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Aus Tagesschau vom 16.05.2019.
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Vor den Europawahlen Alle gegen einen: Weber in der Mangel

Ende nächster Woche werden die Bürgerinnen und Bürger der EU ein neues Parlament wählen.

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Aus 10vor10 vom 15.05.2019.

Gestern Abend duellierten sich sechs Spitzenkandidaten und Spitzenkandidatinnen für die EU-Wahlen bei einer europaweit ausgestrahlten TV-Debatte. Sie alle wollen nach der Wahl neue Präsidentin oder neuer Präsident der EU-Kommission werden.

«Lasst uns zusammenarbeiten», rief Frans Timmermans, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, den Grünen und den Linken zu. Zusammen mit den Liberalen könnten sie eine fortschrittliche Klimapolitik betreiben, betonte er.

Sein Koalitionsangebot für Mitte-Links war vor allem auch gegen seinen grössten Rivalen gerichtet: Manfred Weber von der Volkspartei. Und Timmermans frotzelte: Eine Nichtregierungsorganisation habe Webers Partei bei Klimafragen eben erst als Dinosaurier bezeichnet.

Lasst uns zusammenarbeiten.
Autor: Frans TimmermansSpitzenkandidat der Sozialdemokraten, den Grünen und den Linken

Doch das liess Manfred Weber nicht auf sich sitzen. «Erneut von Frans Timmermans nur starke Worte, aber keine konkreten Ideen», konterte er. Doch Weber wurde auch von der Grünen Ska Keller angegriffen: Warum er sich denn in der Vergangenheit gegen ambitionierte Klimaziele ausgesprochen habe, fragte sie.

Seine Partei versuche eben, Themen zusammenzubringen, erwiderte Weber: Klimapolitik und Wirtschaftspolitik. Aber auch Weber ist nicht entgangen, dass die anderen Kandidaten vor allem ihn attackierten.

Das zeige doch, dass die Anderen bereits davon ausgingen, dass die Volkspartei stärkste Kraft im Parlament werde, sagte er nach der Debatte. In diesem Fall könnte Weber seinen Anspruch auf das Kommissionspräsidium anmelden.

Erneut von Frans Timmermans nur starke Worte, aber keine konkreten Ideen.
Autor: Manfred WeberSpitzenkandidat Volkspartei

Die anderen Parteien könnten aber Webers Ambitionen vereiteln – wenn sie zusammenspannen. Eine wichtige Rolle werden dabei die Liberalen von Margrethe Vestager spielen. Doch sie liess sich nicht auf dieses Hickhack ein – und betonte stattdessen, dass die Leute den Wandel sehen müssten, deshalb würde sie als Kommissionspräsidentin eine Kommission aus gleich vielen Männern und Frauen zusammensetzen.

Es ist also durchaus wichtig, wer neue Kommissionspräsidentin oder Kommissionspräsident wird, denn die Differenzen sind da: bei der Geschlechterfrage, beim Klimawandel, bei der Flüchtlingspolitik oder auch in Wirtschaftspolitik.

Legende: Video Das EU-Parlament – mehr als nur ein Abnickverein? abspielen. Laufzeit 04:16 Minuten.
Aus SRF News vom 15.05.2019.
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13 Kommentare

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  • Kommentar von Charles Grossrieder (View)
    Mich wuerde die Jobbeschreibung dieses Komissions-Praesidenten interessieren. Ist diese irgendwo nachzulesen? Waere sicher interessant zu wissen was erwarted wird und was seine Bemaechtigungen sind; vor allem gegenueber den verschiedenen EU Oberhaeupter und Regierungen. Die EU kommt mir immer etwas wie die UNO vor, ein verwirrter fils de papa Clup dem alle reinreden wollen und machen was sie wollen.
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    1. Antwort von L. Leuenberger (L.L.)
      Wiki: "Die Kommission wird vom Präsidenten der Europäischen Kommission geleitet, der unter anderem die Ressortverteilung festlegt und auch einzelne Kommissare entlassen kann."... eine Direktwahl des Kommissionspräsidenten durch die EU-Bevölkerung wird diskutiert.... die Kommunikationsarbeit der Kommission wird kritisiert...etc. Der seit dem 1. Dezember 2009 gültige Vertrag von Lissabon sieht eigentlich vor, dass ab 2014 nur noch zwei Drittel der Mitgliedstaaten einen Kommissar stellen können....
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  • Kommentar von Harald Buchmann (Harald_Buchmann)
    Weber wirkt sehr arrogant und scheint nur deutsche Rezepte ernst zu nehmen. Für Osteuropa wäre er wohl kaum akzeptabel, von Südeuropa ganz zu schweigen. Ich halte ihn nicht für eine kluge Wahl.
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    1. Antwort von Susanna Beerli (S. Beerli)
      Nah, Frans Timmerman ist ebenso nicht akzeptabel für alle EU-Staaten.
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  • Kommentar von werner zuercher (Werner Zuercher)
    Weber als Präsident der EU-Kommission! Die Geldelite und ihre Medien kriegen das hin. Auf die gleiche Weise wie Macron den Franzosen aufs Auge gedrückt wurde, ohne dass diese merkten, wie ihnen geschah. Herr Weber ist ein lupenreiner Karrierist und Funktionär weit weg von den EU-BürgerInnen. Um gewählt zu werden, verspricht er den Osteuropäer sogar Nordstream 2 Zu verhindern. Lieber teures und dreckiges Fracking Gas aus den USA nach Europa karren. Dabei von Klima und Umweltschutz schwafeln!
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