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Wohin führt Schwedens Politik?
Aus Tagesschau vom 10.09.2018.
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Wahlen in Schweden Nach Wahl-Thriller steht schwierige Regierungsbildung bevor

  • Einen Tag nach der Wahl in Schweden ist völlig offen, wer das Land künftig regieren kann.
  • Die beiden traditionellen Blöcke, Rot-Grün und Liberal-Konservative, liegen Kopf an Kopf.
  • Schwedens Sozialdemokraten wollen nach dem Patt eine Regierung bilden, die über die traditionellen Blockgrenzen hinausgeht.
  • Noch sind allerdings nicht alle Stimmen ausgezählt. Es fehlen unter anderem mehrere zehntausend Wahlbriefe, die Schweden in Wahllokalen im Ausland abgegeben hatten.

«Mit welchen Parteien wir sprechen, werden wir versuchen, für uns zu behalten», kündigte Fraktionschef Anders Ygeman an. Klar sei, dass die Sozialdemokraten als grösste Partei das Recht für sich beanspruchten, den Ministerpräsidenten zu stellen.

Die Auflösung der alten Blockgrenzen wird voraussichtlich nötig sein, wenn die traditionellen Parteien nicht mit den starken Rechtspopulisten zusammenarbeiten wollen. Weder der rot-grüne, noch der liberal-konservative Block kann nach dem vorläufigen Wahlergebnis allein tragfähig regieren.

Mann gibt Journalistinnen ein Interview, Radiomikrofone vor seinem Gesicht.
Legende: Jimmie Akesson, Vorsitzender der Schwedendemokraten, muss sich gedulden, bis das offizielle Wahlergebnis vorliegt. Keystone

Eine Zusammenarbeit mit den einwanderungsfeindlichen Schwedendemokraten werde es nicht geben, betonte Ygeman erneut. Er könne sich aber auch nicht vorstellen, eine mögliche liberal-konservative Minderheitsregierung zu dulden. «Dass wir Unterstützungspartei für eine bürgerliche Regierung sein sollen, halte ich für völlig ausgeschlossen.»

Schwedendemokraten als Königsmacher?

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Für Bruno Kaufmann, SRF-Mitarbeiter in Nordeuropa, gibt es zwei Hauptszenarien für eine Regierungsbildung. «Einerseits ein Machtwechsel von Rot-Grün zu einer bürgerlichen Regierung, letztere mit dem Segen der Schwedendemokraten. Oder aber eine grosse Mitte-links-Koalition mit den Zentrumsparteien.»

Die Schwedendemokraten wünschten sich künftig eine aktivere Rolle, sagt Kaufmann: «Bislang konnten sie die Politik indirekt stark beeinflussen, etwa in der Einwanderungspolitik.» Ob die Schwedendemokraten tatsächlich zu Königsmachern werden können, bleibe aber abzuwarten. Bislang lehnten die linke wie auch die bürgerliche Koalition eine Zusammenarbeit ab.

Die Schwedendemokraten fuhren das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Sie wurden zwar wie 2014 nur drittstärkste Kraft, gewannen aber 4,7 Punkte auf 17,6 Prozent hinzu und könnten im neuen Reichstag eine mächtige Stellung einnehmen. Denn beide «grossen» Parteien schrumpften in der Wählergunst.

Die Sozialdemokraten verzeichneten das schlechteste Ergebnis seit mehr als 100 Jahren und verloren nach vorläufigen Zahlen fast drei Prozentpunkte auf 28,4 Prozent. Aber auch die führende Oppositionspartei, die konservativen Moderaten, verlor 3,4 Punkte und kommt nur noch auf 19,8 Prozent.

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Briefwahlstimmen könnten entscheiden

Beide traditionellen Parteiblöcke trennen nur ein Mandat und weniger als 0,5 Prozentpunkte. Nun könnten sogar Briefwahlstimmen aus dem Ausland entscheiden, wer am Ende die Nase vorn hat. Die Wahlbeteiligung stieg um 1,1 Prozentpunkte auf 84,4 Prozent.

Noch bis Mittwoch sollen Stimmen von Auslandschweden und spät eingeworfene Briefwahlstimmen gezählt werden. Erst dann wird wohl feststehen, welcher Block die Wahl knapp für sich entschieden hat.

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