In Genf treffen sich heute die USA und der Iran zu einer weiteren Gesprächsrunde. Thema ist das umstrittene iranische Atomprogramm. Die USA wollen, dass der Iran dieses aufgibt und haben mit einem Militärschlag gedroht.
Wie wichtig sind die Gespräche zwischen den beiden Staaten, um die Wogen wieder zu glätten? Der diplomatische Korrespondent von SRF, Fredy Gsteiger, hat Antworten.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
Ist das heutige Aufeinandertreffen der USA und Iran so etwas wie die letzte Chance?
Viele Beobachterinnen und Beobachter gehen davon aus. Auch zahlreiche Regierungen sehen die Lage als ernst: Australien, Schweden, Deutschland oder Brasilien formulierten verschärfte Reisewarnungen für die Nahostregion. Manche ziehen Botschaftspersonal von dort ab. Der Grund für diese Einschätzungen ist der grösste Truppenaufmarsch der USA in der Region seit Jahrzehnten. Wenn die USA tatsächlich militärisch gegen den Iran vorgehen wollten, wären sie bereit. Ein solcher Truppenzusammenzug lässt sich aber nicht auf unbegrenzte Zeit aufrechterhalten. Er ist sehr teuer, manche Schiffe müssten in die Wartung, Soldaten haben Anspruch auf Urlaub. Wenn jedoch US-Präsident Donald Trump seine Truppen ohne bedeutende Zugeständnisse des Irans am Verhandlungstisch wieder abzieht, wäre das für ihn ein Gesichtsverlust.
Die iranische Regierung ist unter Druck, scheint aber nicht nachzugeben. Wie ist das zu interpretieren?
Das iranische Regime steht gleich doppelt unter Druck; innenpolitisch durch wachsenden Widerstand in der Bevölkerung, militärisch durch die US-Truppenpräsenz. Dennoch hat es in den bisherigen Verhandlungsrunden keine bedeutenden Zugeständnisse gemacht und signalisiert auch für die heutigen zwar Verhandlungsbereitschaft, jedoch kein konkretes Einlenken – etwa die Bereitschaft, ganz auf sein Atomprogramm zu verzichten oder über sein Raketenprogramm verhandeln zu wollen. Dieses Beharren könnte damit zusammenhängen, dass man in Teheran das Risiko, nachzugeben und dadurch innenpolitisch Schwäche zu zeigen, als grösser einschätzt als das Risiko eines US-Militärschlags. Man geht offenbar davon aus, dass ein solcher Angriff auf Luftschläge begrenzt bliebe – und dass das Regime solche überleben könnte. Womöglich rechnet die iranische Führung gar damit, innenpolitisch gestärkt hervorzugehen aus einem US-Angriff, weil es zu einer Solidarisierung der Bevölkerung mit den Machthabern käme.
Wie stehen die Vorzeichen für eine diplomatische Einigung?
Vor den Gesprächen, die in Kürze in Genf beginnen sollen, äussert die iranische Führung leichte Zuversicht. Präsident Massud Peseschkian spricht von einer Chance voranzukommen. Ausserminister Abbas Aragtschi, der die Verhandlungen auf iranischer Seite leiten wird, spricht von einer möglichen diplomatischen Einigung. Beide werden aber nicht konkret und sagen nicht, worauf sich ihre deklarierte Zuversicht stützt. Von US-Seite versucht man, zumindest verbal den Druck weiter zu erhöhen. Jetzt oder nie sei die Chance für Teheran zum Einlenken. Es gibt nicht allzu viele Stimmen von Beobachterinnen und Beobachtern, die optimistisch sind und mit bedeutenden Fortschritten rechnen.
