitsstehen.
Bislang allerdings zeigt sich nur eines in aller Deutlichkeit: Weder die alte Strategie der Isolation noch die neue Strategie des Dialogs konnten Russland dazu bewegen, den Krieg zu beenden. Das Sterben in der Ukraine geht weiter.
Sebastian Ramspeck
Internationaler Korrespondent
