- US-Präsident Joe Biden hat in Tel Aviv den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu getroffen.
- Biden sicherte Netanjahu dabei die volle Unterstützung der USA zu.
- Ein verheerender Raketeneinschlag bei einer Klinik im Gazastreifen mit mutmasslich hunderten Toten hat den Besuch des US-Präsidenten überschattet.
«Ihr seid nicht allein», sagte Biden zu Beginn einer gemeinsamen Sitzung mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem israelischen Kriegskabinett. Zuvor hatte er deutlich gemacht, dass er davon ausgehe, dass die Explosion bei dem Krankenhaus im Gazastreifen offenbar «vom anderen Team» verursacht worden sei.
Die Gesundheitsbehörde in Gaza weist der israelischen Armee die Schuld für das Unglück vom Dienstagabend zu. Israels Armee spricht hingegen von einer fehlgeleiteten Rakete der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad, die auf einem Parkplatz vor dem Krankenhaus explodiert sei.
Unabhängig sind die Informationen nicht zu überprüfen. Biden sagte, er sei zutiefst empört und traurig über den Vorfall. «Nach dem, was ich gesehen habe, sieht es so aus, als ob es vom anderen Team gemacht wurde, nicht von Ihnen.» Aber es gebe «eine Menge Leute da draussen», die sich nicht sicher seien.
Sorgen um eine Ausweitung des Nahostkonflikts steigen
Der Vorfall verschärft die Spannungen in der Region dramatisch, befeuert Sorgen vor einer Eskalation und Ausweitung des Konflikts – und stürzte auch Bidens Reisepläne ins Chaos.
Ursprünglich hatte Biden von Israel nach Jordanien weiterfliegen wollen, um dort den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi und den jordanischen König Abdullah II. zu treffen. Nach dem Raketeneinschlag in dem Spital in Gaza hatte Jordanien das Treffen jedoch kurzfristig abgesagt.
Biden versicherte Israel fortdauernde Unterstützung. Die USA würden «Israel weiterhin den Rücken stärken, wenn es darum geht, sein Volk zu verteidigen», sagte er. «Vor 75 Jahren erklärten Ihre Gründer, dass diese Nation ein auf Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden basierendes Land sein würde», so der US-Präsident.
«Die Vereinigten Staaten stehen an Ihrer Seite, wenn es darum geht, diese Freiheit zu verteidigen, für Gerechtigkeit zu sorgen und den Frieden zu unterstützen. Heute, morgen und immer.»
Biden setzte sich auch für Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza ein
Die USA wollen eine weitere Eskalation des Konflikts in der Region unbedingt vermeiden. Zur Abschreckung haben sie mehrere Kriegsschiffe ins östliche Mittelmeer verlegt. Auch Luftwaffengeschwader der Air Force mit ihren Kampfjets wurden in die Region geschickt. Das Verteidigungsministerium hat angesichts der Gewalteskalation im Nahen Osten 2000 US-Soldaten in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt. Dies ermögliche es, schnell auf das sich verändernde Sicherheitsumfeld zu reagieren, teilte das Pentagon mit.
Biden sagte auch, Washington werde mit Israel und den Partnern in der Region zusammenarbeiten, um weitere Tragödien für unschuldige Zivilisten zu verhindern. Denn neben einer Botschaft der Solidarität ging es dem US-Präsidenten bei seinem Kurzbesuch auch darum, auf den Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza zu drängen.
Netanjahu sagte bei dem Treffen mit Biden, dass Israel im weiteren Verlauf des Krieges alles tun werde, um Zivilisten aus der Gefahrenzone herauszuhalten. «Wir haben sie gebeten und werden sie auch weiterhin bitten, sich in sicherere Gebiete zu begeben.»
