Zum Inhalt springen

Header

Audio
Journalist Seibert: «Verdacht, dass populäre Politikerin kaltgestellt werden soll»
Aus HeuteMorgen vom 24.05.2019.
abspielen. Laufzeit 04:59 Minuten.
Inhalt

Vor Neuwahl in Istanbul Erdogans nächster Schlag gegen die Opposition

Erst lässt die Partei des Präsidenten die Bürgermeisterwahl wiederholen. Nun steht die Oppositionschefin am Pranger.

In einem Monat wird in der türkischen Millionenmetropole Istanbul die Bürgermeisterwahl wiederholt – auf Drängen der Partei von Präsident Erdogan. Nun holt die Staatsanwaltschaft zum nächsten Schlag aus. Sie hat Anklage gegen eine prominente Politikerin der Oppositionspartei CHP erhoben.

Besonders brisant: Canan Kaftancioglu ist als CHP-Chefin von Istanbul eine wichtige Unterstützerin ihres Parteikollegen Ekrem Imamoglu, der Ende März zum Bürgermeister von Istanbul gewählt worden war.

Kaftancioglu mit Imamoglu
Legende: Kaftancioglu (rechts) gilt als Architektin des Erfolgs ihres Parteikollegen Imamoglu in Istanbul. Reuters

Dass eine Oppositionelle im derzeitigen politischen Klima in der Türkei angeklagt wird, überrascht den Journalisten Thomas Seibert nicht. «Überraschend ist allerdings der Zeitpunkt: ein Monat vor der Wahl. Das weckt den Verdacht, dass eine sehr fähige Politikerin kaltgestellt werden soll.»

Thomas Seibert

Thomas Seibert

Freier Journalist

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Thomas Seibert ist seit 22 Jahren Korrespondent für den deutschen «Tagesspiegel» in Istanbul und berichtet auch für andere Medien, unter anderem für Radio SRF. Vor kurzem musste er Istanbul verlassen, weil ihm die Türkei keine Arbeitserlaubnis mehr ausstellen wollte. Etwas später erhielt er wieder eine Akkreditierung.

Einer der Kläger ist auch der Präsident selbst. Ein bekanntes Muster, das vor allem symbolischen Wert habe, so Seibert. Erdogan zeige sich damit persönlich betroffen von vermeintlichen Beleidigungen: «Praktisch führt das dazu, dass der Druck auf die Gerichte, die Angeklagte zu verurteilen, weiter steigt.»

Oppositionschefin droht langjährige Haftstrafe

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Canan Kaftancioglu wird Terrorpropaganda, Volksverhetzung, Präsidentenbeleidigung, Beamtenbeleidigung und Verunglimpfung des Staates vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft fordert unterschiedlichen Quellen zufolge bis zu elf respektive bis zu 17 Jahre Haft.

Die Anklageschrift muss noch von einem Gericht angenommen werden. Die Anklage bezieht sich auf Beiträge, die Kaftancioglu zwischen 2012 und 2017 in sozialen Medien hat. Darin thematisierte sie etwa den Kurdenkonflikt und das Gebaren der Regierung Erdogan.

Mit der populären Ärztin steht eine Schlüsselfigur der Opposition am Pranger. «Kaftancioglu gilt als Architektin des Wahlsieges ihres Parteikollegen», so Seibert. Sie habe die sonst recht schwerfällige CHP auf Vordermann gebracht. Die Anklage könne durchaus als Drohgebärde von Präsident Erdogan und seiner AKP zu Beginn des Wahlkampfs in Istanbul verstanden werden.

Die Anklage wird die Entschlossenheit der Opposition weiter erhöhen.
Autor: Thomas SeibertJournalist in Istanbul

Doch ist die Taktik des Präsidenten wirklich so durchsichtig? Will er seinen Kandidaten für den wichtigen Posten in der Wirtschaftsmetropole Istanbul irgendwie über die Ziellinie bringen, egal mit welchen Mitteln? «Das sagen auf jeden Fall die Kritiker der Regierung in der Türkei», so der deutsche Journalist.

Schuss könnte nach hinten losgehen

Für Seibert steht jetzt schon fest: Sollte die AKP in Istanbul erneut verlieren, wäre das ein schwerer Schlag für Erdogan. Deswegen hätten seine Kritiker auch damit gerechnet, dass der Präsident nun mit besonders harten Bandagen kämpfe. Seibert glaubt allerdings nicht, dass sich die Opposition von der Anklage einschüchtern lässt. Im Gegenteil: «Es wird ihre Entschlossenheit weiter erhöhen.»

Die AKP habe aber noch ein ganz anderes Problem. Sie schaffe es derzeit nicht, ihre eigenen Wähler zu mobilisieren: «Auch in den eigenen Reihen gibt es einen grossen Unmut darüber, die Wahl in Istanbul wiederholen zulassen.» Mit Anklagen gegen Oppositionelle lasse sich das Problem kaum lösen, schliesst Seibert.

Video
Aus dem Archiv: Scharfe Kritik an Wahl-Annullierung in Istanbul
Aus 10vor10 vom 07.05.2019.
abspielen
Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

7 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.