Vor der Wahl machte Regierungschefin Takaichi klar: Verfehlt ihre Partei die Mehrheit, tritt sie sofort zurück. Damit wurde die Wahl zu einem Referendum über ihre Regierung. Takaichi setzte alles auf eine Karte – und ging als klare Siegerin hervor.
Obwohl sie selbst nicht auf dem Wahlzettel stand, ist Sanae Takaichi die dominierende Figur dieser Wahl. Ihre Partei die Liberaldemokratische LDP erreichte gar eine Zweidrittelmehrheit. Rein rechnerisch kann sie damit Gesetze auch gegen den Widerstand des Oberhauses durchsetzen – dort ist die LDP noch immer in der Minderheit.
Opposition überzeugt nicht
Eine starke Position zweifellos. Noch nie in der Nachkriegszeit hat die LDP einen so deutlichen Sieg eingefahren, schreiben japanische Medien nach dem Erfolg. Ermöglicht hat dies auch eine zersplitterte und schwache Opposition.
Die grösste Oppositionspartei entstand erst kurz vor der Parlamentsauflösung aus dem Zusammenschluss zweier Parteien. Dieses Zweckbündnis strahlte politisch wenig Glaubwürdigkeit aus.
Wirtschaft und Sicherheit im Fokus
Nun stellt sich die entscheidende Frage: Was macht Takaichi mit dieser Macht? Noch am Wahlabend setzte sie erste Akzente.
Im Zentrum steht ihr Wirtschaftsförderprogramm – finanziert durch neue Schulden. Gleichzeitig will sie ihre sicherheitspolitischen Projekte durchsetzen. Dazu gehört etwa der Aufbau eines Nachrichtendienstes.
Hürden bleiben
Doch selbst mit einer Zweidrittels-Mehrheit im Unterhaus sind diese Vorhaben kein Selbstläufer. Zum einen reagierten die Finanzmärkte bereits skeptisch auf die Aussicht weiterer Verschuldung.
Zum anderen ist da ihre eigene Partei. Die LDP dominiert jetzt zwar das Unterhaus besteht aber aus verschiedenen Flügeln. Diese haben unterschiedliche Haltungen und Prioritäten. Takaichi muss diese nun hinter sich bringen, wenn dem Wahlsieg rasch konkrete Gesetzesvorhaben folgen sollen.
Erdrutschsieg verpflichtet
Genau das erwarten viele der Wählerinnen und Wähler, die der LDP ihre Stimme gegeben haben. Das deutliche Mandat ist nicht nur ein politischer Triumph, sondern auch eine Verpflichtung – verbunden mit hohen Erwartungen. Bei vielen in Japan ist die Hoffnung auf Veränderung deutlich spürbar. Sanae Takaichi soll diese bringen. Die Mehrheit dafür hat sie nun.
Samuel Emch
Ostasien-Korrespondent
