Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Unruhen in den USA Verteidigungsminister Esper gegen Militäreinsatz

  • US-Verteidigungsminister Mark Esper hat sich gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen im Land ausgesprochen und ist damit klar auf Distanz zu US-Präsident Donald Trump gegangen.
  • Esper sagte am Mittwoch in Washington, er sei dagegen, in dieser Frage ein entsprechendes Gesetz, den «Insurrection Act», zu aktivieren – was Trump wiederum erwägt.
  • Äusserungen von Trumps Sprecherin deuteten darauf hin, dass die Äusserungen des Pentagon-Chefs beim Präsidenten nicht auf grosse Begeisterung stiessen.
Video
Aus dem Archiv: Die USA kommen nicht zur Ruhe
Aus Tagesschau vom 02.06.2020.
abspielen

Esper mahnte, die Nationalgarde sei am besten geeignet, um in Situationen wie diesen die örtlichen Strafverfolgungsbehörden zu unterstützen. Die Option, aktive Einsatzkräfte des Militärs in einer Strafverfolgungsrolle einzusetzen, «sollte nur als letztes Mittel und nur in den dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden». Er betonte: «Wir sind derzeit nicht in einer solchen Situation.»

Der «Insurrection Act» von 1807 erlaubt es dem US-Präsidenten, unter bestimmten Umständen das Militär im Inland einzusetzen, um Gesetzlosigkeit und Aufstände niederzuschlagen. Die Aktivierung dieser Regelung wurde zuletzt diskutiert, nachdem Trump gedroht hatte, die aktuellen Unruhen im Land notfalls mit militärischer Gewalt zu stoppen – was hoch umstritten ist.

Die Sprecherin des Weissen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte am Mittwoch in Washington, der Präsident habe die alleinige Befugnis, dieses Gesetz zu aktivieren. Es sei definitiv ein Instrument, das ihm zur Verfügung stehe. «Wenn nötig, wird er es einsetzen.»

Trump-Sprecherin reagiert reserviert

Auf die Frage von Journalisten, ob der Präsident angesichts von Espers Äusserungen noch Vertrauen in seinen Verteidigungsminister habe, reagierte McEnany auffallend reserviert. «Wenn er das Vertrauen in Minister Esper verliert, werden Sie sicher alle als Erste davon erfahren», sagte sie. Vorerst gelte: «Derzeit ist Minister Esper noch Minister Esper.»

Mark Esper.
Legende: Verteidigungsminister Esper beim Besuch der Nationalgarde in Washington. Keystone

Trump hatte am Montag angekündigt, wenn die Gouverneure in den von Protesten betroffenen Bundesstaaten nicht selbst durchgriffen, werde er einschreiten. «Wenn eine Stadt oder ein Bundesstaat sich weigert, Massnahmen zu ergreifen, die notwendig sind, um das Leben und den Besitz ihrer Bürger zu schützen, dann werde ich das Militär der Vereinigten Staaten einsetzen und das Problem schnell für sie lösen.» Mehrere demokratische Gouverneure reagierten empört auf diese Ansage.

Seit Tagen kommt es in vielen US-Städten zu Demonstrationen gegen Polizeigewalt, Rassismus und soziale Ungerechtigkeit. Auslöser ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota am Montag vergangener Woche (25. Mai). Die Proteste arteten zum Teil in Ausschreitungen und Plünderungen aus. Mehrere Bundesstaaten hatten angesichts der Lage Unterstützung der Nationalgarde angefordert. Diese gehört zur Reserve der US-Streitkräfte und kann in Bundesstaaten in Ausnahmesituationen zu Hilfe gerufen werden.

SRF 4 News, 3.6.20, 22 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

6 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Thomas Steiner  (Tom Stone)
    Bitte genau hinhören und schauen: Trump sprach von der Reserve, was Esper auch bestätigt! Er ist gegen einen Einsatz der regulären Armee, befürwortet aber den Einsatz der Nationalgarde.
    1. Antwort von Thomas F. Koch  (dopp.ex)
      Stimmt, genau hinhören lohnt sich:
      in der PK vom 02.06. sagt Trump innerhalb 60 Sekunden: "I am mobilising all available resources civilian and military". (alle verfügbaren Ressourcen - nicht Reserve), er habe die Gouverneure angewiesen die National Guard einzusetzen, sollte diese sich weigern, werde er die Armee einsetzen ("I will deploy the US Military")
      Kann man alles in voller Länge auf Youtube bei C-Span nach sehen, ganz ohne Kommentare irgendwelcher Reporter.
  • Kommentar von Reto Blatter  (against mainstream)
    Auch hier wieder ist zu empfehlen den Aussagen von Herrn Esper im Originalton zu lauschen und nicht die Interpretation von CNN zu lesen oder zu hören. Esper hat seinem Präsidenten in keiner Art widersprochen. Er hat gesagt, dass die Nationalgarde als Teil der Armee Stand heute besser geeignet sei die Polizei zu unterstützen als die reguläre Armee.
  • Kommentar von Christa Wüstner  (Saleve2)
    Auf Distanz zu Trump gehen und ihm widersprechen, bedeutet aber auch einen evtl.
    Wechsel im Weissen Haus.